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Rat

Donnerstag, 18. April 2013 um 14:00 Uhr Marktplatz 2, 40213 Düsseldorf

Tagesordnung (58)

1

Anerkennung TO

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2

Genehmigung NS

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Aktuelle Anfragen

3.1

Anfrage aktuell der SPD: Eklat bei der Intendantensuche

Ergebnis: beantwortet

3.2

Anfrage aktuell von Bü90-Grü: Findungskommission Schauspielhaus

Ergebnis: beantwortet

4

Anfragen

4.1

Anfrage CDU; FDP. Kanal-TÜV NRW - eine Belastung für die Bürger?

Ergebnis: beantwortet

4.2

Anfrage Rh Dr. Kirchner: Zu den Pensionsverpflichtungen der Stadt Düsseldorf

Ergebnis: beantwortet

4.3

Anfrage Dr. Kirchner: Stadt Düsseldorf und Pensionsverpflichtungen

Ergebnis: beantwortet

4.4

Anfrage Freie Wähler: Erzielte Steuereinnahmen Febraur 2013

Ergebnis: beantwortet

4.5

Anfrage Freie Wähler: : Zur Netto-Finanzposition der Stadt Düsseldorf

Ergebnis: beantwortet

4.6

Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE: Abschiebungen

Ergebnis: beantwortet

4.7

Anfrage Rh Petring: Haus Dorotheenstr. 73 / Birkenstr. 130

Ergebnis: schriftlich beantwortet

4.8

Anfrage Bü90-Grü: Goethe-Museum

Ergebnis: schriftlich beantwortet

4.9

Anfrage Die Linke: Kosten für die EInführung der neuen Dachmarke

Ergebnis: schriftlich beantwortet

4.10

Anfrage Rfr. Kraft-Dlangamandla Stellenabbau in der Methadon- und Drogenambulanz

Ergebnis: schriftlich beantwortet

4.11

Anfrage Rh Blanchard: Totale Videoüberwachung von U-Bahnhöfen und Haltestellen der Rheinbahn

Ergebnis: schriftlich beantwortet

5

Bericht aus der Kleinen Kommission Wehrhahnl-Linie

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6

Bericht aus der Kleinen Kommission Kö-Bogen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7

Sachstand zum Ausgleich der Mehrarbeitszeiten bei der Feuerwehr Düsseldorf

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8

Sachstandbericht zur Einführung einer Dachmarke

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9

Entwurf des NKF-Gesamtabschlusses 2010

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10

Konjunkturpaket II - Abschlussbericht

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11

Siegburger Straße 38, Benzenberg-Realschule - Umbau zum Ganztagsbetrieb und Sanierung der naturwisse

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12

Am Poth 60, Gymnasium Gerresheim - Sanierung der naturwissenschaftlichen Räume - Ausführungs- und Fi

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13

Neubau und Betrieb eines Balletthauses Am Steinberg 35 als Probezentrum für das Ballett der Deutsche

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

13.1

ÄA Bü90-Grü:Neubau und Betrieb eines Balletthauses

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

14

Frankfurter Straße 245, Feuer- und Rettungswache 6 – Ersatzneubau Atemschutzübungszentrum mit Brands

Ergebnis: einstimmig beschlossen

15

Beschluss zur Fortsetzung der Theatergemeinschft Düsseldorf/Duisburg Deutsche Oper am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16

Zweckverband Verkehrsverbund Rhein Ruhr;

Ergebnis: zurückgezogen

17

Rat Mieterbüro präventiv Koordination Wohnungsnotfälle Obdachlose Personalkosten

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

18

2. Änderung des Landschaftsplans zur Umsetzung des Gesamtnutzungskonzeptes für den Unterbacher See,

Ergebnis: einstimmig beschlossen

19

37. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages

Ergebnis: einstimmig beschlossen

20

Genehmigung der Wiederbestellung eines Vorstandsmitglieds der Stadtsparkasse Düsseldorf

Ergebnis: einstimmig beschlossen

21

Nachwahl einer Fachjurorin/eines Fachjurors in das Preisgericht zur Verleihung des Förderpreis für L

Ergebnis: einstimmig beschlossen

22

Verbandsversammlung des Zweckverbandes Unterbacher See

Ergebnis: einstimmig beschlossen

23

Nachbesetzung des Kommunalwahlausschusses

Ergebnis: einstimmig beschlossen

24

Bestellung von Prüfern für das Rechnungsprüfungsamt

Ergebnis: einstimmig beschlossen

25

Schulausschuss-Umbesetzung beratender Mitglieder-

Ergebnis: einstimmig beschlossen

26

Wiederwahl einer Schiedsfrau

Ergebnis: einstimmig beschlossen

27

Wiederwahl eines Schiedsmannes

Ergebnis: einstimmig beschlossen

28

Graf-Recke-Stiftung-Verlängerung der Veränderungssperre

Ergebnis: einstimmig beschlossen

29

PlNr 5174/017-beiders.Hinter der Böck- VÄ

Ergebnis: einstimmig beschlossen

30

Anträge

30.1

Antrag SPD: Rechtsgutachten zum Ausgleich der Überstunden bei der Feuerwehr

Ergebnis: zurückgezogen

30.2

Antrag Freie Wähler: Obdachlosenzeitung Fifty-Fifty

Ergebnis: zurückgezogen

30.3

Antrag der Ratsfraktionen von CDU und FDP: Die Reform der Düsseldorfer Museen: Strukturen verbessern

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

30.4

Antrag der Ratsfraktion von BÜ90/GRÜ: Stadtradeln – Politik und Verwaltung radeln für ein gutes Klim

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

30.5

Antrag Freie Wähler: Die Leistungen der Familienkarte erweitern

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

30.6

Antrag SPD,Bü90-Grü und Die Linke: Distanzierung von der Verleihung der Ehrenbürgerschaft

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

30.6.1

ÄA CDU und FDP: Gutachten zur Zukunft der Düsseldorfer Wasserversorgung

30.6.1.1.1
30.6.1.2
30.6.1.3
30.7

Antrag Bü90-Grü: Gutachten zur Zukunft der Düsseldorfer Wasserversorgung

30.7.1.1

Antrag Bü90-Grü: Maßnahmenpaket zur Einhaltung der Stickstoffdioxid-Grenzwerte

31

Verwaltungsrat der Stadtsparkasse

Ergebnis: einstimmig beschlossen

32

Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 03.07.2019

Gremien

Details

Ende
21:10 Uhr

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