Rat der Stadt Osnabrück
Dienstag, 29. Juli 2014 um 17:00 Uhr Rathaus Durchgeführt
Tagesordnung (87)
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2
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 20.05.2014
beschlossengeändert beschlossen
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3
Besetzung von Gremien
- 3.1
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4
Aktuelle Stunde: Situation des AMEOS-Klinikums
zur Kenntnis genommen -
5
Beratungspunkte der Fraktionen bzw. einzelner Ratsmitglieder
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5.1
Konsequenzen aus der Bürgerbefragung vom 25.05.2014
beschlossengeändert beschlossen
- 5.2
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5.2.1
Jugend trainiert für Olympia (TOP 5.2) - Änderungsantrag
beschlossenungeändert beschlossen
- 5.3
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5.4
Handreichung bei Gewerbeanmeldungen
zurückgezogen -
5.5.1
Umsetzung der Bürgerbefragung zur Westumgehung / Entlastungsstraße West /Änderungsantrag der CDU-Fraktion zum Antrag der Zählgemeinschaft von SPD-Fraktion / Fraktion Bündnis90/Die Grünen
abgelehnt -
5.5.2
Umsetzung der Bürgerbefragung zur Westumgehung / Entlastungsstraße West- (Änderungsantrag Die Linke)
beschlossengeändert beschlossen
- Antrag VO/2014/4215-01: Umsetzung der Bürgerbefragung zur Westumgehung / Entlastungsstraße West- Änderungsantrag
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5.6
Einbindung der niederländischen Grenzregion in die Weiterentwicklung des Flughafen Münster-Osnabrück
beschlossengeändert beschlossen
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5.8.1
Haus für Hans Calmeyer - Änderungsantrag Zählgemeinschaft SPD/Bündnis 90/Die Grünen
beschlossengeändert beschlossen
- Antrag VO/2014/4440: Haus für Hans Calmeyer - Änderungsantrag, TOP 5.8
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6
Empfehlungen des Verwaltungsausschusses
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6.1
Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen
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6.1.1
Entgegennahme von Spenden zur Durchführung der Seniorenwochen 2014
beschlossenungeändert beschlossen
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6.2
Sanierung Skateanlage Liebigstraße/Schlachthofstraße
beschlossenungeändert beschlossen
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6.2.1
Sanierung Skateanlage Liebigstraße/Schlachthofstraße / Änderungsantrag der CDU-Fraktion
abgelehnt - 6.3
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6.3.1
Grundstückstausch Barbarastraße
zur Kenntnis genommen -
6.4
EU-Charta zur Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene - Gleichstellungsaktionsplan
beschlossenungeändert beschlossen
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6.5
Sanierung Altbautrakt BBS Pottgraben
beschlossenungeändert beschlossen
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6.6
Gewährung einer Zuwendung an den Caritasverband zur Integrationsberatung
beschlossenungeändert beschlossen
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6.7
Teilnahme der Kunsthalle Osnabrück an dem EU-Förderprogramm "Creative Europe"
beschlossenungeändert beschlossen
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6.8
Erneuerung der Eisenbahnbrücke "An der Petersburg"
abgelehnt -
6.9
Finanzielle Förderung von Ganztagsschulen im SEK I Bereich
beschlossenungeändert beschlossen
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7
Empfehlungen des Ausschusses für Feuerwehr und Ordnung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Meyer
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8
Empfehlungen des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungssteuerung; Berichterstatter: Bürgermeister Herr Jasper
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8.1
Neues Konzept zur Bürgerbeteiligung (Anpassung des Bürgerhaushalts)
beschlossenungeändert beschlossen
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8.2
IT-Reorganisation: Konzentration der IT-Serverräume auf zwei Standorte
beschlossenungeändert beschlossen
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9
Empfehlungen des Ausschusses für Rechnungsprüfung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bajus
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10
Empfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Hus
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10.1
Raumordnerische Prüfung zum geplanten Einkaufszentrum (EKZ) Neumarkt
beschlossenungeändert beschlossen
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10.2
Abweichung vom Märkte- und Zentrenkonzept
beschlossenungeändert beschlossen
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10.3
Bebauungsplan Nr. 600 - Einkaufszentrum Neumarkt - (vorhabenbezogener Bebauungsplan); Abschluss des Durchführungsvertrags
beschlossenungeändert beschlossen
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10.3.1
Bebauungsplan Nr. 600 - Einkaufszentrum Neumarkt - (vorhabenbezogener Bebauungsplan); Abschluss des Durchführungsvertrags
beschlossenungeändert beschlossen
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10.4
Bebauungsplan Nr. 600 - Einkaufszentrum Neumarkt - (vorhabenbezogener Bebauungsplan) o Satzungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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10.4.1
Bebauungsplan Nr. 600 - Einkaufszentrum Neumarkt - (vorhabenbezogener Bebauungsplan) o Satzungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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10.5
Bebauungsplan Nr. 89 - Ölweg, nördlicher Teil - 13. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Satzungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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10.6
Bebauungsplan Nr. 294 - Schulstraße / Kreissiedlung - 8. Änderung o Satzungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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10.7
Bebauungsplan Nr. 389 - Südl. Moorlandstraße - 2. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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10.8
