mandari

Rat der Stadt Osnabrück

Dienstag, 08. Mai 2007 um 00:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (52)

  1. 3.1

    Wechsel eine Ratsmandates; Feststellungsbeschluß zum Sitzverlust gem. § 37 Abs. 2 der Niedersächsischen Gemeindeordnung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  2. 3.2

    Verpflichtung eines Ratsmitgliedes gem. §42 Nds. Gemeindeordnung und Pflichtenbelehrung gem. § 39 Abs. 3 i.V.m. § 28 NGO

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  3. 4.1

    Benennung von hinzugewählten Ausschussmitgliedernfür den Lenkungsausschuss Neumarkt

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  4. 4.2

    Betreff: Besetzung von Gremien: Vertreter/-innen des Beirats für Migration in Fachausschüssen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  5. 5.1

    Belästigung von Passanten auf der Großen Straße (Dringliche Anfrage)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  6. 5.2

    Hortbetreuung für Schulkinder in den Ferienzeiten (Dringliche Anfrage)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  7. 5.3

    Energetische Gebäudebewirtschaftung und -sanierung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  8. 5.4

    Finanzierung des ÖPNV

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  9. 6.2

    Kinderarmutsbericht

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  10. 6.2

    Kinderarmutsbericht

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  11. 6.3

    Finanzierung der Osnabrücker Kultur

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  12. 6.3

    Finanzierung der Osnabrücker Kultur

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  13. 6.4

    Qualifizierter Mietpreisspiegel

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  14. 6.5

    Begrüßung neuer deutscher Staatsbürger/innen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  15. 6.5

    Erstwohnsitz-Kampagne

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  16. 6.5

    Erstwohnsitz-Kampagne

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  17. 6.5

    Begrüßung neuer deutscher Staatsbürger/innen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  18. 6.6

    Entlastungen von Betroffenen im Rahmen von Bombenentschärfungen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  19. 7.1

    Entgeltevereinbarung 2007 für den Rettungsdienst

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  20. 7.2

    Feststellung des Maßes einer angemessenen Aufwandsentschädigung für die Vertretungstätigkeit in Unternehmen und Einrichtungen in der Rechtsform des privaten Rechts

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  21. 7.3

    Jugend-Kultur-Tage

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  22. 11.1

    Wohnungsbauförderung in Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  23. 11.2

    Bebauungsplan Nr. 123 - Wüste, Südost - 12. Änderung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  24. 11.3

    Bebauungsplan Nr. 498 - In der Gartlage -

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  25. 11.4

    Bebauungsplan Nr. 535 - Am Wulfter Turm - 1. Änderung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  26. 11.4

    Bebauungsplan Nr. 535 - Am Wulfter Turm - 1. Änderung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  27. 11.5

    27. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - Sportplatz Stadtweg -

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  28. 11.6

    Bebauungsplan Nr. 544 - Stadtweg / Felsenweg -

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  29. 11.7

    Bebauungsplan Nr. 402 - Schledehauser Weg / westlich Bruchweg -

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  30. 11.8

    Freigabe von Haushaltsmitteln

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  31. 11.9

    Bebauungsplan Nr. 74 - Niedersachsenstraße - 13. Änderung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  32. 11.10

    Bebauungsplan Nr. 125 - Theater - 4. Änderung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  33. 11.11

    Bebauungsplan Nr. 567 - Südlich Goldstraße -

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  34. 11.12

    Bebauungsplan Nr. 568 - Grasrennbahn Nahne -

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  35. 11.13

    Bebauungsplan Nr. 569 - Süver Hang -

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  36. 11.14

    Satzung zur Fernwärmeversorgung Baugebiete "Süver Hang", B-Plan Nr 569 und "Auf der Hegge", B-Plan Nr. 488

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  37. 11.16

    Bauflächenrevision

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  38. 11.16

    Bauflächenrevision (Änderungsantrag)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  39. 11.16

    Bauflächenrevision

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  40. 13.1

    Änderung der Entgelteordnung für die Nutzung von Kindertagesstätten

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  41. 13.2

    Investitions- und Betriebskostenzuschuss für eine Kinderkrippe und eine Kindergartenkleingruppe in der Kindertagesstätte der Matthäus-Kirchengemeinde

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  42. 13.3

    Investitionskostenzuschuss für den Umbau des Kindergartens der Liebfrauen Kirchengemeinde

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  43. 13.4

    Investitions- und Betriebskostenzuschuss für die Einrichtung einer Kinderkrippe in der Kindertagesstätte der Jakobus-Kirchengemeinde

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  44. 13.5

    Investitions- und Betriebskostenzuschuss für die Horte der Ev. Matthäus-Kirchengemeinde an der Albert-Schweitzer-Schule und Heilig-Geist-Schule

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  45. 13.6

    Verlängerung der Verträge mit den Erziehungsberatungsstellen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  46. 16.1

    Landesturnfest 2012

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  47. 16.2

    Namensänderung der "Berufsbildende Schulen der Stadt Osnabrück an der Natruper Straße"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  48. 16.3

    Konzept zur Schulentwicklung der Förderschulen "Schwerpunkt Lernen"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  49. 16.3

    Konzept zur Schulentwicklung der Förderschulen "Schwerpunkt Lernen"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  50. 16.4

    Änderung der "Ordnung für die Überlassung von städtischen Schulräumen, Schulhöfen, Einrichtungsgegenständen, sonstigen Schul- und Außenanlagen, außer Sportanlagen, an schulfremde Stellen"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  51. 16.4

    Änderung der "Ordnung für die Überlassung von städtischen Schulräumen, Schulhöfen, Einrichtungsgegenständen, sonstigen Schul- und Außenanlagen, außer Sportanlagen, an schulfremde Stellen"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  52. 23.1

    26. Internationaler Hansetag 2006

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
23:59 Uhr

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