Rat
Donnerstag, 22. Mai 2025 um 18:00 Uhr Rathaus der Stadt Nettetal, Ratssaal
Tagesordnung (26)
Öffentlicher Teil
Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Einwohnerfragestunde
Nichtöffentlicher Teil
Mitteilungen der Verwaltung
Beschlüsse aus den Fachausschüssen
Beschlüsse aus den Fachausschüssen; hier: Antrag der CDU-Fraktion auf Einrichtung eines Klimabeirates
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Wahl der Schiedsperson und ihres Stellvertreters für den Schiedsamtsbezirk II (Kaldenkirchen, Hinsbeck, Leuth)
Ergebnis: Zu 1.)Einstimmig beschlossen44 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)Zu 2.)Einstimmig beschlossen44 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)
Jahresabschluss 2024
Jahresabschluss 2024 der Stadt Nettetal hier: über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Jahresabschluss 2024 der Stadt Nettetal hier: Einbringung des Entwurfes
Ergebnis: Einstimmig beschlossen44 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)
Ausschuss- und Gremienbesetzungen
Ausschuss- und Gremienbesetzungen; hier: Bestellung stimmberechtigtes Mitglieder Jugendhilfeausschuss
Ergebnis: Einstimmig beschlossen44 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)
Ausschuss- und Gremienbesetzungen; hier: Antrag der SPD-Fraktion auf Ausschuss- und Gremienumbesetzungen
Ergebnis: Einstimmig beschlossen44 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)
Vertretungsliste für die weitere Stellvertretung der SPD-Fraktion in den Ausschüssen
Ergebnis: Einstimmig beschlossen44 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)
41. Änderung des Flächennutzungsplans (Bereich Südlich Biether Straße) 1) Aufstellungsbeschluss 2) Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (1) BauGB
Ergebnis: Einstimmig beschlossen44 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)
Bebauungsplan Br-302 "Südlich Biether Straße" 1) Aufstellungsbeschluss 2) Beschluss der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit nach Modell II (mit Bürgerversammlung) gemäß § 3 (1) BauGB sowie Beschluss der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (1) BauGB
Ergebnis: Einstimmig beschlossen44 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)
5. Änderung des Bebauungsplans Br-103b „Sanierungsgebiet Stadtteilzentrum Breyell - Nördlich Biether Straße“ Aufstellungsbeschluss
Ergebnis: Einstimmig beschlossen44 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)
1. Änderung des Bebauungsplans Ka-284 „Leuther Straße“ 1) Aufstellungsbeschluss gemäß § 13a BauGB 2) Durchführung des vereinfachten Verfahrens gemäß § 13 (2) BauGB.
Ergebnis: Einstimmig beschlossen44 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)
Widmung einer Straße im Stadtgebiet
Ergebnis: Einstimmig beschlossen43 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)
Anfragen von Ratsmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung
Mitteilungen der Verwaltung
Beschlüsse aus den Fachausschüssen
Grundstücksangelegenheiten
Vertragsangelegenheiten
Ergebnis: Einstimmig beschlossen44 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)
Anfragen von Ratsmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 22.05.2025
Gremien
Details
- Ende
- 19:15 Uhr
- Adresse
- Doerkesplatz 11
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