Rat der Stadt Neuss
Freitag, 12. Dezember 2014 um 16:00 Uhr E.260
Tagesordnung (41)
Feststellung der ordnungsgemäß erfolgten Ladung und Beschlussfähigkeit
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Genehmigung der Tagesordnung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Beschlusscontrolling
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bennennung der Mitglieder für den Beirat Innenstadtstärkungsprogramm
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Einwohnerfragestunde
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Radverkehrsanlagen Deutsche Straße / Schorlemerstraße
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Freiheitstraße: Erschließung Neubau Kindertagesstätte
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Einsteinstraße: Schaffung zusätzlicher Parkplätze
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Wirtschaftsplan der Liegenschaften und Vermessung Neuss für das Wirtschaftsjahr 2015
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Bplan Kreitzer Straße
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Grünrahmenplan zum Bebauungsplan Nr. 452, Vogelsang Niederdonker Weg
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Entgelte 2015 für die Neusser Märkte und Kirmesse
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Benennung Sekundarschule Weberstraße
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Planung und Kostenschätzung für die Errichtung der Grundschule Allerheiligen
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Auflösung der Förderschule am Wildpark
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Leichtathletikzentrum Wolkeranlage
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Antrag Neusser RV und Holzheimer SG
Ergebnis: verwiesen
Prüfung des Gesamtabschlusses 2010 der Stadt Neuss
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Prüfung des Jahresabschlusses 2013 und der zwei Sonderhaushalte (Hesemann- und Reindl-Stiftung)
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Benennung von sachkundigen Frauen und Männern als beratende Mitglieder des Jugendhilfeausschusses g
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Erhöhung der Sitzungsgelder des Umlegungsausschusses
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
11. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Abfallentsorgungsgebühren 2015
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Hebesatzsatzung 2015
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Benennung von Stadtverordneten zur 38. ordentlichen Hauptversammlung des Deutschen Städtetages
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Außerplanmäßiger Aufwand für die Allgemeine VRR-Verbandsumlage 2014
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen betr.:
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Antrag der SPD-Fraktion betr.:Vertrauensanwalt
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Antrag der SPD-Fraktion betr.:Barrierefreiheit im Zuschauerbe-reich des Ratssaals
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Antrag der Fraktion DIE LINKE betr.: Bezahlbarer Wohnraum in Neuss
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Antrag der Fraktion DIE LINKE betr.: Recht auf Nutzung von „Lehrerparkplätzen“ durch die Allgemeinhe
Ergebnis: verwiesen
Antrag der Fraktion DIE LINKE betr.: Stellungnahme zu TTIP, CETA und TiSA im Rahmen einer Resolution
Ergebnis: vertagt
Anfrage von Herrn Stv. Hugo Hoff betr.: Antrag der Firma Krieger Grundstück GmbH
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfrage von Herrn Stv. Dirk Aßmuth betr.: "terre des hommes Neuss" Vorwurf
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Entwicklung der Schmutz- und Regenwassergebühren für 2015
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sachstandsbericht Konverter-Standortsuche der Fa. Amprion
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Antrag der SPD-Fraktion betr.: Bericht zur Situation der Unternehmens Whitesell
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Möbelhaus Höffner – Umgang mit Nachtragsantrag
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Schiedsgutachterverfahren Rheinisches Landestheater
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einwohnerfragestunde
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Gremien
Details
- Ende
- 19:05 Uhr
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