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Rat der Stadt Osnabrück

Dienstag, 29. Juli 2014 um 17:00 Uhr Rathaus Durchgeführt

Tagesordnung (87)

  1. 2

    Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 20.05.2014

    beschlossen

    geändert beschlossen

  2. 3

    Besetzung von Gremien

  3. 3.1

    Besetzung des Umlegungsausschusses

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  4. 4

    Aktuelle Stunde: Situation des AMEOS-Klinikums

    zur Kenntnis genommen
  5. 5

    Beratungspunkte der Fraktionen bzw. einzelner Ratsmitglieder

  6. 5.1

    Konsequenzen aus der Bürgerbefragung vom 25.05.2014

    beschlossen

    geändert beschlossen

  7. 5.2

    Jugend trainiert für Olympia

    beschlossen

    geändert beschlossen

  8. 5.2.1

    Jugend trainiert für Olympia (TOP 5.2) - Änderungsantrag

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  9. 5.3

    Bebauung von Flächen der Westumgehung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  10. 5.4

    Handreichung bei Gewerbeanmeldungen

    zurückgezogen
  11. 5.5.1

    Umsetzung der Bürgerbefragung zur Westumgehung / Entlastungsstraße West /Änderungsantrag der CDU-Fraktion zum Antrag der Zählgemeinschaft von SPD-Fraktion / Fraktion Bündnis90/Die Grünen

    abgelehnt
  12. 5.5.2

    Umsetzung der Bürgerbefragung zur Westumgehung / Entlastungsstraße West- (Änderungsantrag Die Linke)

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Antrag VO/2014/4215-01: Umsetzung der Bürgerbefragung zur Westumgehung / Entlastungsstraße West- Änderungsantrag
  13. 5.6

    Einbindung der niederländischen Grenzregion in die Weiterentwicklung des Flughafen Münster-Osnabrück

    beschlossen

    geändert beschlossen

  14. 5.8.1

    Haus für Hans Calmeyer - Änderungsantrag Zählgemeinschaft SPD/Bündnis 90/Die Grünen

    beschlossen

    geändert beschlossen

  15. 6

    Empfehlungen des Verwaltungsausschusses

  16. 6.1

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen

  17. 6.1.1

    Entgegennahme von Spenden zur Durchführung der Seniorenwochen 2014

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  18. 6.2

    Sanierung Skateanlage Liebigstraße/Schlachthofstraße

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  19. 6.2.1

    Sanierung Skateanlage Liebigstraße/Schlachthofstraße / Änderungsantrag der CDU-Fraktion

    abgelehnt
  20. 6.3

    Grundstückstausch Barbarastraße

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  21. 6.3.1

    Grundstückstausch Barbarastraße

    zur Kenntnis genommen
  22. 6.4

    EU-Charta zur Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene - Gleichstellungsaktionsplan

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  23. 6.5

    Sanierung Altbautrakt BBS Pottgraben

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  24. 6.6

    Gewährung einer Zuwendung an den Caritasverband zur Integrationsberatung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  25. 6.7

    Teilnahme der Kunsthalle Osnabrück an dem EU-Förderprogramm "Creative Europe"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  26. 6.8

    Erneuerung der Eisenbahnbrücke "An der Petersburg"

    abgelehnt
  27. 6.9

    Finanzielle Förderung von Ganztagsschulen im SEK I Bereich

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  28. 7

    Empfehlungen des Ausschusses für Feuerwehr und Ordnung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Meyer

  29. 8

    Empfehlungen des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungssteuerung; Berichterstatter: Bürgermeister Herr Jasper

  30. 8.1

    Neues Konzept zur Bürgerbeteiligung (Anpassung des Bürgerhaushalts)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  31. 8.2

    IT-Reorganisation: Konzentration der IT-Serverräume auf zwei Standorte

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  32. 9

    Empfehlungen des Ausschusses für Rechnungsprüfung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bajus

  33. 10

    Empfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Hus

  34. 10.1

    Raumordnerische Prüfung zum geplanten Einkaufszentrum (EKZ) Neumarkt

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  35. 10.2

    Abweichung vom Märkte- und Zentrenkonzept

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  36. 10.3

    Bebauungsplan Nr. 600 - Einkaufszentrum Neumarkt - (vorhabenbezogener Bebauungsplan); Abschluss des Durchführungsvertrags

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  37. 10.3.1

    Bebauungsplan Nr. 600 - Einkaufszentrum Neumarkt - (vorhabenbezogener Bebauungsplan); Abschluss des Durchführungsvertrags

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  38. 10.4

    Bebauungsplan Nr. 600 - Einkaufszentrum Neumarkt - (vorhabenbezogener Bebauungsplan) o Satzungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  39. 10.4.1

    Bebauungsplan Nr. 600 - Einkaufszentrum Neumarkt - (vorhabenbezogener Bebauungsplan) o Satzungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  40. 10.5

    Bebauungsplan Nr. 89 - Ölweg, nördlicher Teil - 13. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Satzungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  41. 10.6

    Bebauungsplan Nr. 294 - Schulstraße / Kreissiedlung - 8. Änderung o Satzungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  42. 10.7

