mandari

Verbandsausschuss

Donnerstag, 09. Juni 2011 um 10:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (31)

1

Angelegenheiten nach Landesplanungsgesetz

1

Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses

Nicht-öffentlich
1.1

Kunst- und Kulturförderung:

1.1.1

Kunst- und Kulturförderung; Projektförderung im Rahmen der Regionalen Kulturpolitik 2011 - Kulturregion Ruhrgebiet Beratung und Beschlussfassung

1.1.2

Kunst- und Kulturförderung; Ergänzung der Sitzungsvorlage Projektförderung im Rahmen der Regionalen Kulturpolitik 2011 - Kulturregion Ruhrgebiet Beratung und Beschlussfassung

1.1.3

Entsendung von Mitgliedern der Verbandsversammlung des RVR in die Beratungsgremien der Regionalen Kulturpolitk

1.2

Sachstand zu den gemäß § 9 Abs. 4 LPlG beschlossenen Jahresbauprogrammen 2010/2011 für a) die Maßnahmen des Landesstraßenausbauplans b) den Um- und Ausbau von Landesstraßen bis 3 Mio. € Gesamtkosten c) den Radwegebau an bestehenden Landesstraßen incl. Modellprojekt 'Bürgerradwege'

1.3

Städtebauförderung Abwicklung des Jahresförderprogramms 2010 hier: Berichterstattung / Kenntnisnahme (Rückblick auf das vergangene Jahr)

1.4

Bericht über den Stand der Umsetzung der Hochwasserrisikomanagement-Richtlinie und die Ausweisung von Überschwemmungsgebieten hier: Kenntnisnahme und Beschlussfassung

1.5

Entscheidung über die Fortführung des Verfahrens (Beschluss der Verbandsversammlung vom 13.12.2010 zu TOP 1.7.2. , Drs. 12/0234-1)

1.6

Anfragen und Mitteilungen

2

Angelegenheiten nach RVR-Gesetz

2

Grunderwerbsmaßnahmen kleineren Umfangs

Nicht-öffentlich
2.2

Wechsel in den Gremien der Beteiligungsgesellschaften - Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet mbH - Revierpark Wischlingen GmbH - Abfallwirtschaftsverband EKOCity

2.3

Dekadenprojekt Antrag von SPD-Fraktion und Bündnis 90/Die Grünen vom 30.05.2011

2.3.1

Dekadenprojekt Ergänzungsantrag der CDU-Fraktion vom 07.06.2011 Begründung erfolgt mündlich

2.4

Wirtschaftsplan 2011 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung RVR-Route der Industriekultur

2.6

Einstieg/Umsetzung Masterplan Sport: Stellungnahme und Empfehlungen zur weiteren Vorgehensweise

2.7

Jahresabschlüsse 2010 der Beteiligungsgesellschaften des RVR - Seegesellschaft Haltern mbH - Freizeitschwerpunkt Glörtalsperre GmbH - Ruhrwind Herten GmbH - Naturfreizeitverbund Niederrhein GmbH

2.8

Angelegenheiten der Ruhr Tourismus GmbH - Geschäftsführung der Ruhr Tourismus GmbH

2.9

Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften - Geschäftsführung der Revierpark Gysenberg Herne GmbH

2.10
2.10.1

Beteiligungsrichtlinien des RVR Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE vom 07.06.2011

2.10.2

Beteiligungsrichtlinien des Regionalverbandes Ruhr Ergänzungsantrag der FDP-Fraktion vom 08.06.2011

2.11

Erhebung der Ausgaben der Mitgliedskommunen im Kulturbereich Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 02.05.2011

2.12

Luftreinhalteplanung Antrag der CDU-Fraktion vom 30.05.2011

2.13

Machbarkeitsstudie Fahrradstraße DU-E-BO-DO Antrag von SPD Fraktion und Bündnis90/Die Grünen vom 30.05.2011

2.14

Anfragen und Mitteilungen

3

Anfragen und Mitteilungen

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 22.06.2011 · 182.6 KB

Details

Ende
10:45 Uhr

War diese Seite hilfreich?

Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz