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Rat der Stadt Neuss

Dienstag, 22. Mai 2012 um 17:00 Uhr E.260

Tagesordnung (32)

1

Feststellung der ordnungsgemäß erfolgten Ladung und Beschlussfähigkeit

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2

Genehmigung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

3

Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

4

Einwohnerfragestunde

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5

VEP 456 - Aufhebung

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

6

Bebauungsplan Nr. 456 - Aufstellung/Auslegung

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

7

FNP 119 - erneute Auslegung

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

8

Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. V 59/3 - Einleitung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9

Bebauungsplan Nr. 34/3 – Stadionviertel, Bismarckstraße - Satzungsbeschluss

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

10

Bebauungsplan Nr. 282/1 - Innenstadt, Am Alten Weiher 6/7 - Auslegung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11

§ 125 Kurze Straße

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

12

Erschließung des Baugebietes B-Plan 325 - Stiegergasse

Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt

13

Sukzessive Auflösung der Geschwister-Scholl-Hauptschule

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

14

Weiterentwicklung zum Familienzentrum für das Kindergartenjahr 2012/2013

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

15

Satzungsänderung

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

16

Bedarfsplan 2012 / 2013

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

17

Neubau einer Kindertageseinrichtung im Barbaraviertel

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

18

Kinderspielplatzprogramm 2012 inklusive Ausbauplanung

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

19

Schaffung zusätzlicher Kindergartenplätze in Neuss-Allerheiligen

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

20

Beratung und Verabschiedung des "Neusser Transparenz- und Steuerungskodex - Leitlinien guter Unterne

Ergebnis: abgesetzt

21

Dienstreisegenehmigung

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

22

Stimmbündelung ITK-Verbandsversammlung

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

23

Neusser Liste

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

24

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr.: Mehrgenerationenspielplätze

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

25

Keine Schließung des Hortes an der Oberstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

26

Straßenbenennung im Bereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr.: V 477, Dreikönigenviertel

Ergebnis: abgesetzt

27

Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN betr.: Straßenbennung

Ergebnis: abgesetzt

28

Antrag der Fraktion Unabhängige/DIE LINKE betr.: Toilettensanierung an Neusser Schulen

Ergebnis: vertagt

29

Antrag der CDU-Fraktion betr.: Papierloser Stadtrat

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

30

Anfrage der Fraktion UWG/Zentrum betr.: Verwendung von belasteten Material bei öffentlichen Aufträge

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

31

PCB-und/oder Formaldehyd-Belastung an Neusser Schulen und in Neusser Kindergärten

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

32

Einwohnerfragestunde

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Details

Ende
20:35 Uhr

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