Bezirksvertretung Huckarde
Mittwoch, 27. September 2023 um 16:00 Uhr Rahmer Str. 15, 44369 Dortmund, Sitzungssaal, Bezirksverwaltungsstelle Dortmund-Huckarde
Tagesordnung (49)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichGenehmigung der Niederschrift
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichEinwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten)
Sonstiges
Nicht-öffentlichBerichterstattung über das neue Gremieninformationssystem "SESSION"
Nicht-öffentlichBerichterstattung
Personalangelegenheiten
Nicht-öffentlichBerichterstattung der Koordinierungsstelle für Vielfalt, Toleranz und Demokratie
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Beschlussvorlage zur Neuwahl einer Schiedsperson für den *20. Bezirk
Nicht-öffentlichAnregungen und Beschwerden
Finanzen und Liegenschaften
SPD und CDU Fraktion: Vergabe von Haushaltsmitteln 2023 und ggf. Änderungen von ehemaligen Haushaltsbeschlüssen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung
Anmeldung von Veranstaltungen in Dortmund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Schulen
Kultur, Sport und Freizeit
Kinder, Jugend und Familie
Sachstandsbericht über die strategische Ausbauplanung der Kindertagesbetreuung 2021 - 2025, hier: Zweiter Sachstandsbericht 2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Soziales, Arbeit und Gesundheit
Sachstandsbericht Zuwanderung aus Südosteueropa 2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien
Vorlagen der Verwaltung
Anträge der Fraktionen
SPD Fraktion: Einladung des Tiefbauamtes zur Straßenbauoffensive
Ergebnis: einstimmig beschlossen
SPD Fraktion: IGA 2027 Vorziehen der Installation von Bänken und Fahrradständern
Ergebnis: zurückgezogen
SPD Fraktion: Private Spielplätze der Wohnungsgesellschaften
Ergebnis: einstimmig beschlossen
SPD Fraktion: Erneuerung und Reinigung von Wegweisern und Straßenschildern
Ergebnis: einstimmig beschlossen
SPD und CDU Fraktionen: Mehrgenerationenparkplatz
Ergebnis: zurückgezogen
SPD Fraktion: Stromversorgung Huckarder Marktplatz
Ergebnis: einstimmig beschlossen
CDU und SPD Fraktion: Wirtschaftsweg entlang des Kanals zwischen Badweg und Stiegenweg
Ergebnis: einstimmig beschlossen
CDU Fraktion: Ortstermin Winkelstraße
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
CDU Fraktion: Straßenbau-Offensive der Stadt Dortmund nicht ohne Beteiligung der Bezirksvertretung Huckarde
Ergebnis: einstimmig beschlossen
CDU Fraktion: Bedarfsgerechte und effiziente Berichterstattung über Hochbauprojekte (Immobilien-Managementbericht) im Stadtbezirk
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Mitteilungen
Anfragen
SPD Fraktion: Müllfangtrichter für Fahrradfahrende
CDU Fraktion: Straßensanierung Anliegerstraßen
Beantwortung von Anfragen
Bauleitplanung; Beschluss zur Änderung Nr. 1 des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Hu 142 VEP – Einzelhandelsstandort Aspeystraße – hier: I. Änderungsbeschluss, II. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit (frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung)-Stellungnahme der Verwaltung-
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mitteilungen der Geschäftsführung
Sitzungen der BV Huckarde für das Jahr 2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Gremien
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