Ausschuss für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden
Dienstag, 01. Juli 2025 um 15:00 Uhr Friedensplatz 1, 44135 Dortmund, Ratssaal, Rathaus
Tagesordnung (73)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beratung von Eingaben
Beratung von Eingaben
Nicht-öffentlichWahl des Seniorenbeirats, Vorstellung der Kandidierenden
Ergebnis: überweisen
Wahl des Seniorenbeirats, Vorstellung der Kandidierenden - Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: überweisen
Beschwerde über Fußballfans
Ergebnis: überweisen
Beschwerde über Fußballfans | Eingabe an den ABöOAB | Beantwortung
Ergebnis: überweisen
Parkschwierigkeiten Martener Hellweg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Parkschwierigkeiten Martener Hellweg - Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 23.06.2025 Gesamtschule Brünninghausen: Nachfragen zum Ausbau an den Rat
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Gesamtschule Brünninghausen: Nachfragen zum Ausbau an den Rat - Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Angelegenheiten von besonderer Bedeutung
Angelegenheiten von besonderer Bedeutung
Nicht-öffentlichAnträge und Stellungnahmen der Verwaltung
Anträge und Stellungnahmen der Verwaltung
Nicht-öffentlichStellungnahmen der Verwaltung
Stellungnahmen der Verwaltung - unbesetzt -
Nicht-öffentlichVerwaltungsverfahrensgesetz NRW
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einsatz von Künstlicher Intelligenz und smarten Löschsystemen im vorbeugenden Brandschutz in Dortmund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Präventionskampagnen an Seiten- und Heckrolltüren der Löschfahrzeuge
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anträge der Fraktionen
Anträge der Fraktionen - unbesetzt -
Nicht-öffentlichVorbereitung der Kommunalwahlen 2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Parksensoren
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 24.06.2025 Parksensoren
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Geschäftsordnung des Ausschusses für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Nachtrag: 30.06.2025 Einzelverfügungen des Ordnungsdienstes
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Überweisungen anderer Gremien
Überweisungen anderer Gremien - unbesetzt -
Nicht-öffentlichBebauungsplan Nr. 92 der Stadt Waltrop Im Dicken Dören – Unterstützung der Bürgerschaft vor illegalen Bautätigkeiten
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Vorlagen und Berichte der Verwaltung
Vorlagen und Berichte der Verwaltung
Nicht-öffentlichOrdnungsamt
Ordnungsamt - unbesetzt -
Nicht-öffentlichVerkaufsoffene Sonntage am 24.08.2025 in Teilbereichen im Stadtbezirk Dortmund Lütgendortmund, am 31.08.2025 in Teilbereichen im Stadtbezirk Dortmund Hombruch, am 07.09.2025 in Teilbereichen im Stadtbezirk Dortmund Aplerbeck und in Teilbereichen im Stadtbezirk Dortmund Mengede sowie am 05.10.2025 in Teilbereichen im Stadtbezirk Dortmund Hörde
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Neufassung der Marktsatzung und Aktualisierung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Zulassung weiterer Waren zum Wochenmarktverkehr
Ergebnis: vertagt
Attraktivitätssteigerung Dortmunder Wochenmärkte - Aufhebung des Beschlusses
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich empfohlen
Beschaffung, Einführung und Nutzung des Digitalfunks BOS bei der kommunalen Ordnungsbehörde
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Nachtrag: 01.07.2025 Beschaffung, Einführung und Nutzung des Digitalfunks BOS bei der kommunalen Ordnungsbehörde | Anfrage des RM Gurowietz
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 01.07.2025 Beschaffung, Einführung und Nutzung des Digitalfunks BOS bei der kommunalen Ordnungsbehörde, Anfrage des RM Gurowietz
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bodycams beim Kommunalen Ordnungsdienst (KOD) – Evaluationsbericht zur Pilotphase und regelhafte Ausstattung des gesamten KOD
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Nachtrag: 30.06.2025 Bodycams beim Kommunalen Ordnungsdienst (KOD) – Evaluationsbericht zur Pilotphase und regelhafte Ausstattung des gesamten KOD
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Digitalisierungsprozess „Allgemeine Gefahrenabwehr Kommunaler Ordnungsdienst (KOD)“
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 24.06.2025 Evaluationsbericht zum Probebetrieb einer semistationären Messanlage Enforcement Trailer
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Bürgerdienste - unbesetzt -
Bürgerdienste - unbesetzt -
Nicht-öffentlichFeuerwehr
Feuerwehr
Nicht-öffentlichEinrichtung einer Medizinischen Task Force (MTF)
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Rettungsdienst
Nicht-öffentlichSatzung und Gebührentarif für den Rettungsdienst 2025 der Stadt Dortmund
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Zivile Maßnahmen
Nicht-öffentlichBeschluss zur Änderung der "Satzung über Auslagenersatz und Aufwandsentschädigungsowie Verdienstausfallentschädigung für ehrenamtliche Angehörige der FreiwilligenFeuerwehr der Stadt Dortmund und die Verdienstausfallentschädigung für ehrenamtlicheHelferinnen und Helfer der anerkannten Hilfsorganisationen" vom 26.06.2020
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Rechtsamt - unbesetzt -
Rechtsamt - unbesetzt -
Nicht-öffentlichAmt für Migration - unbesetzt -
Andere Fachbereiche und Themengebiete
Nicht-öffentlichHalbjährlicher Berichterstattung Beschlusskontrolle Ausschuss für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden
Nicht-öffentlichAndere Fachbereiche und Themengebiete
Abschlussbericht zum Modellprojekt "MISSIMO"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 25.06.2025 Abschlussbericht zum Modellprojekt "MISSIMO"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Halbjährliche Berichterstattung Beschlusskontrolle Ausschuss für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Geschäftsbericht 2024 des Vereins StadtbezirksMarketing Dortmund e. V.
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes - Kapitel 2 (KIF II) in Dortmund 13. Sachstandsbericht
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Mitteilungen der Vorsitzenden
Mitteilungen der Vorsitzenden
Nicht-öffentlichDetails
- Ende
- 19:37 Uhr
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