mandari

Rat

Donnerstag, 16. Dezember 2004 um 09:00 Uhr Marktplatz 2, 40213 Düsseldorf

Tagesordnung (93)

1

Anerkennung TO

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2

Genehmigung NS

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Gültigkeit der Kommunalwahlen

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

4

Verleihung des Titels Ehrenoberbürgermeisterin

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

5

Satzung über Gebühren zur Tierkörperbeseitigung ec

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

6

Ändantr.K+L: Satzung Tierkörper

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

7

Wirtschaftsplan 2005

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8

Wirtschaftsplanung 2004-2008

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9

Kalkulation der Kanalbenutzungsgebühren

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10

Kostenentwicklung im Bereich Müllabfuhr

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

11

Kostenentwicklung im Bereich Straßenreinigung - Au

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

12

(12.) Änderung der Satzung über die Reinigung der

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

13

Etatberatung 2005

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

14

Haushaltssatzung 2005

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

15

Änd.-antr. Bü90: Etat 2005

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

16

Änd.-antr. SPD/Bü90: Etat 2005-SN1

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

17

Änd.-antr. SPD: Etat 2005-Ausbildung

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

18

Änd.-antr. Bü90: Etat 2005-Reine Luft

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

19

Änd.-antr. Bü90: Etat 2005-Lärmminderung

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

20

Änd.-antr. Bü90/SPD: Etat 2005-Zakk

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

21

Änd.-antr. SPD: Etat 2005-Hartz IV Entlastung

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

22

Änd.-antr. SPD: Etat 2005-Gruppenstärke Kitas

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

23

Änd.-antr. SPD: Etat 2005-Drogenkonsumraum

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

24

Änd.-antr. SPD: Etat 2005-Grundsteuer

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

25

Änd.-antr. SPD: Etat 2005-Lärmschutz

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

26

Änd.-antr. SPD: Etat 2005-Stadteil Erneuerungsbeda

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

27

Änd.-antr. SPD: Etat 2005-Mobilitätsbehinderte

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

28

Änd.-antr. SPD: Etat 2005-Integration

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

29

Änd.-antr. CDU/FDP: Etat 2005 - Schuldenprävention

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

30

Änd.-antr. CDU/FDP: Herztod

Ergebnis: einstimmig beschlossen

31

Änd.-antr. CDU/FDP: Oldtimerbahn

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

32

Änd.-antr. K+L: MahnundGedenkstätte

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

33

Änd.-antr. K+L: Armut

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

34

Ändantr. K+L: Kiefernstraße

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

35

Ändantr. K+L: Gewalt an Frauen

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

36

Ändantr. K+L: EU

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

37

Ändantr. K+L: Partizipation

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

38

Ändantr. K+L: Gesundheitsförderung

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

39

Ändantr K+L: Stellenplan und Budget

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

40

Änd.-antr. K+L: Wohnungsprogramm

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

41

Ändantr CDU/FDP: Etat 2005 Baketballkörbe

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

42

Ändant. K+L: Gebäudereinigung

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

43

Ändantr. k+l: 1eurojobs

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

44

ändantr k+l: CSD

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

45

ändantr. k+l: Stadthaus

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

46

ändantr. k+l: Statmuseum

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

47

ändantr. k+l: Klinik Flurstraße

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

48

ändantr. cdu+fdp: Drogenkonsumraum

Ergebnis: einstimmig beschlossen

49

Haushaltssatzung 2005 und NKF

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

50

Vorschl. u. Anregungen der BV`s zur Haushaltss.

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

51

Veränderungsverz. zum HPL-Entwurf 2005 u.Finanzpl.

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

52

Veränderungsv. zum HPL-Entwurf 2005 u. MIP - 2008

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

53

Veränderungsverz. zum HPL-Entwurf 2005,Doppik

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

54

Stellenplan 2005

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

55

Kämmererliste 2003

Ergebnis: einstimmig beschlossen

56

Kämmererliste 2004

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

57

Üpl-Mittel Geräte, Zubehör, Software

Ergebnis: einstimmig beschlossen

58

Üpl-Mittel Beschaffung von IT-Produkten

Ergebnis: einstimmig beschlossen

59

Erschließung der Grundstücke Am Mühlenberg

Ergebnis: einstimmig beschlossen

60

Bau- und Finanzierungsbeschluss; Sanierung der Ton

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

61

Erg.-antr. SPD: Sanierung der Tonhalle

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

62

ändantr. Bü90: Tonhalle

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

63

Zuschuss Boule

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

64

Sportfördermittel

Ergebnis: einstimmig beschlossen

65

Jahresabschluss 2003 inkl. Lagebericht

Ergebnis: einstimmig beschlossen

66

Schulneubau Räuscher Weg B+F

Ergebnis: einstimmig beschlossen

67

VID Rheinufertunnel

Ergebnis: einstimmig beschlossen

68

Kiesheckerweg, Lichtenbroicher Weg, Kürtenstraße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

69

Komplettsanierung Hauptgebäude Feuerwache 1

Ergebnis: einstimmig beschlossen

70

Teilsanierung der Feuerwache 3, Münsterstraße 15 -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

71

Teilsanierung Feuerwache 10, Posener Straße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

72

Goethe-Museum

Ergebnis: einstimmig beschlossen

73

Flughafenbeirat

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

74

Schulausschuss - stv. beratendes Mitglied

Ergebnis: einstimmig beschlossen

75

Bestellung einer Prüferin des Rechnungsprüfungsamt

Ergebnis: einstimmig beschlossen

76

Neuwahl von Mitgliedern in die Mitgliederversa

Ergebnis: einstimmig beschlossen

77

Gen. 60er-Beschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

78

Städtetag

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

79

Benutzungsordnung Feuerbachstraße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

80

Annahme einer Schenkung für die städtische Sammlun

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

81

Umbenennung einer Teilfläche des Corneliusplatzes

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

82

Benennung Danziger Str. (B8 und B8n)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

83

Planungsmaßnahmen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

84

Gen. 60er,b-Plan 5773/54, Veränd. Sperre

Ergebnis: einstimmig beschlossen

85

Pl5773/54-GewerbegeböHarffstr-Veränderungssp.

Ergebnis: einstimmig beschlossen

86

FNP-Änd. 76 Ulmen/Rather Str Plan

Ergebnis: einstimmig beschlossen

87

FNPÄ 13- Airport City - Anregungen; Plan

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

88

BPl5382/29AirportCity Anr.Ä in rot Satzung

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

89

B-Plan Nr.5782/10

Ergebnis: einstimmig beschlossen

90

B-Plan Nr. 5776/10 - Nördl. Höherweg

Ergebnis: einstimmig beschlossen

91

Ergänzungssatzung Nr. 5487/07 - Pannschoppen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

92

PlNr5476/114 DenkmalberSatzung Karlst-Satzung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

93

Neubau von 5 Kleinstpielfeldern etc.

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 03.07.2019

Gremien

Details

Ende
19:03 Uhr

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