Veränderungssperre Nr. 54 für den Bereich des zukünftigen Bebauungsplanes Nr. 370 - ehemaliger Güterbahnhof - o Satzungsbeschluss zur erstmaligen Fristverlängerung
beschlossenungeändert beschlossen
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10.9
Abbruch des Neumarkttunnels - Verkehrslenkung
beschlossenungeändert beschlossen
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10.10
Masterplan 100% Klimaschutz - Übergang in die zweite Projektphase
beschlossenungeändert beschlossen
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10.11
23. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - Sandforter Straße / Heideweg - o erneuter Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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10.12
Veränderungssperre Nr. 53 für den Bereich des zukünftigen Bebauungsplanes Nr. 551 - Teufelsheide - o Satzungsbeschluss zur nochmaligen Fristverlängerung
beschlossenungeändert beschlossen
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10.13
Bebauungsplan Nr. 390 - Rheiner Landstraße/Bellevue - 1. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Satzungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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10.14
Bebauungsplan Nr. 517 - Piesberg - 2. Änderung (vereinfacht) o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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10.15
Justizzentrum am Neumarkt - Resolution der Stadt Osnabrück
beschlossenungeändert beschlossen
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10.16
Sanierungsgebiet "Quartier Rosenplatz" Herstellung der Freiflächen Teutoburger Schule / Mehrkosten
beschlossenungeändert beschlossen
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10.17
Ausbau des Hoch- und Höchstspannungsnetzes
beschlossengeändert beschlossen
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11
Empfehlungen des Betriebsausschusses Immobilien- und Gebäudemanagement; Berichterstatterin: Beigeordnete Frau Langanke
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11.1
Jahresabschluss des Eigenbetriebes Immobilien- und Gebäudemanagement 2013
beschlossenungeändert beschlossen
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11.2
Raumkonzept - Zusammenlegung des Jobcenters
beschlossenungeändert beschlossen
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12
Empfehlungen des Betriebsausschusses Osnabrücker ServiceBetrieb; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Hoffmann
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13
Empfehlungen des Jugendhilfeausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Sommer
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13.1
Konzept zur Umwandlung von Kindertagesstätten zu Familienzentren in der Stadt Osnabrück
beschlossengeändert beschlossen
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13.1.1
Konzept zur Umwandlung von Kindertagesstätten zu Familienzentren in der Stadt Osnabrück – Änderungsantrag
beschlossenungeändert beschlossen
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13.2
Investitionskostenzuschuss für die ev.-luth. Südstadtkirchengemeinde
beschlossenungeändert beschlossen
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13.3
Investitionskostenzuschuss für die ev.-luth. St. Martin-Kirchengemeinde Hellern für die Krippenerweiterung
beschlossengeändert beschlossen
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13.4
Investitionskostenzuschuss für die katholische St. Wiho-Kirchengemeinde Hellern für die Sanierung
beschlossenungeändert beschlossen
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14
Empfehlungen des Kulturausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bracke
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14.1
Änderung der Unterrichts- und Gebührensatzung der Musik&Kunstschule der Stadt Osnabrück
beschlossenungeändert beschlossen
- 14.2
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14.3
Dennis Oppenheim, Battle Drums, Aufstellungsverlängerung für 3 Jahre
beschlossenungeändert beschlossen
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15
Empfehlungen des Organisations-, Personal- und Gleichstellungsausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bertels
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15.1
Einrichtung und Besetzung von Planstellen
beschlossenungeändert beschlossen
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15.2
Einstellung und Berufung einer Gleichstellungbeauftragten
zurückgezogen -
16
Empfehlungen des Schul- und Sportausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Thiel
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16.1
Zukunft Bildung
zurückgezogen -
16.1.1
Zukunft Bildung
zur Kenntnis genommen -
16.2
Umwandlung der integrierten Gesamtschule Osnabrück in eine voll gebundene Ganztagsschule
beschlossenungeändert beschlossen
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17
Empfehlungen des Sozial- und Gesundheitsausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Jacobsen
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18
Ausschussberichte
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19
Beantwortung von Anfragen
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19.1
Entlastung der heimlichen Westumgehung
zur Kenntnis genommen -
19.2
ÖPNV-Abgabe
zur Kenntnis genommen -
19.3
Wassersparproblematik
zur Kenntnis genommen -
19.4
Klagefrist für Konnexität bei Inklusion
zur Kenntnis genommen -
19.5
Sachstand Informationsfreiheitssatzung
zur Kenntnis genommen -
19.6
Straßenbau
zur Kenntnis genommen -
19.7
Folgen der PKW-Maut für Ausländer für die wirtschaftliche Entwicklung in Osnabrück
zur Kenntnis genommen -
20
Mitteilungen des Oberbürgermeisters
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20.1
Netzentwicklungsplan 2014 - Konsultationen
zur Kenntnis genommen -
20.2
Bebauungsplan Nr. 568 - Grasrennbahn Nahne -
zur Kenntnis genommen -
20.3
Eigenkapitalverstärkung Klinikum Osnabrück
zur Kenntnis genommen
Gremien
Details
- Ende
- 22:15 Uhr
- Adresse
- Markt
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