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Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen
Mittwoch, 11. März 2026 um 15:00 Uhr Friedensplatz 1, 44135 Dortmund, Ratssaal, Rathaus
Tagesordnung (103)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlich) (AKUSW 28.01.2026)
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift (öffentlich) (AKUSW 28.01.2026)
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Angelegenheiten von besonderer Bedeutung- nicht besetzt
Angelegenheiten von besonderer Bedeutung- nicht besetzt
Nicht-öffentlichDezernatsübergreifende Aufgaben
Dezernatsübergreifende Aufgaben- nicht besetzt
Nicht-öffentlichÜberörtliche Prüfung der Stadt Dortmund 2024/2025- Überweisung aus dem Rat --> Antrag ( Fraktion Die Linke & Tierschutzpartei)-
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Überörtliche Prüfung der Stadt Dortmund 2024/2025-Überweisung der Vorlage aus dem Rat der Stadt Dortmund (Hinweis: Die Anlagen stehen digital zur Verfügung)
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Nachtrag: 11.03.2026 Überörtliche Prüfung der Stadt Dortmund 2024/2025
Ergebnis: vertagt
Ergänzender Sachstandsbericht zur Umsetzung der Haushaltsbegleitbeschlüsse des Rates zu den Haushaltsplänen 2019 bis 2025/2026
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umgestaltung des Vogelpothswegs - Aufhebung Beschluss zur Interimslösung
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Parkplatzfläche hinter dem Bergmann-Kiosk
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Umsetzung eines Gesetzes zur Finanzierung von Infrastrukturinvestitionen von Ländern und Kommunen
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Nachtrag: 10.03.2026 TV Umsetzung eines Gesetzes zur Finanzierung von Infrastrukturinvestitionen von Ländern und Kommunen - hier: Burgtor- Anfrage ( B#90/Die Grünen & Volt) - Nachtrag
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
3. Fortschreibungsbericht konsumtive Hochbaumaßnahmen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Konkretisierung der schulorganisatorischen Baumaßnahmen zum Sofortpaket „Weiterführende Schulen" - Vorschlag zur Nutzung der Schulbauten in Hacheney und Wellinghofen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Umsetzung der Ost-West-Nebenroute Nordstadt - Teilstück 3 – Heroldstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Arbeitsprogramm des Tiefbauamtes- Anlagen stehen digital zur Verfügung ( s. Pkt 5 der Vorlage) und liegen in der Sitzung zur Ansicht aus-
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Baustellenkoordination im Kreuzviertel, Brücke Lange Straße-Überweisung aus der BV IN West
Ergebnis: vertagt
Biotopvernetzung Wickeder Ostholz mit dem Wickeder Holz in Husen laut Landschaftsplan- Antrag ( Die Linke& Tierschutzpartei)
Ergebnis: eingebracht
Keine Uran- Castor-Transporte durch Dortmund- Vorschlag zur TO (Die Linke & Tierschutzpartei)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 05.03.2026 TV Keine Uran- Castor-Transporte durch Dortmund- ZE Antrag (Die Linke &Tierschutzpartei)-Nachtrag
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Nichtverbreitungsvertrag für fossile Energien- Vorschlag zur TO( Die Linke& Tierschutzpartei)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 10.03.2026 TV Nichtverbreitungsvertrag für fossile Energien- ZE Antrag (Die Linke & Tierschutzpartei)- Nachtrag
Ergebnis: vertagt
Blühwiesen- Vorschlag zur TO (Die Linke & Tierschutzpartei)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 10.03.2026 TV Blühwiesen-ZE Antrag (Die Linke & Tierschutzpartei) Nachtrag
Ergebnis: vertagt
Wärmepumpenstrategie- Antrag (Bitte um Stellungnahme ) (SPD)- lag bereits zur Sitzung am 08.03.2023 vor
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Wärmepumpenstrategie-Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kompensationsräume/Ausgleichsflächen/Ökokonten-Vorschlag zur TO (CDU)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 10.03.2026 TV Kompensationsräume/Ausgleichsflächen/Ökokonten- Biitte um Stellungnahme (CDU) Nachtrag
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Abgesetzt- Solarkataster für die städtischen Dächer- Vorschlag zur TO (Die Linke & Tierschutzpartei)
Ergebnis: zurückgezogen
Ausgleichsflächenkataster- Bitte um Stellungnahme ( B'90/DG & Volt)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
AK Problemhäuser- Vorschlag zur TO (SPD)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 11.03.2026 TV AK Problemhäuser- Gemeins.Bitte um Stellungnahme ( SPD + B'90/Die Grünen & Volt) Nachtrag
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fernwärme-Ausbau Neuer Graben- Vorschlag zur TO ( B'90/DG & Volt)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 11.03.2026 TV Fernwärme-Ausbau Neuer Graben- Bitte um Stellungnahme ( B'90/Die Grünen & Volt) Nachtrag
