Rat
Donnerstag, 16. Dezember 2004 um 09:00 Uhr Marktplatz 2, 40213 Düsseldorf
Tagesordnung (93)
Anerkennung TO
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung NS
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Gültigkeit der Kommunalwahlen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Verleihung des Titels Ehrenoberbürgermeisterin
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Satzung über Gebühren zur Tierkörperbeseitigung ec
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Ändantr.K+L: Satzung Tierkörper
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Wirtschaftsplan 2005
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wirtschaftsplanung 2004-2008
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kalkulation der Kanalbenutzungsgebühren
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kostenentwicklung im Bereich Müllabfuhr
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Kostenentwicklung im Bereich Straßenreinigung - Au
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
(12.) Änderung der Satzung über die Reinigung der
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Etatberatung 2005
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Haushaltssatzung 2005
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Änd.-antr. Bü90: Etat 2005
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Änd.-antr. SPD/Bü90: Etat 2005-SN1
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Änd.-antr. SPD: Etat 2005-Ausbildung
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Änd.-antr. Bü90: Etat 2005-Reine Luft
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Änd.-antr. Bü90: Etat 2005-Lärmminderung
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Änd.-antr. Bü90/SPD: Etat 2005-Zakk
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Änd.-antr. SPD: Etat 2005-Hartz IV Entlastung
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Änd.-antr. SPD: Etat 2005-Gruppenstärke Kitas
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Änd.-antr. SPD: Etat 2005-Drogenkonsumraum
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Änd.-antr. SPD: Etat 2005-Grundsteuer
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Änd.-antr. SPD: Etat 2005-Lärmschutz
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Änd.-antr. SPD: Etat 2005-Stadteil Erneuerungsbeda
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Änd.-antr. SPD: Etat 2005-Mobilitätsbehinderte
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Änd.-antr. SPD: Etat 2005-Integration
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Änd.-antr. CDU/FDP: Etat 2005 - Schuldenprävention
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Änd.-antr. CDU/FDP: Herztod
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änd.-antr. CDU/FDP: Oldtimerbahn
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Änd.-antr. K+L: MahnundGedenkstätte
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Änd.-antr. K+L: Armut
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Ändantr. K+L: Kiefernstraße
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Ändantr. K+L: Gewalt an Frauen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Ändantr. K+L: EU
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Ändantr. K+L: Partizipation
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Ändantr. K+L: Gesundheitsförderung
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Ändantr K+L: Stellenplan und Budget
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Änd.-antr. K+L: Wohnungsprogramm
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Ändantr CDU/FDP: Etat 2005 Baketballkörbe
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Ändant. K+L: Gebäudereinigung
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Ändantr. k+l: 1eurojobs
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
ändantr k+l: CSD
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
ändantr. k+l: Stadthaus
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
ändantr. k+l: Statmuseum
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
ändantr. k+l: Klinik Flurstraße
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
ändantr. cdu+fdp: Drogenkonsumraum
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Haushaltssatzung 2005 und NKF
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Vorschl. u. Anregungen der BV`s zur Haushaltss.
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Veränderungsverz. zum HPL-Entwurf 2005 u.Finanzpl.
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Veränderungsv. zum HPL-Entwurf 2005 u. MIP - 2008
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Veränderungsverz. zum HPL-Entwurf 2005,Doppik
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Stellenplan 2005
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Kämmererliste 2003
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kämmererliste 2004
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Üpl-Mittel Geräte, Zubehör, Software
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Üpl-Mittel Beschaffung von IT-Produkten
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Erschließung der Grundstücke Am Mühlenberg
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bau- und Finanzierungsbeschluss; Sanierung der Ton
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Erg.-antr. SPD: Sanierung der Tonhalle
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
ändantr. Bü90: Tonhalle
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Sportfördermittel
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Jahresabschluss 2003 inkl. Lagebericht
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Schulneubau Räuscher Weg B+F
Ergebnis: einstimmig beschlossen
VID Rheinufertunnel
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kiesheckerweg, Lichtenbroicher Weg, Kürtenstraße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Komplettsanierung Hauptgebäude Feuerwache 1
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Teilsanierung der Feuerwache 3, Münsterstraße 15 -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Teilsanierung Feuerwache 10, Posener Straße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Schulausschuss - stv. beratendes Mitglied
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bestellung einer Prüferin des Rechnungsprüfungsamt
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neuwahl von Mitgliedern in die Mitgliederversa
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Gen. 60er-Beschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Benutzungsordnung Feuerbachstraße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Annahme einer Schenkung für die städtische Sammlun
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Umbenennung einer Teilfläche des Corneliusplatzes
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Benennung Danziger Str. (B8 und B8n)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Planungsmaßnahmen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Gen. 60er,b-Plan 5773/54, Veränd. Sperre
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Pl5773/54-GewerbegeböHarffstr-Veränderungssp.
Ergebnis: einstimmig beschlossen
FNP-Änd. 76 Ulmen/Rather Str Plan
Ergebnis: einstimmig beschlossen
FNPÄ 13- Airport City - Anregungen; Plan
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
BPl5382/29AirportCity Anr.Ä in rot Satzung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
B-Plan Nr.5782/10
Ergebnis: einstimmig beschlossen
B-Plan Nr. 5776/10 - Nördl. Höherweg
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ergänzungssatzung Nr. 5487/07 - Pannschoppen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
PlNr5476/114 DenkmalberSatzung Karlst-Satzung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neubau von 5 Kleinstpielfeldern etc.
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 03.07.2019
Gremien
Details
- Ende
- 19:03 Uhr
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