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Rat

Dienstag, 11. Dezember 2001 um 16:00 Uhr

Tagesordnung (92)

1

Öffentliche Sitzung

2

Beschlussfassung d. d. Rat

3

Anträge zur Niederschrift über Teil I der Sitzung des Rates am 06.11.2001, Nr. 0346/01

4

Bericht des Vorsitzenden des Beschwerdeausschusses

5

Bericht zur aktuellen Ausbildungssituation

6

Beschaffung von drei Rettungswagen für den Rettungsdienst der Stadt Hamm

7

Neuwahl eines stellvertretendes Mitgliedes im Behindertenbeirat der Stadt Hamm

8

Bevölkerungsprognose 2001 - 2015

9

Johannesschule, Grundschule der Stadt Hamm, An der Johanneskirche 26, 59065 Hamm, hier: Aufgabe der Außenstelle Sorauer Str. 14

10

Beschluss über die Jahresrechnung 2000 und Entlastung des Oberbürgermeisters

11

Benutzungs- und Gebührenordnung für die Stadtbüchereien Hamm

12

Marktstandsgelder für das Jahr 2002

13

Bestellung des Abschlussprüfers für den Jahresabschluss 2001

14

Erlass einer neuen Vergnügungssteuersatzung

15

Abwassergebührensatzung 2002

16

Straßenreinigungsgebührensatzung der Stadt Hamm für das Jahr 2002

17

Glättung von Währungsbeträgen bei den Zuwendungen an die Fraktionen für die sächlichen und personellen Aufwendungen

18

Gebührensatzung für die Benutzung der kommunalen Friedhöfe und Friedhofshallen der Stadt Hamm

19

Glättung von Währungsbeträgen in Richtlinien bei der Einführung des EURO

20

Glättung von Währungsbeträgen in Richtlinien bei der Einführung des EURO

21

Benutzungsgebühren des Unterabschnitts 1600 - Rettungsdienst -

22

Abfallgebührensatzung 2002

23

Ausgliederung der Hamcom in die HeLi Net GmbH & Co. KG

24

Gebührensatzung 2002 für die Benutzung der Abfalldeponie und der Grünabfallkompostierungsanlage der Stadt Hamm

25

Bebauungsplan Nr. 06.015 - Warendorfer Straße - hier: Satzung über eine Veränderungssperre

26

Bebauungsplan Nr. 06.015 - Warendorfer Straße - hier: Satzung über eine Veränderungssperre

27

168. Änderung des Flächennutzungsplanes -Fels-Loh-Straße- hier: 1. Beschluss zur Änderung 2. Frühzeitige Bürgerbeteiligung

28

168. Änderung des Flächennutzungsplanes -Fels-Loh-Straße- hier: 1. Beschluss zur Änderung 2. Frühzeitige Bürgerbeteiligung

29

Bebauungsplan Nr. 04.056 -Fels-Loh-Straße- hier: 1. Aufstellungsbeschluss 2. Frühzeitige Bürgerbeteiligung

30

Bebauungsplan Nr. 04.056 -Fels-Loh-Straße- hier: 1. Aufstellungsbeschluss 2. Frühzeitige Bürgerbeteiligung

31

Bebauungsplan Nr. 04.047 -Michaelstraße, westlicher Teil- hier: 1. Aufstellungsbeschluss 2. Frühzeitige Bürgerbeteiligung

32

Bebauungsplan Nr. 04.047 -Michaelstraße, westlicher Teil- hier: 1. Aufstellungsbeschluss 2. Frühzeitige Bürgerbeteiligung

33

142. Änderung des Flächennutzungsplans - Kampshege - hier: Feststellungsbeschluss

34

142. Änderung des Flächennutzungsplans - Kampshege - hier: Feststellungsbeschluss

35

Bebauungsplan Nr. 03.074 - Kampshege - hier: 1. Abwägung vorgebrachter Anregungen 2. Satzungsbeschluss

36

Bebauungsplan Nr. 03.074 - Kampshege - hier: 1. Abwägung vorgebrachter Anregungen 2. Satzungsbeschluss

37

146. Änderung des Flächennutzungsplanes - Kanaltrasse - hier: Feststellungsbeschluss

38

Bebauungsplan Nr. 05.054 - Kanaltrasse östlicher Teil (K 17n) - hier: 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen 2. Satzungsbeschluss

39

Bebauungsplan Nr. 04.024 -Virchowstraße- hier: 1.) Beschluss zur 13. Änderung und Erweiterung des Be- bauungsplanes Nr. 04.024 -Virchowstraße- 2.) Verzicht auf frühzeitige Bürgerbeteiligung gemäß § 3 (1) BauGB 3.) Offenlegungsbeschluss

40

Sanierungsgebiet Südliche Innenstadt; hier: Aufhebung der Sanierungssatzung

41

169. Änderung des Flächennutzungsplanes - Unnaer Straße / Klostergarten - 1. Beschluss zur Änderung des Flächennutzungsplanes. 2. Beschluss zur frühzeitigen Bürgerbeteiligung gem. § 3 (1) BauGB.

