Stadtrat
Donnerstag, 27. Juni 2024 um 17:00 Uhr Gaststätte "Happens Hof" (Köllmann) Durchgeführt
Tagesordnung (34)
Begrüßung und Eröffnung des öffentlichen Sitzungsteiles
Bericht der Bürgermeisterin
Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
Änderung in der Besetzung der Ausschüsse des Rates der Stadt Ochtrup
Wahl des Schiedsmannes für den Schiedsamtsbezirk Ochtrup II
Ladenöffnungsgesetz NRW (LÖG NRW) hier: Antrag der Veranstaltungs- und Werbegemeinschaft Ochtrup e. V. (VWO) auf Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Gebiet der Stadt Ochtrup im Jahr 2024 vom 23.02.2024
Neufassung der Satzung der Stadt Ochtrup über die Erhebung von Elternbeiträgen für außerschulische Betreuungsangebote an Schulen
Lärmaktionsplanung hier: Beschluss über den Lärmaktionsplan
2. Änderung der örtlichen Bauvorschrift für die Gestaltung der "Weberhäuser"
103. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Ochtrup im Bereich östlich der K 73 hier: Prüfung der vorgebrachten Anregungen und Bedenken sowie Beschluss über die Flächennutzungsplanänderung
Bebauungsplan Nr. 23 d "Baugebiet östlich der K 73" hier: Prüfung der vorgebrachten Anregungen und Bedenken sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
111. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich PV-Freiflächenanlage Alt Metelener Weg a) Aufhebung des Beschlusses über die 111. Änderung des Flächennutzungsplanes vom 29.02.2024 b) Prüfung der vorgebrachten Anregungen und Bedenken sowie Beschluss über die Flächennutzungsplanänderung
Bebauungsplan Nr. 111 "PV-Freiflächenanlage Alt Metelener Weg" a) Aufhebung des Satzungsbeschlusses zum Bebauungsplan Nr. 111 vom 29.02.2024 b) Prüfung der vorgebrachten Anregungen und Bedenken sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 4 a und b "Baugebiet nördlich der Gronauer Straße" hier: Prüfung der Bedenken und Anregungen gemäß § 13 Baugesetzbuch (BauGB) sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 84 "Baugebiet nördlich des Kommunalfriedhofes" hier: Prüfung der vorgebrachten Anregungen und Bedenken sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB)
Bebauungsplan Nr. 119 a "Baugebiet im Bereich Sporthallen Schulzentrum" der Stadt Ochtrup hier: Prüfung der vorgebrachten Anregungen und Bedenken sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB)
Ausbau der Kolpingstraße von Ostwall bis Lambertikirchplatz hier: Beschlussfassung
Fortschreibung des Wasserversorgungskonzeptes für die Stadt Ochtrup
Anträge der zusätzlichen, projektbezogenen Jugendförderung
Anträge und Anfragen
Anfrage der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Ochtrup vom 26.06.2024 zum Bebauungsplan Nr. 26 "Baugebiet zwischen Krummer Weg, Töpferstraße und Brookstraße"
Genehmigung von Beschlussempfehlungen aus den Ausschusssitzungen, öffentlicher Sitzungsteil
Verschiedenes
Änderung des Kommunalwahlgesetzes
Unterausschuss Wegebesichtigung
Ausbau von Fahrradstraßen
Abfallentsorgung
Pflege- und Rückschnittarbeiten
Sitzungszeiten
Verkehrssituation am Gausebrink
Schiedsamtswesen
Zustand des Radweges in der Oster (Ende Parkstraße i.R. Oster-Friedhof)
Abbiegespur Burger King
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 24.07.2024 · 385.1 KB
Gremien
Details
- Ende
- 21:45 Uhr
- Adresse
- Oster 238
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