Kreistag
Donnerstag, 28. Juni 2018 um 18:00 Uhr Forum, Sitzungssaal
Tagesordnung (27)
Wahlen zu Ausschüssen und Gremien
Wahlen zu Ausschüssen und Gremien; Nachbesetzungen im Jugendhilfeausschuss
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Wahlen zu Ausschüssen und Gremien; Wahl der Vertrauenspersonen für die Ausschüsse zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen sowie Jugendschöffinnen und Jugendschöffen bei den Amtsgerichten für deren Amtszeit vom 01.01.2019 bis 31.12.2023
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Wahlen zu Ausschüssen und Gremien; Nachbesetzungsvorschläge der SPD-Kreistagsfraktion
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Mögliche Beteiligung des Kreises Viersen an der Sport- und Freizeit gGmbH und der Sportstätten- und Freizeitgestaltungs-Betriebsgesellschaft mbH Grefrath; gemeinsamer Antrag der Kreistagsfraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 24.04.2018
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Beihilfebearbeitung für Dritte; Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen dem Kreis Viersen und dem Zweckverband Kommunales Rechenzentrum Niederrhein (KRZN)
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Übernahme der Aufgaben einer/eines Datenschutzbeauftragten für den Landkreistag Nordrhein-Westfalen durch die/den Datenschutzbeauftrage/n des Kreises Viersen.
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bericht zur 1. MINT-Messe im Kreis Viersen am 17.03.2018
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Auflösung des Teilstandortes des Rhein-Maas-Berufskolleg Kempen an der LVR-Jugendhilfeeinrichtung "Fichtenhain" in Tönisvorst, Tempelsweg 26
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Änderung der Zügigkeit des Bildungsgangs "Fachschule für Sozialwesen, Fachrichtung Sozialpädagogik (integrierte Form)" am Berufskolleg Viersen rückwirkend zum Schuljahr 2017/2018
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Errichtung der Fachklasse des dualen Systems "Fachpraktiker/in für personenbezogene Serviceleistungen" am Berufskolleg Viersen zum Schuljahr 2018/2019
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Gemeinsame Beschulung der Fachklassen des dualen Systems "Fachkraft für Metalltechnik, Fachrichtungen Montagetechnik, Konstruktionstechnik, Umform- und Drahttechnik und Zerspannungstechnik" mit den Fachklassen des dualen Systems "Industriemechaniker", "Konstruktionsmechaniker" und "Maschinen- und Anlagenführer Schwerpunkt Metall- und Kunststofftechnik" am Berufskolleg Viersen rückwirkend zum Schuljahr 2017/2018
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Änderung der Zügigkeit der Bezirksfachklasse "Straßenwärter" am Rhein-Maas-Berufskolleg Kempen rückwirkend zum Schuljahr 2017/2018
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Basisfinanzierung einer Beratungsstelle für Menschen mit erworbenen Hirnschädigungen Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 21. Februar 2018
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Kommunale Pflegeplanung - großer Pflegebericht inklusive Jahresbericht 2018
Ergebnis: Einstimmig, 2 Enthaltung(en)
Kompetenzzentrum Frau und Beruf Mittlerer Niederrhein
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Machbarkeitsstudie „Rhein-Ruhr Rail Connection: Feasibility study on an alternative cross-border railway link (3RX)“
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Änderung des Landesentwicklungsplans NRW - Stellungnahme des Kreises Viersen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Errichtung von vier Windenergieanlagen in Niederkrüchten am Standort "Bönnesohl", davon zwei im Landschaftsschutzgebiet "Meinweg"
Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung(en)
Feststellung des Jahresabschlusses 2017 für den Abfallbetrieb des Kreises Viersen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Neufassung der Gebührensatzung Vorbeugender Brandschutz
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Antrag der SPD-Kreistagsfraktion zum Erlass einer Schutzverordnung für Katzen nach § 13b Tierschutzgesetz (TierSchG)
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
7. Änderung der Satzungen vom 26.03.2010 über die Erhebung von Gebühren für Amtshandlungen auf dem Gebiet der Veterinär- und Lebensmittelüberwachung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Mitteilungen des Landrates
Anfragen nach § 8 der Geschäftsordnung
Öffentliche Sitzung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 28.06.2018
Gremien
Details
- Ende
- 18:33 Uhr
- Adresse
- Rathausmarkt 2
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