    Bebauungsplan Nr. 389 - Südl. Moorlandstraße - 2. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  43. 10.8

    Veränderungssperre Nr. 54 für den Bereich des zukünftigen Bebauungsplanes Nr. 370 - ehemaliger Güterbahnhof - o Satzungsbeschluss zur erstmaligen Fristverlängerung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  44. 10.9

    Abbruch des Neumarkttunnels - Verkehrslenkung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  45. 10.10

    Masterplan 100% Klimaschutz - Übergang in die zweite Projektphase

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  46. 10.11

    23. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - Sandforter Straße / Heideweg - o erneuter Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  47. 10.12

    Veränderungssperre Nr. 53 für den Bereich des zukünftigen Bebauungsplanes Nr. 551 - Teufelsheide - o Satzungsbeschluss zur nochmaligen Fristverlängerung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  48. 10.13

    Bebauungsplan Nr. 390 - Rheiner Landstraße/Bellevue - 1. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Satzungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  49. 10.14

    Bebauungsplan Nr. 517 - Piesberg - 2. Änderung (vereinfacht) o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  50. 10.15

    Justizzentrum am Neumarkt - Resolution der Stadt Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  51. 10.16

    Sanierungsgebiet "Quartier Rosenplatz" Herstellung der Freiflächen Teutoburger Schule / Mehrkosten

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  52. 10.17

    Ausbau des Hoch- und Höchstspannungsnetzes

    beschlossen

    geändert beschlossen

  53. 11

    Empfehlungen des Betriebsausschusses Immobilien- und Gebäudemanagement; Berichterstatterin: Beigeordnete Frau Langanke

  54. 11.1

    Jahresabschluss des Eigenbetriebes Immobilien- und Gebäudemanagement 2013

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  55. 11.2

    Raumkonzept - Zusammenlegung des Jobcenters

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  56. 12

    Empfehlungen des Betriebsausschusses Osnabrücker ServiceBetrieb; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Hoffmann

  57. 13

    Empfehlungen des Jugendhilfeausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Sommer

  58. 13.1

    Konzept zur Umwandlung von Kindertagesstätten zu Familienzentren in der Stadt Osnabrück

    beschlossen

    geändert beschlossen

  59. 13.1.1

    Konzept zur Umwandlung von Kindertagesstätten zu Familienzentren in der Stadt Osnabrück – Änderungsantrag

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  60. 13.2

    Investitionskostenzuschuss für die ev.-luth. Südstadtkirchengemeinde

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  61. 13.3

    Investitionskostenzuschuss für die ev.-luth. St. Martin-Kirchengemeinde Hellern für die Krippenerweiterung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  62. 13.4

    Investitionskostenzuschuss für die katholische St. Wiho-Kirchengemeinde Hellern für die Sanierung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  63. 14

    Empfehlungen des Kulturausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bracke

  64. 14.1

    Änderung der Unterrichts- und Gebührensatzung der Musik&Kunstschule der Stadt Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  65. 14.2

    Straßenbenennung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  66. 14.3

    Dennis Oppenheim, Battle Drums, Aufstellungsverlängerung für 3 Jahre

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  67. 15

    Empfehlungen des Organisations-, Personal- und Gleichstellungsausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bertels

  68. 15.1

    Einrichtung und Besetzung von Planstellen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  69. 15.2

    Einstellung und Berufung einer Gleichstellungbeauftragten

    zurückgezogen
  70. 16

    Empfehlungen des Schul- und Sportausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Thiel

  71. 16.1

    Zukunft Bildung

    zurückgezogen
  72. 16.1.1

    Zukunft Bildung

    zur Kenntnis genommen
  73. 16.2

    Umwandlung der integrierten Gesamtschule Osnabrück in eine voll gebundene Ganztagsschule

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  74. 17

    Empfehlungen des Sozial- und Gesundheitsausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Jacobsen

  75. 18

    Ausschussberichte

  76. 19

    Beantwortung von Anfragen

  77. 19.1

    Entlastung der heimlichen Westumgehung

    zur Kenntnis genommen
  78. 19.2

    ÖPNV-Abgabe

    zur Kenntnis genommen
  79. 19.3

    Wassersparproblematik

    zur Kenntnis genommen
  80. 19.4

    Klagefrist für Konnexität bei Inklusion

    zur Kenntnis genommen
  81. 19.5

    Sachstand Informationsfreiheitssatzung

    zur Kenntnis genommen
  82. 19.6

    Straßenbau

    zur Kenntnis genommen
  83. 19.7

    Folgen der PKW-Maut für Ausländer für die wirtschaftliche Entwicklung in Osnabrück

    zur Kenntnis genommen
  84. 20

    Mitteilungen des Oberbürgermeisters

  85. 20.1

    Netzentwicklungsplan 2014 - Konsultationen

    zur Kenntnis genommen
  86. 20.2

    Bebauungsplan Nr. 568 - Grasrennbahn Nahne -

    zur Kenntnis genommen
  87. 20.3

    Eigenkapitalverstärkung Klinikum Osnabrück

    zur Kenntnis genommen

Details

Ende
22:15 Uhr
Adresse
Markt

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