Verbandsversammlung
Freitag, 17. Dezember 2021 um 10:00 Uhr Grugahalle Durchgeführt
Tagesordnung (78)
Haushalt 2022
Vorlagen der Bezirksregierungen
Verabschiedung des Haushaltsplans 2022
Förderprogramm 2022 zur Gefahrenermittlung und Sanierung von Altlasten sowie weiteren Maßnahmen des Bodenschutzes - Kenntnisnahme und Beschlussfassung
Verabschiedung des Haushaltsplans 2022
Änderungsanträge zum Haushaltsplan 2022 - Drucksache 14/0323-1
Verabschiedung des Haushaltes 2022 Hier: Veränderungen im Haushalt zur Erfüllung von Aufgabenstellungen aus dem Strategie- und Zielkonzept des RVR
Anträge der Koalition zum Haushaltsplanentwurf 2022
Verabschiedung des Haushalts 2022 Hier: AfD-Haushaltsantrag
Benehmensherstellung mit den Mitgliedskörperschaften gemäß § 55 KrO NRW zur Verabschiedung der Haushaltssatzung 2022
Programm Um- und Ausbau von Landesstraßen bis 3 Mio. EUR Gesamtkosten (Titel 777 12): Priorisierung der Maßnahmen für das Jahr 2022
Programm Radwegebau an bestehenden Landesstraßen (Titel 777 14): Priorisierung der Maßnahmen für das Jahr 2022
Information zum Projekt 'Citybahn Essen' - Aufnahme in den ÖPNV-Bedarfsplan und den Infrastrukturfinanzierungsplan des Landes NRW
Vorlagen aus dem Ausschuss für Wirtschaft und Beteiligungen
Vorlagen aus dem Planungsausschuss
Ersetzungsvorlage Regionalplan Ruhr für das Verbandsgebiet des Regionalverbands Ruhr Beschluss zur zweiten Beteiligung
Beteiligungsbericht des Regionalverbandes Ruhr für das Jahr 2020
Ersetzungsvorlage Regionalplan Ruhr für das Verbandsgebiet des Regionalverbandes Ruhr Beschluss zur zweiten Beteiligung Hier: Aufstellung eines Sachlichen Teilplans 'Gewinnung oberflächennaher Bodenschätze'
Änderungsantrag Ersetzungsvorlage Regionalplan Ruhr: Verlängerung der Auslagefrist
Tagesordnungspunkt
Standortmarketingkampagne 'Metropole Ruhr - Stadt der Städte' - Zum Imagewandel der Metropole Ruhr - Evaluation und Imageanalyse durch das Institut für Zielgruppenkommunikation (IfZ)
Änderungsverfahren 41 MH des Regionalen Flächennutzungsplans (RFNP) Erteilung des Einvernehmens gemäß § 41 Abs. 3 Landesplanungsgesetz Nordrhein-Westfalen (LPlG NRW)
15. Änderung des Regionalplanes für den Regierungsbezirk Münster Teilabschnitt Emscher-Lippe in der Stadt Marl Veranlassung der Bekanntmachung
Sachlicher Teilplan Regionale Kooperationsstandorte zum Regionalplan Ruhr Veranlassung der Bekanntmachung
Fraktionsanträge
Vorlagen aus dem Planungsausschuss
Nachnutzungskonzepte bei BSAB-Flächen
Regionales Wohnungsmarktkonzept Hier Sachstand und weiteres Vorgehen
Vorlagen aus dem Ausschuss für Mobilität
Anfragen und Mitteilungen
Regionales Mobilitätsentwicklungskonzept für die Metropole Ruhr - Endbericht
Koalitionsantrag: Regionales Mobilitätsentwicklungskonzept für die Metropole Ruhr, hier: Frühzeitige Entwicklung der Radverbindung Klöcknerbahn - Bahnhof Kamen, als künftiger Zubringerradweg zum RS1
Vorlagen aus dem Betriebsausschuss RVR Ruhr Grün
Feststellung des Wirtschaftsplanes der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung RVR Ruhr Grün 2022
Vorlagen aus dem Referat Rechnungsprüfung
Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses gemäß § 59 Abs. 3 Gemeindeordnung NRW über die Prüfung des Jahresabschlusses 2019, Feststellung des Jahresabschlusses 2019 und Entlastung der Regionaldirektorin, Frau Karola Geiß-Netthöfel, für den Zeitraum 01.01.2019 bis 31.12.2019
