Bezirksvertretung Huckarde
Mittwoch, 29. November 2023 um 16:00 Uhr Rahmer Str. 15, 44369 Dortmund, Sitzungssaal, Bezirksverwaltungsstelle Dortmund-Huckarde
Tagesordnung (55)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Feststellung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift über die 24. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde am 27.09.2023
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Einwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten)
Berichterstattung
Anregungen und Beschwerden
Finanzen und Liegenschaften
Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2024
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Nachtrag: 23.11.2023 Ergänzungsantrag der CDU Fraktion: Haushaltsmittel der Bezirksvertretungen im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2024 ff.
Ergebnis: überweisen
Haushaltsmittel der Bezirksvertretungen im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2024 ff.
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fraktionen CDU und SPD: Vergabe von Haushaltsmitteln 2023 und ggf. Änderungen von ehemaligen Haushaltsbeschlüssen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nachtrag: 17.11.2023 Haushaltsmittel der Bezirksvertretung (BV) Huckarde für das Jahr 2024 und Zwischenbericht über den Umsetzungsstand der BV Maßnahmen und die Verwendung der Finanzmittel
Ergebnis: vertagt
Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung
Verkaufsoffene Sonntage 2024
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Neufassung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Sperrzeit für Schank- und Speisewirtschaften, bei Volksfesten und Kirmesveranstaltungen sowie über den Schutz der Nachtruhe in der Stadt Dortmund
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Sachstandsbericht zum Ermittlungsdienst Abfall
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fraktion Huckarde: Einheitliches Format für alle Schriftstücke gemäß der DIN 5008
Ergebnis: zurückgezogen
Schulen
Festlegung der Zügigkeiten an städtischen Grundschulen, Gesamtschulen, Gymnasien, Realschulen und Hauptschulen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Umbenennung des Bert-Brecht-Gymnasiums, städtisches Gymnasium für Jungen und Mädchen und der Droste-Hülshoff-Schule, Realschule für Jungen und Mädchen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kultur, Sport und Freizeit
Vereins- und Kulturförderung im Stadtbezirk Huckarde 2023
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Vergabe von Sparkassenmitteln im Rahmen der Kulturförderung 2023
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kinder, Jugend und Familie
Soziales, Arbeit und Gesundheit
Weiterentwicklung des Dortmunder Integrationsnetzwerkes „lokal willkommen“
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Satzung zur Wahlordnung für die Wahl des Seniorenbeirates der Stadt Dortmund
Ergebnis: vertagt
Zwischenbericht und Verlängerung des Projekts „Ausbildung im Quartier"
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien
Vorlagen der Verwaltung
Bauleitplanung; Änderung des Flächennutzungsplanes 83/1 Kokereipark sowie Aufstellung des Bebauungsplanes Hu 127/1 - östlich Emscherallee - / Kokereipark hier: I.-V. Entscheidung über Stellungnahmen, VI. Feststellungsbeschluss zur Änderung des Flächennutzungsplans, VII. Beifügung aktualisierter Begründung, VIII. Satzungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Wirkungsmonitor 2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Maßnahmen aus Brandschutzrückstellungen - 15. Sachstandsbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Maßnahmen aus den Instandhaltungsrückstellungen - 14. Sachstandsbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Baufortschrittsbericht Radverkehr 2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes - Kapitel 2 (KIF II) in Dortmund 10. Sachstandsbericht
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Aufhebung des Ratsbeschlusses vom 24.06.2021, DS-Nr.20833-21, Bundesförderung "Corona-gerechte Auf-/Umrüstung von raumlufttechnischen Anlagen in öffentlichen Gebäuden und Versammlungsstätten"
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Anträge der Fraktionen
SPD Fraktion: Neubewertung der Überplanung des Gebietes nördlich und südlich der Rahmer Str.
Ergebnis: einstimmig beschlossen
CDU Fraktion: E-Scooter Abstellplan für Dortmund
Ergebnis: überweisen
Fraktion Huckarde: Einrichtung von E-Parkplätzen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Fraktion Huckarde: Öffentliche Flächen für Parkplatz-PV-Anlagen
Ergebnis: zurückgezogen
Mitteilungen
Planungsstand und Verbesserung der aktuellen Begebenheit Busbahnhof Huckarde und Erneuerung/Erweiterung/Instandsetzung der Bahnbrücke am Hülshof
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfragen
SPD Fraktion: Schranke an der Gustav-Heinemann-Gesamtschule
SPD Fraktion: Schranke an der Bockenfelder Str.
Fraktion Huckarde: Kioskbetrieb in der Gustav-Heinemann-Gesamtschule
Fraktion Huckarde: Baumpflanzaktion im Gustav-Heinemann-Park
Beantwortung von Anfragen
Umbau der Bushaltestelle an der Deusener Straße 282a
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mitteilungen der Geschäftsführung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Gremien
Details
- Ende
- 18:00 Uhr
Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz