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Betriebsausschuss NetteBetrieb

Donnerstag, 06. Juni 2024 um 18:34 Uhr Rathaus der Stadt Nettetal, Ratssaal Eingang A/C

Tagesordnung (19)

1

Öffentlicher Teil

1

Mitteilungen der Verwaltung

1.1

Mitteilung über die Antragstellung auf Förderung im Rahmen der LEADER Kleinprojekte für den Mühlenplatz am Windmühlenbruch

1.2

Sachstandsbericht zu Schäden an städtischen Liegenschaften im Zusammenhang mit dem Starkregenereignis am 2. Mai 2024

2

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen nach § 5 Abs. 6 EigVO NRW i. V. m. § 60 GO NRW

Ergebnis: Einstimmig beschlossen15 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)

2

Nichtöffentlicher Teil

3

Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für die Erneuerung des Hallenbodens in der Turnhalle Buscher Weg 3 nach Starkregenereignis

Ergebnis: Einstimmig beschlossen15 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)

6

Neukalkulation der Abwasserbeseitigungsgebühren für die Jahre 2020 und 2021 sowie 14. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren der Stadt Nettetal

Ergebnis: Einstimmig beschlossen15 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)

7

Jahresabschluss 2021/2022; hier: Entlastung der Betriebsleitung

Ergebnis: Einstimmig beschlossen15 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)

8

Anfragen von Ausschussmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung

9

Mitteilungen der Verwaltung

10

Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: Einstimmig beschlossen15 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)

11

Bericht der Revision über die unvermutete Prüfung des NetteBetriebs für das Jahr 2021/2022

Ergebnis: Einstimmig beschlossen15 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)

12

Bericht der Revision über die unvermutete Prüfung des NetteBetriebs für die Jahre 2023; hier: Einbringung des Berichtes

Ergebnis: Einstimmig beschlossen15 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)

13

Vergaben im NetteBetrieb

Ergebnis: Einstimmig beschlossen15 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)

14

Anfragen von Ausschussmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 06.06.2024

Details

Ende
21:10 Uhr
Adresse
Doerkesplatz 11

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