42

169. Änderung des Flächennutzungsplanes - Unnaer Straße / Klostergarten - 1. Beschluss zur Änderung des Flächennutzungsplanes. 2. Beschluss zur frühzeitigen Bürgerbeteiligung gem. § 3 (1) BauGB.

43

Bebauungsplan Nr. 03.007 -Streitland- 1. Beschluss zur 2. Änderung des Bebauungsplanes. 2. Frühzeitige Bürgerbeteiligung.

44

Bebauungsplan Nr. 05.042 -Teutonenstraße 1. Änderungsbeschluss (2. Änderung) 2. Verzicht auf die frühzeitige Bürgerbeteiligung 3. Offenlegungsbeschluss

45

Bebauungsplan Nr. 03.081 -Klostergarten- 1. Aufstellungsbeschluss 2. Frühzeitige Bürgerbeteiligung

46

Bebauungsplan Nr. 03.081 -Klostergarten- 1. Aufstellungsbeschluss 2. Frühzeitige Bürgerbeteiligung

47

Mitteilungsvorlagen

48

Haushaltsplan 2000 Beratung der bezirksbezogenen Haushaltsansätze

49

Anträge

50

Nr. 0284/00 mit Stellungnahme 0304/00 (2. Erg.) Antio-Diskriminierungsbüro in Hamm

51

Nr. 0702/01 mit Stellungnahme 0817/01 Künstlermarkt im Rathaus

52

Nr. 0712/01 mit Stellungnahme 0741/01 Sinkendes Gewerbesteueraufkommen

53

Nr. 0734/01 mit Stellungnahme 0773/01 Elektronischen Datenaustausch nutzen

54

Nr. 0768/01 mit Stellungnahme 0824/01 "Maßnahmen und Aktionen im Europäischen Jahr der Behinderten 2003"

55

Mutterspracheunterricht von türkischen Kindern

56

Mutterspracheunterricht von türkischen Kindern

57

Genehmigungspflicht für Mobilfunk - Sendeanlagen

58

Genehmigungspflicht für Mobilfunk - Sendeanlagen

59

Bewegliche Ferientage

60

Bewegliche Ferientage

61

Vorwegweiser im Stadtbezirk Pelkum

62

Vorwegweiser im Stadtbezirk Pelkum

63

Durchführung von Weiterbildungskonferenzen

64

Durchführung von Weiterbildungskonferenzen

65

Offene Ganztagsschule

66

Offene Ganztagsschule

67

Steuerbefreiung für Hunde aus dem Tierheim

68

Steuerbefreiung für Hunde aus dem Tierheim

69

Desinfektionsmethoden beim Badewasser

70

Aufstellung eines Medienentwicklungsplans für die Hammer Schulen hier: "Multimediale Grundbildung" in Schulen sowie einheitliche PC-Standards in Schulen

71

Untersuchung von öffentlichen Gebäuden nach PCB durch ein Fachinstitut

72

Untersuchung von öffentlichen Gebäuden nach PCB durch ein Fachinstitut

73

Anfragen

74

Nr. 0441/01 mit Stellungnahme 0782/01 (1. Erg.) Luftbelastung

75

Wohnbedarfsanalyse

76

Wohnbedarfsanalyse

77

"Regionen aktiv - Land gestaltet Zukunft"

78

Lage der Mieter in den ehemaligen Wohnungen der LEG im Hammer Norden

79

Altersteilzeitarbeit

80

Altersteilzeitarbeit

81

Vergleichsring Berufsfeuerwehren

82

Vergleichsring Berufsfeuerwehren

83

Mobilfunkanlagen II

84

Mobilfunkanlagen II

85

Sperrmüllabholungen

86

Sperrmüllabholungen

87

Ersatzfläche für Aufforstungen hier: Grundstück an der Kleistraße

88

Ersatzfläche für Aufforstungen hier: Grundstück an der Kleistraße

89

Anregung

90

Nr. 0187/01 mit Stellungnahme 0834/01 Projekt Hilfe zur Selbsthilfe

91

Verschiedenes

92

Anträge zur Niederschrift über Teil II der Sitzung des Rates am 06.11.2001, Nr. 0346/01

Gremien

Details

Ende
18:45 Uhr

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