Vorlagen ohne Fachausschussbeteiligung
Strategie und Ziele der RVR-Familie
Einführung Livestreaming der Sitzungen der Verbandsversammlung
Ergänzungsvorlage Einführung Livestreaming der Sitzungen der Verbandsversammlung
Änderungsantrag zur Vorlage 14/0409 'Einführung Livestreaming der Sitzungen der Verbandsversammlung'
Einführung Livestreaming der Sitzung der Verbandsversammlung Hier: Änderungsantrag Löschfrist
Einführung Livestreaming der Sitzungen der Verbandsversammlung Änderungsantrag zur Vorlage 14/0409
Ersetzungsvorlage Sachstandsbericht zur Haldenentwicklung in der Metropole Ruhr
Ergänzungsantrag - Sachstandsbericht zur Haldenentwicklung in der Metropole Ruhr
Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für Baumaßnahmen an der Solbadhalde in Oberhausen
Die industrielle und klimafreundliche Erneuerung der Metropole Ruhr vorantreiben - Einrichtung der regionalen Koordinierungsstelle für Wasserstoff
Beschluss über die Behandlung des Jahresfehlbetrages 2019
Ermächtigungsübertragungen gemäß § 22 KomHVO NRW Grundsätze über Art, Dauer und Umfang der Ermächtigungsübertragung
Bekanntgabe der in der Zeit vom 01.04.2021 - 30.09.2021 für das Haushalts-jahr 2021 genehmigten Haushaltsüberschreitungen
Fraktionsanträge/Resolutionen
Netzwerk Film/Festival
Resolution für eine Transformation in der Baustoffproduktion und Baustoffnutzung
Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften Hier: Kündigung der Beteiligung am Revierpark Wischlingen GmbH und Entwicklung eines Ausstiegsszenarios
Nachbesetzung in Gremien und Aufsichtsräten
Umbesetzung in Verbandsgremien
Umbesetzung in den Verbandsgremien
Umbesetzung in den Gremien der Beteiligungsgesellschaften Hier: Business Metropole Ruhr GmbH (BMR)
Änderung der Besetzung des Arbeitskreises VRR-NWL-RVR
Anfragen und Mitteilungen
Antwort auf die Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Nutzung von Pestiziden in den Wäldern von RVR Ruhr Grün
Umweltbildung
Antwort auf die Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Ökologisches Controlling
Vielfalt in der RVR-Verwaltung
Antwort auf die Anfrage der CDU-Fraktion Bearbeitungsstand der Ergänzungsbeschlüsse zum Doppelhaushalt 2020 / 2021
Antwort auf die Anfrage der CDU-Fraktion Interregionale Kooperation der Górnoslasko-Zaglebiowska Metropolia (Metropolis GZM) in Polen mit dem Regionalverband Ruhr (RVR)
Ergänzungsvorlage Begleitantrag der Koalition zum Regionalplan: Nachnutzungskonzepte für BSAB
Würdigung des Engagements sowie Schweigeminute für das verstorbene Mitglied der Verbandsversammlung, Herrn Olaf Jung
Bestellung und Abberufung der Schriftführung nebst Stellvertretung für die 14. Wahlperiode
Antrag der SPD im Ruhrparlament auf Umbesetzung in den Fachausschüssen
Klimaneutrale Metropole Ruhr - hier: Auswirkungen des Kiesabbaus
Welterbe-Projekt Industrielle Kulturlandschaft Ruhrgebiet
Tischvorlagen
Angelegenheiten nach RVR-Gesetz
Genehmigung der Niederschrift vom 24.09.2021
Angelegenheiten nach Landesplanungsgesetz
Resolution der Verbandsversammlung des Regionalverbandes Ruhr für eine Transformation in der Baustoffproduktion und Baustoffnutzung
Vereidigung neuer Mandatsträger*innen
Gremien
Details
- Ende
- 13:45 Uhr
- Adresse
- Messeplatz 2
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