Verbandsversammlung
Freitag, 01. April 2022 um 10:00 Uhr ChorForum Essen Durchgeführt
Tagesordnung (66)
Formalia
Genehmigung der Niederschrift
Um- und Nachbesetzung in Gremien und Aufsichtsräten
Umbesetzung im Beirat Regionaler Diskurs
Gremienumbesetzung
Antrag der SPD im Ruhrparlament auf Umbesetzung im Aufsichtsrat der BMR
Antrag der SPD im Ruhrparlament auf Umbesetzung in den Fachausschüssen
Aktuelle Entwicklung
Resolution der Verbandsversammlung des Regionalverbandes Ruhr (RVR): Ruhrparlament verurteilt den Angriffskrieg auf die Ukraine - die Metropole Ruhr unterstützt Geflüchtete aus der Ukraine
Vorlagen der Bezirksregierungen
Förderprogramm Kommunaler Straßenbau 2022 hier: Unterrichtung und Beschlussfassung
Ersetzungsvorlage Förderprogramm Kommunaler Straßenbau 2022 hier: Unterrichtung und Beschlussfassung
Städtebauförderung Bericht zum Programmvorschlag 'Sofortprogramm zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren in NRW 2021'
Städtebauförderung Bericht zur Veröffentlichung des 'Sofortprogramm zur Stärkung unserer In-nenstädte und Zentren in NRW 2021/22'
Städtebauförderung hier: Vorschlag für das Städtebauförderprogramm 2022
Vorlagen aus dem Planungsausschuss
Aufstellungsbeschluss zur 7. Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Arnsberg, Teilabschnitt Oberbereich Dortmund - westlicher Teil: Änderung eines Bereichs für gewerbliche und industrielle Nutzungen (GIB) mit bergbaulicher Zweckbindung in einen Allgemeinen Siedlungsbereich (ASB) auf dem Gebiet der Stadt Hamm sowie Änderung des textlichen Ziels 12 (2)
90. Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Düsseldorf (GEP 99) zur Änderung eines Bereichs für gewerbliche Nutzungen (GIB) mit der Angabe 'Güterumschlagshafen' in einen Allgemeinen Siedlungsbereich (ASB) sowie die Änderung eines Schienenweges für den überregionalen Verkehr in der Stadt Duisburg - Feststellungsbeschluss -
Änderungsverfahren 45 MH des Regionalen Flächennutzungsplans der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr; Einvernehmensherstellung gemäß § 41 (3) LPlG
Vorlagen aus dem Ausschuss für Mobilität
Fraktionsanträge
Kein Ausbau der A3
Anfragen und Mitteilungen
Vorlagen aus dem Ausschuss für Wirtschaft und Beteiligungen
Feststellung des Jahresabschlusses und Lageberichts der eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen RVR Ruhr Grün zum 31.12.2020
Vorlagen aus dem Planungsausschuss
Handlungsprogramm zur räumlichen Entwicklung der Metropole Ruhr; hier: Aktualisierung und Weiterentwicklung
Vorlagen aus dem Ausschuss für Mobilität
Umsetzungskonzept Regionales Radwegenetz in der Metropole Ruhr Hier: Entwurf Arbeitsbericht zur politischen Beratung
Vorlagen aus dem Ausschuss für Klima, Umwelt und Ressourceneffizienz
Radweg Brückensteg über die Volme in Hagen; Übernahme des erhöhten Eigenanteils der Stadt Hagen
Liegenschaftskonzept des Regionalverbandes Ruhr
Änderungsantrag zum Liegenschaftskonzept
Änderungsantrag der Koalition: Liegenschaftskonzept des Regionalverbandes Ruhr
Ergänzung des Änderungsantrags der Koalition zum Liegenschaftskonzept des Regionalverbandes Ruhr
Änderungsantrag Liegenschaftskonzept
Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE Liegenschaftskonzept des Regionalverbandes Ruhr
Vorlagen aus dem Ausschuss für Kultur, Sport und Vielfalt
Vorlagen aus dem Ausschuss für Digitalisierung, Bildung und Innovation
Strategie und Ziele der RVR-Familie
Änderungsantrag Strategie und Ziele der RVR-Familie
Änderungsantrag zu DS Nr. 14/0421, Strategie und Ziele der RVR-Familie
Vorlagen aus dem Betriebsausschuss RVR Ruhr Grün
Vorlagen aus dem Rechnungsprüfungsausschuss
Vorlagen ohne Fachausschussbeteiligung /Vorlagen aus dem Verbandsausschuss
Angelegenheiten der AGR Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet mbH - Änderung des Gesellschaftsvertrages
Bekanntgabe der in der Zeit vom 01.10.2021 - 31.12.2021 für das Haushaltsjahr 2021 genehmigten Haushaltsüberschreitungen
Ermächtigungsübertragungen gem. § 22 KomHVO NRW
Fraktionsanträge/Resolutionen
Unterzeichnung der Charta der Vielfalt durch den RVR und jährliche Teilnahme am Diversity-Tag
Unterstützung ökologischer Land- und Forstwirtschaft auf den verbandseigenen Flächen
Ergänzung des Fraktionsantrages 'Unterstützung ökologischer Land- und Forstwirtschaft auf den verbandseigenen Flächen'
Öffentliche Kommunikation des Regionalverbandes Ruhr - Thema Vielfalt
Öffentliche Kommunikation des Regionalverbandes Ruhr - Thema Vielfalt
Leitbildprozess für den Regionalverband Ruhr
Resolution der Verbandsversammlung des Regionalverbandes Ruhr Kommunalfinanzen stärken - Städte brauchen endlich eine Altschuldenlösung!
Anfragen und Mitteilungen
Weiterentwicklung Regionales Radwegenetz: Radhauptverbindung Oberhausen-Bottrop-Kirchellen-Dorsten (Alleenradweg) - Antwort der Verwaltung
Regionale Sportförderung
Antwort auf die Anfrage der CDU-Fraktion Regionaler Kooperationsstandort - ehemaliges STEAG GmbH Kraftwerk Voerde
Gremieninformationssystem: Neuer Internetauftritt
Anfrage der SPD im Ruhrparlament: Abgleich des überarbeiteten Handlungsprogramms mit dem Perspektivenpapier
Angelegenheiten nach Landesplanungsgesetz
Angelegenheiten nach RVR-Gesetz
Tischvorlagen
Anfrage der SPD im Ruhrparlament: Aktualität des Bundesverkehrswegeplans
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 09.05.2022 · 294.8 KB
Gremien
Details
- Ende
- 12:15 Uhr
- Adresse
- Fischerstraße 2-4
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