Bezirksvertretung Eving
Mittwoch, 05. Juni 2024 um 16:00 Uhr August-Wagner-Platz 2-4, 44339 Dortmund, Bezirksverwaltungsstelle Dortmund-Eving, Sitzungssaal, Zimmer 8
Tagesordnung (70)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichGenehmigung der Niederschrift über die 27. Sitzung der Bezirksvertretung Eving am 24.04.2024
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift über die 27. Sitzung der Bezirksvertretung Eving vom 24.04.2024
Nicht-öffentlichVerpflichtung eines neuen Mitgliedes der Bezirksvertretung Eving
Einwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten)
Berichterstattung
Nicht-öffentlichAnbindungsstraße 3. Bauabschnitt Brechtener Heide "Selma-Lagerlöf-Straße"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Grundstücksangelegenheiten
Nicht-öffentlichStraßenoffensive/Verkehrssituation Am Gulloh/Straße Im Streitfeld/Kontrollen Fußgängerüberweg Maienweg (Haltestelle)
Berichterstattung
Anfragen
Nicht-öffentlichVorstellung der neuen Quartierskoordinatorin für den Stadtbezirk Eving
Grundstücksangelegenheiten
Nicht-öffentlichVorstellung Projekt "So läuft das" (Tiefbauamt)
Grundstücksangelegenheiten
Nicht-öffentlichNachtrag: 27.05.2024 Frauenzentrum Dortmund 1980 e. V.
Grundstücksangelegenheiten
Nicht-öffentlichGrundstücksangelegenheiten
Nicht-öffentlichAnregungen und Beschwerden (Eingaben)
Abpfostung Fuß- und Radweg Am Beisenkamp zwischen Grüggelsort und Flautweg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
Förderantrag des S.G. Phönix Eving 13/58 e. V. "Finanzierung Errichtung eines Bauzaunes zur Installierung eines Gastanks"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Personal, Organisation, Digitalisierung, Bürgerdienste und öffentliche Ordnung
Alttextilsammelcontainer auf öffentlicher Wegefläche – Anzahl und Standorte im Rahmen der zukünftigen Dienstleistungskonzession
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Schule
Sachstandsbericht zum Anmeldeverfahren 2024/25 zu den weiterführenden Schulen der Stadt Dortmund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kinder, Jugend und Familie - unbesetzt -
Kultur, Sport und Freizeit - unbesetzt -
Soziales, Arbeit und Gesundheit
Sachstandsbericht Senior*innenarbeit
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Konzept „Begegnung VorOrt“
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Aktuelle Situation zur Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung
Geschäftsbericht 2023 des Vereins StadtbezirksMarketing Dortmund e. V.
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen sowie Mobilität, Infrastruktur und Grün
Bauleitplanung, Änderung Nr. 93 des Flächennutzungsplans - Zentrale Versorgungsbereiche hier: Beschluss zur Veröffentlichung der 93. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Dortmund
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Zukunftsfähige Zentren: Start der Bearbeitung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
1. Sachstandsbericht konsumtive Hochbaumaßnahmen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes - Kapitel 2 (KIF II) in Dortmund 11. Sachstandsbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
6. Sachstandsbericht zur Umsetzung des Schulbauprogramms
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Biodiversitätsstrategie für die Stadt Dortmund
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neues Linienkonzept der Linien 410, 411 und 415 im Rahmen des Fahrplanwechsels am 21. August 2024
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Neues Linienkonzept der Linien 410, 411 und 415 im Rahmen des Fahrplanwechsels am 21. August 2024 (mündlicher Antrag Bezirksvertretung Eving) (mündlicher Antrag Bezirksvertretung Eving)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Straßenverzeichnis als Bestandteil der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Dortmund (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) für das Jahr 2025
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Elektrifizierung des NachtExpress-Netzes – Verlängertes Bedienangebot der Stadtbahn zwischen 00:00 und 01:00 Uhr und darauf angepasstes NachtExpress-Netz im Busbereich
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kommunales Wohnkonzept Dortmund 2021 - Zweiter Sachstandsbericht zur Umsetzung der wohnungspolitischen Agenda
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anträge
Pflanzgefäße und Sitzbänke auf dem „alten Marktplatz“, Bayrische Straße (Antrag SPD-Fraktion)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anbringung eines neuen Schildes „Stadteilbibliothek Eving“ an dem Gebäude der Bezirks-verwaltungsstelle Eving
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Sperrfeld Badische Straße (Antrag SPD-Fraktion)
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Sperrfeld im Kurvenbereich der Ötztaler Straße (Antrag SPD-Fraktion)
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Rote Radwegemarkierung im Kreuzungsbereich Evinger Straße/Bergstraße (Antrag Bündnis 90/Die Grünen)
Ergebnis: vertagt
Rote Radwegemarkierung für alle Radwegekreuzungen/Übergänge der Evinger Straße zwischen Deut-sche Straße und Burgweg (Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Ergebnis: vertagt
Rote Radwegemarkierung im Kreuzungsbereich Derner Straße/Bayrische Straße (Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Rote Radwegemarkierung im Kreuzungsbereich Evinger Straße/Kemminghauser Straße (An-trag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Ergebnis: vertagt
Rote Radwegemarkierung im Kreuzungsbereich Evinger Straße/Deutsche Straße (Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Ergebnis: vertagt
Einrichtung von „Schulstraßen“ und Hol- und Bringzonen an Grundschulen im Stadtbezirk Eving
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Nachtrag: 05.06.2024 Skandal der DEW21-Tochter "stadtenergie"
Ergebnis: überweisen
Anfragen - unbesetzt -
Mitteilungen
Versetzung eines Verkehrs-Hinweisschildes an der Evinger Straße / Wittichstraße, hier: Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Instandsetzung einer Straßenlaterne Ecke Im Dorfe / Heuweg (Antrag CDU-Fraktion)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verkehrssituation in der Straße Am Gulloh
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Gremien
Details
- Ende
- 20:50 Uhr
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