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anwohnerparkgebühren - Vorschlag zur TO ( B'90/DG & Volt)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 11.03.2026 TV Anwohnerparkgebühren - Nachtrag
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 03.03.2026 + Entwicklung und Implementierung passiver Kühlungskonzeptehier: Antrag der Fraktion B`90/Die Grünen vom 07.05.2025(Drucksache Nr.: 38306-25)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 03.03.2026 + Entwicklung und Implementierung passiver Kühlungskonzepte- Prüfauftrag aus AKUSW 07.05.2025 - Nachtrag
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 03.03.2026 + Erlass einer Allgemeinverfügung zur Regelung von Mindestbeförderungsentgelten für den Verkehr mit Mietwagen und Anpassung des Taxitarifs für die von der Stadt Dortmund als Genehmigungsbehörde zugelassenen Taxis- Nachtrag
Ergebnis: vertagt
Nachtrag: 03.03.2026 + Taxis und App-basierte Fahrdienstleister- ZE Antrag ( Die Linke+) aus der Ratssitzung vom 09.10.2025- lag bereits vor- Nachtrag
Ergebnis: vertagt
Nachtrag: 11.03.2026 TV Erlass einer Allgemeinverfügung zur Regelung von Mindestbeförderungsentgelten für den Verkehr mit Mietwagen und Anpassung des Taxitarifs für die von der Stadt Dortmund als Genehmigungsbehörde zugelassenen Taxis-Nachtrag
Ergebnis: vertagt
Angelegenheiten des Vermessungs- und Katasteramtes- nicht besetzt
Angelegenheiten des Vermessungs- und Katasteramtes- nicht besetzt
Nicht-öffentlichAngelegenheiten des Amtes für Stadterneuerung
Angelegenheiten des Amtes für Stadterneuerung- nicht besetzt
Nicht-öffentlichIntegriertes Handlungskonzept Zentrale Nordstadt - Endbericht „Verkehrsuntersuchung zur Neugestaltung der südlichen Münsterstraße“
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Nachtrag: 05.03.2026 TV Integriertes Handlungskonzept Zentrale Nordstadt - Endbericht „Verkehrsuntersuchung zur Neugestaltung der südlichen Münsterstraße“- ZE Antrag (Die Linke & Tierschutzpartei)- Nachtrag
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Sachstandsvorlage zu den Verdachtsgebieten für eine Soziale Erhaltungssatzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 10.03.2026 TV Sachstandsvorlage zu den Verdachtsgebieten für eine Soziale Erhaltungssatzung- ZE Antrag ( Die Linke & Tierschutzpartei) - Nachtrag
Ergebnis: eingebracht
Festlegung des KRiS-Gestaltungsraums Huckarde
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Angelegenheiten des Amtes für Wohnen
Angelegenheiten des Amtes für Wohnen- nicht besetzt
Nicht-öffentlichLeerstand und Zweckentfremdung- Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Angelegenheiten des Umweltamtes
Angelegenheiten des Umweltamtes- nicht besetzt
Nicht-öffentlichBerufung der Mitglieder des Beirates zur Lärmminderung
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Neuberufung des Klimabeirates
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Emittlungsdienst Abfall - Sachstandsbericht 2025 und Darstellung der kommunalen Aktivitäten rund um die Themen Abfallvermeidung, Umweltbildung, Abfallrecycling und Abfallbeseitigung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Abschlussbericht des Energienutzungsplans
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 11.03.2026 TV Abschlussbericht des Energienutzungsplans- Bitte um Stellungnahme ( Die Linke & Tierschutzpartei) Nachtrag
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Evaluation Handlungsprogramm Klima-Luft 2030- Bitte um Stellungnahme ( B'90/DG & Volt)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
ABGESETZT Biodiversitätsstrategie für die Stadt Dortmund- Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: abgesetzt
Angelegenheiten des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes
Angelegenheiten des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes
Nicht-öffentlichNovelle des Städtebaurechts 2025Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung (sog. „Bauturbo")
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich empfohlen
Entwicklung des nördlichen Umfelds des Dortmunder Hauptbahnhofs
Nicht-öffentlichNovelle des Städtebaurechts 2025 Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung-ZE ANtrag (Die Linke & Tierschutzpartei) -lag bereits vor
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Novelle des Städtebaurechts 2025Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung (sog. „Bauturbo")Hier: Stellungnahme zum Änderungsantrag der Fraktion Die Linke & Tierschutz (DS-Nr. 00619-25/2)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Novelle des Städtebaurechts 2025 - Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung- Bitte um Stellungnahme (AfD)- lag bereits vor
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Novelle des Städtebaurechts 2025Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung (sog. Bauturbo)Hier: Beantwortung der Fragen AfD Fraktion (DS-Nr. 00619-25/3)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Novelle des Städtebaurechts 2025 Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung (sog. „Bauturbo")-ZE Antrag (CDU) -lag bereits vor
