Ausschuss für Finanzen, Infrastruktur und Beteiligungssteuerung

Tagesordnung (32)

1. 1

   Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2. 2

   Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) über die Sitzung vom 07.05.2019

   vertagt
3. 3

   Empfehlungen an den Rat (Bitte die Sitzungsunterlagen für die nachfolgenden Gremienberatungen aufbewahren!!!)

4. 3.1

   Sozialverträgliche Gebührenstruktur - Umsetzung des Ratsauftrages vom 14.03.2017

   beschlossen

   geändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2019/3669
5. 3.2

   Förderung freier Träger - Auslaufende Zuschussverträge 2019 und Mehrbedarfsanträge 2020

   beschlossen

   geändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2019/3916
6. 3.3

   Neufassung der Satzung der Stadt Osnabrück über die Höhe der Kostenerstattungen für Grundstücksanschlüsse nach Einheitssätzen

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2019/3677
7. 3.4

   Weiterentwicklung der Zoo Osnabrück gGmbH - Grundsatzbeschluss

   beschlossen

   geändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2019/3995
8. 3.5

   Umgestaltung Adolf-Reichwein-Platz

   beschlossen

   geändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2019/3935
9. 3.6

   Straßenunterhaltungsmaßnahmen aus Rückstellungen für die Jahre 2018 bis 2020 - Maßnahmenpakete 2 und 3

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2019/3952
10. 4

    Empfehlungen an den Verwaltungsausschuss

11. 5

    Abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

12. 6

    Noch nicht abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

13. 6.1

    Bürgerentscheid zur Wohnungsgesellschaft; aktueller Stand

    vertagt
14. 6.2

    Wohnungsgesellschaft - Gruppe UWG und Piraten

    vertagt
15. 6.3

    Konzepte Bezahlbarer Wohnraum Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu TOP 8.10

    vertagt
16. 6.3.1

    Konzepte Bezahlbarer Wohnraum Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu TOP 8.10 / Änderungsantrag der CDU/BOB-Gruppe

    vertagt
17. 6.3.2

    Konzepte Bezahlbarer Wohnraum / FDP-Fraktion / Änderungsantrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE, BOB zu TOP 4.1

    vertagt
18. 7

    Mitteilungen und Anfragen

19. 7.1

    Einkommensgrenzen für Begünstigte von geförderten Eigentumswohnungen

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2019/3942
20. 7.2

    Transparenz erhöhen - SPD-Fraktion

    zur Kenntnis genommen

    • Antrag VO/2019/3560
21. 7.3

    Arbeitskreise im Zuständigkeitsbereich des Ausschusses für Finanzen, Infrastruktur und Beteiligungssteuerung; Ergänzungen zum TOP "Transparenz erhöhen"

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2019/3831
22. 7.4

    Kostenüberschreitung von Rats-/Ausschussbeschlüssen

    zur Kenntnis genommen

    • Antrag VO/2019/3801
23. 7.5

    Forderungen der Stadt Osnabrück / Anfrage der CDU-Fraktion

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2019/3949
24. 7.5.1

    Forderungen der Stadt Osnabrück / Antwort der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2019/3949-01
25. 7.6

    Kreisverkehr Sedanstraße/Barbarastraße - Anfrage Gruppe UWG und Piraten

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2019/3922
26. 7.6.1

    Kreisverkehr Sedanstraße/Barbarastraße

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2019/3922-01
27. 7.7

    Erneuerung des Straßenbelags an der Gluckstraße - Anfrage Gruppe UWG und Piraten

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2019/3923
28. 7.7.1

    Erneuerung des Straßenbelags an der Gluckstraße

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2019/3923-01
29. 7.8

    Kostenreduzierung bei den Bauarbeiten an der Rheiner Landstraße - Anfrage Gruppe UWG und Piraten

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2019/3924
30. 7.8.1

    Kostenreduzierung bei den Bauarbeiten an der Rheiner Landstraße

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2019/3924-01
31. 7.9

    Elektronischer Grünpfeil an Ampelanlagen / Anfrage der CDU-Fraktion

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2019/3945
32. 7.9.1

    Elektronischer Grünpfeil an Ampelanlagen

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2019/3945-01