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Rat

Mittwoch, 10. Juli 2013 um 18:00 Uhr

Tagesordnung (24)

1

Mitteilungen der Verwaltung

1.1

Mitteilungen der Verwaltung

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

1.2

Mitteilungen der Verwaltung; hier: Masterplan Kreis Viersen

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

2

Beschlüsse aus den Fachausschüssen

2.1

Antrag der ABK-Fraktion vom 02.09.2012 auf Prüfung einer Änderung der Radwegeführung entlang der Kölner Straße

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

2.2

Antrag der CDU-Fraktion vom 27.02.2013 auf Neumarkierung der Parkbuchten auf dem Doerkesplatz und Schaffung besonderer Parkplätze für Familien mit Kleinkindern, für Senioren und für Menschen mit Mobilitätseinschränkungen

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

2.3

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Einrichtung eines Bürgerbeteiligungshaushaltes in Nettetal

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

3

Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO NRW, hier: "Bürgerantrag" der IG Hundefreunde Nettetal zur Änderung der Hundesteuersatzung

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

4

Erlass der 3. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Nettetal für die Bongartzstiftung in Nettetal vom 29.11.1982 in der Fassung der 2. Änderung vom 20.03.2002

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5

Unterbringung Asylbewerber in Nettetal

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6

Bebauungsplan Le-252 "Südlich Hampoel"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7

Bebauungsplan Ka-243 "Nordöstlich Ringstraße"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Ka-248 "Tennisanlage Gladiolenweg"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9

4. Änderung Bebauungsplan Lo-111 "Doerkesplatz/Kempener Straße" (Zwischen Doerkesplatz und Marktstraße)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10

Widmung der Johannes-Cleven-Straße im Stadtteil Lobberich

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11

Jahresabschluss 2011 des NetteBetriebes

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12

Beratung und Beschlussfassung zum Haushalt 2014 -Einbringung des Entwurfes

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13

Anfragen von Ratsmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung

14

Mitteilungen der Verwaltung

15

Beschlüsse aus den Fachausschüssen

16

Vergabeangelegenheiten; hier: Auftragsvergabe Notarzteinsatzfahrzeug (NEF) für die Rettungswache

Ergebnis: einstimmig beschlossen

17

Grundstücksangelegenheiten/ Veräußerung des ehemaligen Kindergartens der Bongartzstiftung

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

18

Sportförderkonzept

Ergebnis: einstimmig beschlossen

19

Anfragen von Ratsmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 10.07.2013

Gremien

Details

Ende
19:45 Uhr

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