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich empfohlen
Novelle des Städtebaurechts 2025 Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung (sog. „Bauturbo")Hier: Stellungnahme zum Zusatz-/ und Ergänzungsantrag der CDU (DS-Nr. 00619-25/4)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Novelle des Städtebaurechts 2025Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung (sog. „Bauturbo")
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Novelle des Städtebaurechts 2025Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung (sog. „Bauturbo")Hier: Stellungnahme zum Änderungsantrag der Ratsgruppe BSW (DS-Nr. 00619-25/5)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Novelle des Städtebaurechts 2025, Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung (sog. „Bauturbo")
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig empfohlen
Novelle des Städtebaurechts 2025Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung (sog. „Bauturbo")Hier: Stellungnahme zum Zusatz-/ und Ergänzungsantrag der SPD (Drucksache Nr. 00619-25/11)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Novelle des Städtebaurechts 2025Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung (sog. „Bauturbo")
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 05.03.2026 TV Novelle des Städtebaurechts 2025Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung (sog. „Bauturbo")Hier: Stellungnahme zu den Fragen der Ratsgruppe BSW (Drucksache Nr. 00619-25/13)-Nachtrag
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bauvoranfrage zur Nutzungsänderung des Bürogebäudes Rheinlanddamm 24, Gemarkung: Dortmund, Flur 25, Flurstücke 289Az: 61/5-1-055802 hier: I. Zustimmung zur Zulassung von Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplans 190 (InO; Baurat-Marx-Allee) und Abweichungen vom Bebauungsplan 190
Ergebnis: einstimmig empfohlen
B-Plan Initiative
Nicht-öffentlichNachtrag: 10.03.2026 TV B-Plan Initiative
Nicht-öffentlichIntegriertes Stadtbezirksentwicklungskonzept Eving 2030+
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Bauleitplanung; vorhabenbezogener Bebauungsplan Hu 142 – Einzelhandelsstandort Dortmund-Huckarde, Aspeystraße – Änderung Nr. 1:hier: Beschluss zur Ermächtigung für die Erteilung einer Baugenehmigung auf der Grundlage von § 33 BauGB
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Bauleitplanung; Bebauungsplan Scha 113 – Kurler Straße/Merkur Straße – hier: I. Beschluss zur Änderung Nr. 1 des Bebauungsplanes Scha 113 – Kurler Straße/ Merkur Straße – II. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit, III. Beschluss zur erneuten (möglichen) Beteiligung der Öffentlichkeit, IV. Beschluss zur Ermächtigung für die Erteilung einer Baugenehmigung auf der Grundlage von § 33 BauGB
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Bauleitplanung; Änderung Nr. 6 des Bebauungsplans We 134 - Wipfelweg - im vereinfachten Verfahren nach § 13 Baugesetzbuch, hier: I. Kenntnisnahme und Entscheidung über Stellungnahmen, II. Satzungsbeschluss
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Informationsvorlage zur wasserrechtlichen Ablehnung der Fuß- und Radwegebrücke Rüpingsbach sowie zu den Auswirkungen auf den städtebaulichen Vertrag zum Bebauungsplan Hom 252 – Am Lennhofe –
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Jahresarbeitsprogramm des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes 2026
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Qualitätsmanagementsystem im kommunalen ÖPNV der Stadt Dortmund - Qualitätsbericht 2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 26.02.2026 Bauleitplanung; Änderung Nr. 1 des Bebauungsplans Hö 273 – westlich Wellinghofer Straße - hier: I. Beschluss zur Änderung Nr. 1 des Bebauungsplans Hö 273 – westlich Wellinghofer Straße - II. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit, III. Beschluss zur erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit bzw. zur Durchführung eines eingeschränkten Beteiligungsverfahrens, IV. Ermächtigung zur vorzeitigen Baugenehmigung bei vorgezogener Planreife, V. Ermächtigung zum Abschluss eines städtebaulichen Vertrages- Die Druckstücke zur Vorlage erhalten Sie mit dem Nachversand -
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Anfragen- nicht besetzt
Anfragen- nicht besetzt
Nicht-öffentlichInformationen der Verwaltung
Informationen der Verwaltung
Nicht-öffentlichBeschlussverfolgung Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen-2. Halbjahr 2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Beschlussverfolgung Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen
Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Details
- Ende
- 18:37 Uhr
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