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Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW

Dienstag, 19. Februar 2019 um 16:05 Uhr Rathaus Barmen, Ratssaal

Tagesordnung (64)

1

Jahresabschlüsse

1.1

Jahresabschluss des Zweckverbandes Bergische Volkshochschule für das Geschäftsjahr 2017

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.2

Jahresabschluss 2017 der Delphin Verwaltungs GmbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.3

Jahresabschluss 2017 der Delphin Vermögensverwaltung GmbH & Co. KG

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2

Wirtschaftspläne

2.1

Wirtschaftsplan GMW 2019

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

2.2

Wirtschaftsplan für den Zweckverband Bergische Volkshochschule für das Geschäftsjahr 2019

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3

Allgemeine Vorlagen /Anträge und Anfragen

3.1

Monitoring der Konsolidierung der Gemeinnützigen Wohnungsbaugesellschaft (GWG) zum 31.12.2018

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

3.2

Geplante Gründung des neuen Tochterunternehmens der WSW Wuppertaler Stadtwerke GmbH

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

3.3

Bestellung des Wirtschaftsprüfers für den Jahresabschluss 2018/2019 der Wuppertaler Bühnen und Sinfonieorchester GmbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.4

Bestellung eines Wirtschaftsprüfers für den Eigenbetrieb Wasser und Abwasser Wuppertal

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4

Berichte und Mitteilungen

5

Berichtsvorlagen

5.1

Personal- und Organisationsentwicklung Jahresbericht 2018

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

5.2

Umsetzung des Konzeptes für Personal- und Organisationsentwicklung

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

5.3

Sachstandsbericht zum Seilbahnprojekt

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

5.4

Von der Verwaltung zurückgezogen: Ersatzneubau Altenpflegeheim Obere Lichtenplatzer Straße

Ergebnis: zurückgezogen

6

Allgemeine Vorlagen / Anträge und Anfragen

6.1

Radabstellanlage Döppersberg

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.2

Errichtung der Gebäude "Pavillon" und "Café Cosa" im Wupperpark

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.3

Standortprüfung für den Betrieb des Café Cosa

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.4

Aktualisierung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes/ Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.5

Neugestaltung des Werth - Maßnahmenanpassung und Kostensteigerung im ISEK Barmen Innenstadt

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.6

Mobilitätsuntersuchung in der Elberfelder Innenstadt auf Grundlage der Ergebnisse der Qualitätsoffensive Innenstadt Elberfeld

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.7

Fortschreibung des integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes - Soziale Stadt Oberbarmen/Wichlinghausen

Ergebnis: vertagen

6.8

Betreibermodell öffentliche Toiletten – Vorbereitung der Ausschreibung

Ergebnis: vertagen

6.9

Migration in die Quartiere und die Herausforderungen für Wuppertal

Ergebnis: vertagt auf Rat

6.10

Station Natur und Umwelt

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.11

Wohnerschließung Heinrich-Böll Straße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.12

Modernisierung des Sportplatzes Grundstr. in Wuppertal-Langerfeld

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.13

Bayer-Platz - Soziale Stadt Heckinghausen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.14

Gustav-Müller-Anlage - Soziale Stadt Heckinghausen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.15

Finanzierung der Mehrkosten für das Projekt Von-der-Heydt-Platz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.16

Rahmenkonzept des Bürgerbudgets 2019

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.16.1

Ergänzende Informationen zum Rahmenkonzept des Bürgerbudgets 2019

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.16.2

Rahmenkonzept des Bürgerbudgets 2019 – Ergänzungsantrag

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.17

Richtlinien über die Genehmigung von Tagespflege und die Festsetzung der Höhe der Geldleistung für Tagespflegepersonen nach § 23 SGB VIII

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.18

Festsetzung der Pflegesätze für die Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal für die Zeit vom 01.01.2019 bis 31.12.2019

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.19

Gewährung eines Zuschusses für die Wuppertaler Initiative für Demokratie und Toleranz e. V. zur Umsetzung des Handlungsprogramms gegen Rechts

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.20

Gleichstellungsplan der Stadtverwaltung Wuppertal 2018-2021

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.21

Potentiale von Frauen bei der Stadtverwaltung Wuppertal nutzen als Chance im demografischen Wandel: Maßnahmen und Ziele für die Förderung von Frauen in Führungspositionen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.22

Wuppertal soll bald digitale Vorbild-Kommune sein

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

6.22.1

Antwort auf die Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN "Wuppertal soll bald digitale Vorbild-Kommune sein" vom 23.01.2019 (VO/

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

6.23

Kein Kind ohne Schulmittagessen - Antrag der Fraktionen vom 27.11.2018

Ergebnis: abgesetzt

6.23.1

Änderungsantrag zu VO/1071/18 Kein Kind ohne Schulmittagessen

Ergebnis: abgesetzt

6.24

Demographiecheck abschaffen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7

Berichte und Mitteilungen

8

Berichtsvorlagen

8.1

Stand der Schulden und Kassenkredite zum 31.12.2018

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

8.2

Vorläufiger Jahresabschluss der Stadt Wuppertal zum 31.12.2018 (mdl. Bericht)

8.3

Umsetzung des Bundesinvestitionsprogramms (1. Kapitel) - 4. Bericht

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

9

Allgemeine Vorlagen / Anträge und Anfragen

9.1

Verwendung der Unterhaltungspauschale nach dem GFG 2019

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2

Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel / Beauftragung Fachplaner

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.3

Finanzierung von Mehrkosten für die Umgestaltung des Carnaper Platzes

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10

Berichte und Mitteilungen

11

Berichtsvorlagen

12

Allgemeine Vorlagen /Anträge und Anfragen

13

Berichte und Mitteilungen

61

Teil A - Angelegenheiten der Beteiligungssteuerung

62

Teil B - Allgemeine Angelegenheiten

63

Teil C - Haushaltsangelegenheiten

64

Teil D – Angelegenheiten des Eigenbetriebes WAW

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 14.03.2019

Details

Ende
18:33 Uhr

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