Ausschuss für Planung und Umweltschutz

Vorstellung der neuen Umweltschutzbeauftragten Chiara Schelp

Vorstellung der Machbarkeitsstudie Weserfähre durch das Ingenieurbüro „MOVE4WARD Innovative Transport Solutions UG“

Machbarkeitsstudie Weserfähre

Ergebnis: Einstimmig

Bebauungsplan Nr. 98 "Ärztehaus Holzhausen" - Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: Mehrheitlich dafür 1 Enthaltung

128. Änderung des Flächennutzungsplanes "Ärztehaus Holzhausen" - Einleitungsbeschluss

Ergebnis: Mehrheitlich dafür 1 Enthaltung

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 31.03.2025

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 31.03.2025

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

17. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1 "Sanierung und Neugestaltung des Ortskerns im Stadtteil Hausberge" - hier: Satzungsbeschluss

Ergebnis: Der TOP wird unter Beantwortung der Stellplatzfrage zur Abstimmung in den Rat am 30.06.2025 vertagt.Einstimmig

1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 38 "Lohstraße" - Sachstand

Antrag auf Änderung des übergeleiteten Bebauungsplanes Nr. 1 der ehemaligen Gemeinde Barkhausen „Auf dem Steinacker“

Ergebnis: Einstimmig

Außenbereichssatzung "Schierholzstraße" Porta Westfalica Möllbergen hier: Erneuter Auslegungsbeschluss

Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 3 Gegenstimmen

Sachstandsbericht über die Projekte im Rahmen des Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (ISEK) Porta Westfalica – Lerbeck und der Entwicklung in der Georg-Rost-Straße

Fahrradstraßen und Schulstraßen im Stadtgebiet - Sachstand

Ergebnis: Einstimmig

1. Änderung des Regionalplans OWL (Wind/Erneuerbare Energien)

Einleitung von Salzabwässern in Werra und Weser durch die Fa. K + S Minerals and Agriculture GmbH hier: Anfrage des Vorstands der Klagegemeinschaft zur weiteren Beteiligung

Ergebnis: Einstimmig

Bekanntgaben

Kompass für Klimaschutz und Klimaanpassung des Kreises Minden-Lübbecke

Aktion Saubere Landschaft im Stadtgebiet

Amphibienschutz/ Krötenwanderung 2025 - Erfolgreiche Schutzmaßnahmen

Sachstand zur ICE-Trasse (Antrag Bündnis 90/Die Grünen)

Anträge und Anfragen

Maßnahmen zum Schutz des Igels in Porta Westfalica (Antrag der Lokale Agenda Biodiversität vom 09.05.2025)

Anfrage zum vorbhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 45 "Pflegezentrum Neesen" (WP-Fraktkon vom 22.05.2025)

Anschaffung einer Bodenpflege-Lanze für die Baumpflege (Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 06.06.2025)

Ausgleichsmaßnahmen FwGh Hausberge-Lohfeld, B-Plan 95 (Anfrage Bündnis 90/Die Grünen)

Städtische Förderung von Zisternen (Anfrage FDP und CDU)

Sachstand Porta-Kanzel (Anfrage Herr Münstermann)

Sachstand Radweg Möllberger Straße (Anfrage Herr Dr. Hillbrand)

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 31.03.2025

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 31.03.2025

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Politischer Umgang mit Albert Leo Schlageter und Schlageter-Denkmal Fördermöglichkeiten

Ergebnis: Einstimmig

Bekanntgaben

Sachstand zu den Bohrungspunkten ICE Trasse im Stadtgebiet

Anträge und Anfragen

Sachstand GKW Veltheim (Anfrage FDP)

ÖFFENTLICHE SITZUNG

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG