Hauptausschuss
Dienstag, 02. Juni 2026 um 18:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (47)
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1
Fragestunde öffentlich
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1.1
BBB-Anfrage Wirtschaftliches Ergebnis für den Betrieb der vier von den Stadtwerken betriebenen Fahrradparkhäuser in Bonn
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
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1.1.1
BBB-Anfrage Wirtschaftliches Ergebnis für den Betrieb der vier von den Stadtwerken betriebenen Fahrradparkhäuser in Bonn
zur Kenntnis genommen -
2
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
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3
Bekanntgabe der Niederschrift
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3.1
Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 28.04.2026
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
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4
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
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5
Beschlüsse
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5.1
Vorschlag zum Umgang mit den Velorouten des ADFC
beschlossengeändert beschlossen
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5.1.1
Änderungsantrag GRÜNE-Fraktion - Vorschlag zum Umgang mit den Velorouten des ADFC Antrag zur Vorlage 260409
abgelehnt -
5.2
SPD-Antrag: Prüfung von Vorfragen für ein mögliches Baugebiet Am Bismarckturm; hier: N-Vorlage
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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5.3
N-Vorlage zum Bürgerantrag: Aufnahme in die Straßenbenennungsliste von Käte Strobel und Eva de Maizière
beschlossenungeändert beschlossen
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5.4
N-Vorlage „Leerstandserfassung“
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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5.5
BBB-Antrag: Kostenfreies Parken an Sportstätten für Inhaber einer Ehrenamtskarte
beschlossengeändert beschlossen
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5.5.1
Vertagungsbitte zum BBB-Antrag: Kostenfreies Parken an Sportstätten für Inhaber einer Ehrenamtskarte
zur Kenntnis genommen -
5.5.2
Kooperationsänderungsantrag: Kostenfreies Parken an Sportstätten für Inhaber einer Ehrenamtskarte Antrag zur Vorlage 260593
nicht abgestimmt -
5.6
CDU-Antrag: Investition in die Binnendigitalisierung der Verwaltung
beschlossengeändert beschlossen
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5.6.1
CDU-Antrag: Investition in die Binnendigitalisierung der Verwaltung
zur Kenntnis genommen -
5.7
CDU-/SPD-Fraktion/FDP-Gruppe-Antrag: Prüfung eines Kombibades am Standort Römerbad
beschlossenungeändert beschlossen
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5.7.1
Volt-/Grüne-Änderungsantrag zu CDU-/SPD-Fraktion/FDP-Gruppe-Antrag: Prüfung eines Kombibades am Standort Römerbad Antrag zur Vorlage 260371
abgelehnt -
5.8
Antrag CDU-/SPD-Fraktion/FDP-Gruppe: Zukünftige Fahrstrecke des Flughafenbusses SB60
beschlossengeändert beschlossen
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5.8.1
Stellungnahme zum Antrag CDU-/SPD-Fraktion/FDP-Gruppe: Zukünftige Fahrstrecke des Flughafenbusses SB60
zur Kenntnis genommen -
5.8.2
Änderungsantrag CDU/SPD/FDP: Zukünftige Fahrstrecke des Flughafenbusses SB60 Antrag zur Vorlage 260429
nicht abgestimmt -
5.9
FDP-Antrag: Ausweitung der Öffnungszeiten der Stadtbibliothek
beschlossengeändert beschlossen
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5.10
Europäischen Bezahldienst Wero für Zahlungen an die Bundesstadt Bonn ermöglichen
beschlossengeändert beschlossen
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6
Empfehlungen
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6.1
Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.1.1
Volt-/Grüne-Änderungsantrag zur Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 260400
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.1.2
Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn - Ausschuss für Wirtschaft, Liegenschaften und Arbeit
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.2
N-Vorlage zum Bürgerantrag: Umweltmedizinisches Gutachten zu den negativen Folgen der nebeneinanderliegenden Großprojekte "Ausbau der A565" und "Universitäts-Campus-Endenich" auf die Gesundheit der Bevölkerung in den Stadtteilen Endenich, Weststadt, Nordstadt u. a.
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- 6.3
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6.3.1
BBB-Änderungsantrag zur Änderung der Stellplatzablösesatzung Antrag zur Vorlage 260057
abgelehnt -
6.3.2
BBB-Änderungsantrag zur Änderung der Stellplatzablösesatzung Antrag zur Vorlage 260057
zur Kenntnis genommen -
6.4
Wahl einer Beigeordneten bzw. eines Beigeordneten Bes.-Gr. B 5 LBesG NRW
beschlossenungeändert beschlossen
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7
Mitteilungen
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7.1
Abwasserbeseitigungskonzept 2024-2029; - ABK-Maßnahmen mit Baubeginn im Jahr 2028
zur Kenntnis genommen -
7.2
Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung
zur Kenntnis genommen -
8
Aktuelle Informationen der Verwaltung
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9
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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10
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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14.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
197.9 KB
Gremien
Details
- Ende
- 19:28 Uhr
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