mandari

Hauptausschuss

Dienstag, 02. Juni 2026 um 18:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (47)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 1.1

    BBB-Anfrage Wirtschaftliches Ergebnis für den Betrieb der vier von den Stadtwerken betriebenen Fahrradparkhäuser in Bonn

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  3. 1.1.1

    BBB-Anfrage Wirtschaftliches Ergebnis für den Betrieb der vier von den Stadtwerken betriebenen Fahrradparkhäuser in Bonn

    zur Kenntnis genommen
  4. 2

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  5. 3

    Bekanntgabe der Niederschrift

  6. 3.1

    Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 28.04.2026

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  7. 4

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  8. 5

    Beschlüsse

  9. 5.1

    Vorschlag zum Umgang mit den Velorouten des ADFC

    beschlossen

    geändert beschlossen

  10. 5.1.1

    Änderungsantrag GRÜNE-Fraktion - Vorschlag zum Umgang mit den Velorouten des ADFC Antrag zur Vorlage 260409

    abgelehnt
  11. 5.2

    SPD-Antrag: Prüfung von Vorfragen für ein mögliches Baugebiet Am Bismarckturm; hier: N-Vorlage

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  12. 5.3

    N-Vorlage zum Bürgerantrag: Aufnahme in die Straßenbenennungsliste von Käte Strobel und Eva de Maizière

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  13. 5.4

    N-Vorlage „Leerstandserfassung“

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  14. 5.5

    BBB-Antrag: Kostenfreies Parken an Sportstätten für Inhaber einer Ehrenamtskarte

    beschlossen

    geändert beschlossen

  15. 5.5.1

    Vertagungsbitte zum BBB-Antrag: Kostenfreies Parken an Sportstätten für Inhaber einer Ehrenamtskarte

    zur Kenntnis genommen
  16. 5.5.2

    Kooperationsänderungsantrag: Kostenfreies Parken an Sportstätten für Inhaber einer Ehrenamtskarte Antrag zur Vorlage 260593

    nicht abgestimmt
  17. 5.6

    CDU-Antrag: Investition in die Binnendigitalisierung der Verwaltung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  18. 5.6.1

    CDU-Antrag: Investition in die Binnendigitalisierung der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen
  19. 5.7

    CDU-/SPD-Fraktion/FDP-Gruppe-Antrag: Prüfung eines Kombibades am Standort Römerbad

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  20. 5.7.1

    Volt-/Grüne-Änderungsantrag zu CDU-/SPD-Fraktion/FDP-Gruppe-Antrag: Prüfung eines Kombibades am Standort Römerbad Antrag zur Vorlage 260371

    abgelehnt
  21. 5.8

    Antrag CDU-/SPD-Fraktion/FDP-Gruppe: Zukünftige Fahrstrecke des Flughafenbusses SB60

    beschlossen

    geändert beschlossen

  22. 5.8.1

    Stellungnahme zum Antrag CDU-/SPD-Fraktion/FDP-Gruppe: Zukünftige Fahrstrecke des Flughafenbusses SB60

    zur Kenntnis genommen
  23. 5.8.2

    Änderungsantrag CDU/SPD/FDP: Zukünftige Fahrstrecke des Flughafenbusses SB60 Antrag zur Vorlage 260429

    nicht abgestimmt
  24. 5.9

    FDP-Antrag: Ausweitung der Öffnungszeiten der Stadtbibliothek

    beschlossen

    geändert beschlossen

  25. 5.10

    Europäischen Bezahldienst Wero für Zahlungen an die Bundesstadt Bonn ermöglichen

    beschlossen

    geändert beschlossen

  26. 6

    Empfehlungen

  27. 6.1

    Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  28. 6.1.1

    Volt-/Grüne-Änderungsantrag zur Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 260400

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  29. 6.1.2

    Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn - Ausschuss für Wirtschaft, Liegenschaften und Arbeit

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  30. 6.2

    N-Vorlage zum Bürgerantrag: Umweltmedizinisches Gutachten zu den negativen Folgen der nebeneinanderliegenden Großprojekte "Ausbau der A565" und "Universitäts-Campus-Endenich" auf die Gesundheit der Bevölkerung in den Stadtteilen Endenich, Weststadt, Nordstadt u. a.

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  31. 6.3

    Änderung der Stellplatzablösesatzung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  32. 6.3.1

    BBB-Änderungsantrag zur Änderung der Stellplatzablösesatzung Antrag zur Vorlage 260057

    abgelehnt
  33. 6.3.2

    BBB-Änderungsantrag zur Änderung der Stellplatzablösesatzung Antrag zur Vorlage 260057

    zur Kenntnis genommen
  34. 6.4

    Wahl einer Beigeordneten bzw. eines Beigeordneten Bes.-Gr. B 5 LBesG NRW

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  35. 7

    Mitteilungen

  36. 7.1

    Abwasserbeseitigungskonzept 2024-2029; - ABK-Maßnahmen mit Baubeginn im Jahr 2028

    zur Kenntnis genommen
  37. 7.2

    Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  38. 8

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  39. 9

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  40. 10

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  41. 11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  42. 12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  43. 13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  44. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  45. 14.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  46. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  47. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
19:28 Uhr

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