Rat
Donnerstag, 25. Oktober 2012 um 18:00 Uhr
Tagesordnung (32)
Mitteilungen der Verwaltung
Mitteilungen der Verwaltung, hier: Antrag auf Ausweisung einer Palliativstation
Beschlüsse aus den Fachausschüssen
Bürgerantrag - Straßenumbenennung Niedieckstraße im Stadtteil Lobberich
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Antrag der CDU-Fraktion vom 06.07.2011 auf mehr Verkehrssicherheit für Rennekoven und die Kreissstraße 24 nach Viersen-Dülken
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Antrag der CDU-Fraktion zum Fußgängerüberweg am Krankenhaus (Sassenfelder Kirchweg)
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Antrag der SPD-Fraktion auf barrierefreie Gestaltung des Verbindungsweges Dohrstraße - Schulstraße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ausschuss- und Gremienumbesetzungen
Ausschuss- und Gremienumbesetzungen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ausschuss- und Gremienumbesetzungen, hier: Antrag der WIN-Fraktion auf Ausschussumbesetzung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ausschuss- und Gremienumbesetzungen, hier: Antrag der ABK-Fraktion auf Ausschussumbesetzung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ausschuss- und Gremienumbesetzungen, hier: Fachberater im Ausschuss für Schule, Sport und Stiftungen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
2. Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Nettetal
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neufassung der Öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit der Gemeinde Grefrath
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bekanntmachung über das Auslaufen der Konzessionsverträge Strom und Gas
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 GO NRW, hier: Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln zur Umsetzung des Wirtschaftsförderungskonzeptes
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Besetzung der Einigungsstelle gem. § 67 LPVG
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beratung über den Stellenplan des Kindergartens Bongartzstiftung für das Kindergartenjahr 2012
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anlassbezogene Schulentwicklungsplanung für die Sekundarstufe
Ergebnis: einstimmig beschlossen / mehrheitlich beschlossen
Schulentwicklungsplanung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Veränderungen in den Generationentreffs Schaag, Leuth und Lobberich
Ergebnis: einstimmig beschlossen
3. Änderung Bebauungsplan Ka-4 "Herrenpfad-Nord"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
1. Änderung des Bebauungsplanes Br-229 "Romdöppen"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Vorhaben- und Erschließungsplan (VEP) Ka-248 "Tennisanlage Gladiolenweg"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
1. Änderungssatzung zur Änderung der Satzung der Stadt Nettetal über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Jahresabschluss 2010 des NetteBetriebes
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anfragen von Ratsmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung
Mitteilungen der Verwaltung
Beschlüsse aus den Fachausschüssen
Finanzangelegenheiten
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anfragen von Ratsmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 25.10.2012
Gremien
Details
- Ende
- 20:43 Uhr
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