Rat
Mittwoch, 07. Juli 2010 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (26)
Einführung und Verpflichtung einer Stadtverordneten
Jahresabschluss 2008 der USK; Ausschüttung Gewinnvortrag
Vortrag über die China Reise
Frauenförderplan 2011 bis 2013
Auslandsdienstreisen des Bürgermeisters der Stadt Kleve
Erster Nachtrag 2010
Betrieb der Fähre „Martin Schenk“
Einrichtung eines Ordnungs- und Servicedienstes (OSD) in der Stadt Kleve
1. Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes der Stadt Kleve einschließlich Prioritätenliste für dessen Umsetzung
1. Änderung des Landesentwicklungsplans Nordrhein-Westfalen – Energieversorgung
Neuaufstellung des Flächennutzungsplans der Stadt Kleve
117. Flächennutzungsplanänderung für den Bereich südlich der Querallee im Ortsteil Materborn
Bebauungsplan Nr. 1-276-1 für den Bereich der Hochschule Rhein-Waal
Bebauungsplan Nr. 1-084-4 für den Bereich Tiergartenstraße/ Heldstraße
Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich Johanna-Sebus-Straße / Binnen Voisselt im Ortsteil Wardhausen
Bebauungsplan Nr. 2-281-0 für den Bereich der Briener Straße/ Alter Bahndamm im Ortsteil Kellen
Bebauungsplan Nr. 1-257-0 für den Bereich Opschlag/ Bensdorpstraße/ Bahnhofstraße/ Brücktor
Freies Parken für CO2-arme PKW im Stadtgebiet
Widerspruchsliste (Google Street View)
"Schaffung einer ""Kle-Card/ Kleve-Pass"""
"Erstellung eines ""Wegweisers Soziales"" für das Stadtgebiet Kleve"
Reaktivierung der Bahnlinie Kleve - Nijmegen; Grundsatzbeschluss
Erhöhung der Steuersätze für Spielhallen um mindestens 50 % durch Änderung der Satzung zur Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Kleve (Vergnügungssteuersatzung)
Mitteilungen
Anfragen
I. Öffentliche Sitzung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 07.07.2010
Gremien
Details
- Ende
- 19:17 Uhr
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