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Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Liegenschaften

Dienstag, 13. März 2018 um 17:00 Uhr Rathaus, Ratssaal

Tagesordnung (35)

1.

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

1.

Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Liegenschaften am 06.12.2017

2.

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Liegenschaften am 06.12.2017

2.

Stand der Umsetzung der nichtöffentlichen Beschlüsse des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Liegenschaften

2.1

Bericht zum Bereich Wirtschaftsförderung

Ergebnis: Ohne Abstimmung

2.2

Bericht zum Bereich Liegenschaften

Ergebnis: Ohne Abstimmung

3.

Stand der Umsetzung der öffentlichen Beschlüsse des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Liegenschaften - entfällt -

3.

Beratung als Betriebsausschuss für das Zentrale Immobilienmanagement - entfällt -

4.

Beratung als Betriebsausschuss für das Zentrale Immobilienmanagement

4.

Erbbaurechte

4.1

Sachstand zum Neubau der Dreifachsporthalle (Willi-Maurer-Halle)

Ergebnis: Ohne Abstimmung

4.1

Zustimmung zur Übertragung eines Erbbaurechts bei gleichzeitiger Veräußerung des Erbbaugrundstücks im OT Kirchheim, Eulenheckerweg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

4.2

Sachstand zur Sanierung der Paul-Gerhardt-Schule, Kölner Straße 25 - 37, für den Einzug der Gesamtschule

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

4.2

Zustimmung zur Übertragung eines Erbbaurechts bei gleichzeitiger Veräußerung des Erbbaugrundstücks im OT Stotzheim, Skorpionstraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

4.3

Bericht über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen sowie über die Abwicklung des Vermögensplanes des Stadtbetriebes Zentrales Immobilienmanagement Euskirchen im 4. Quartal 2017.

Ergebnis: Ohne Abstimmung

4.3

Veräußerung eines Erbbaugrundstücks im OT Stotzheim, Wassermannstraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

4.4

Nicht belegt

4.4

Übernahme von Grundstücken im Wege des Erbbaurechts bzw. Tauschs zur Errichtung einer Sportanlage in der Gemarkung Euskirchen hier: Optionsvertrag zum Abschluss eines Erbbaurechts-/Tauschvertrags

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

4.5

Haushalt 2018, hier: Anträge der SPD-Fraktion Sonderumlage für besonders dringende Sanierungsmaßnahmen an Schulen

Ergebnis: 9 Stimmen dafür, 7 dagegen, 1 Enthaltungen

4.6

Haushalt 2018 hier: Anträge der SPD-Fraktion

Ergebnis: 9 Stimmen dafür, 6 dagegen, 2 Enthaltungen

5.

Anfragen/Mitteilungen

5.

Grundstückserwerb (allgemein), Vorkaufsrechtsausübung

5.1

Gesetzliches Vorkaufsrecht an einem Grundstück in der Gemarkung Stotzheim, An der Roitzheimer Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

5.2

Erwerb einer öffentlichen Grünanlage im OT Euskirchen, Dechant-Vogt-Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

6.

Grundstücksveräußerung (allgemein) - entfällt -

7.

Grundstücksgeschäfte in Gewerbe- und Industrieparks

7.1

Zustimmung zur Weiterveräußerung einer unbebauten GE-Fläche im EURO-Park, Otto-Lilienthal-Straße

Ergebnis: 15 Stimmen dafür, 0 dagegen, 2 Enthaltungen

7.2

Veräußerung einer ca. 64.400 m² großen GI-Fläche im IPAS, Heinrich-Barth-Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

7.3

Veräußerung einer ca. 1.050 m² großen GI-Fläche im IPAS, Heinrich-Barth-Straße

Ergebnis: 15 Stimmen dafür, 2 dagegen, 0 Enthaltungen

7.4

Veräußerung einer ca. 3.039 m² großen GE-Fläche im IPAS, Heinrich-Barth-Straße

7.4

Veräußerung einer ca. 3.039 m² großen GE-Fläche im IPAS, Heinrich-Barth-Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

7.5

Veräußerung einer ca. 4.850 m² großen GE-Fläche im EURO-Park, Otto-Lilienthal-Straße

Ergebnis: 15 Stimmen dafür, 0 dagegen, 2 Enthaltungen

8.

Anfragen/Mitteilungen

I.

Öffentliche Sitzung

II.

Nichtöffentliche Sitzung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 13.03.2018

Details

Ende
18:25 Uhr
Adresse
An der Vogelrute 1

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