Rat

Mitteilungen der Verwaltung

Anregungen Nr. 1 und 2 der Straßengemeinschaft Graf-Mirbach-Straße zur Straßenreinigung 12. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Nettetal über die Straßenreinigung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Anfragen und Anträge aus den Fraktionen, hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 30.03.2011: Bildung eines Seniorenbeirats

Benennung von Ratsvertretern für die Gremien der euregio rhein-maas-nord

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Nettetal vom 14.09.2005 i.d.F. der 9. Änderungssatzung vom 09.02.2011

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Anpassung der Marktsatzung an EU-Dienstleistungsrichtlinien

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Bestellung eines Vertreters der Stadt Nettetal für die Gesellschafterversammlung der Geodatenservice GmbH

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Änderung der Verkehrssituation im Kreuzungsbereich Gerberstraße / Ringstraße, 1. Antrag der ABK-Fraktion vom 01.03.2010 auf Änderung des Verlaufs der Vorfahrtstraße und Einrichtung eines Halteverbotes auf der Gerberstraße und 2. Prüfauftrag der CDU-F

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Erhöhung des Preises für den fahrbaren Mahlzeitendienst

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Vorzeitige Mittelfreigaben

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Umschichtung von Mitteln aus dem Konjunkturpaket im Rahmen städtischer Maßnahmen (Bildungsinfrastruktur)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Anfragen von Ratsmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung

Mitteilungen der Verwaltung

Personalangelegenheiten

Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Anfrage der SPD-Fraktion zur MEG-Ansiedlung

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen