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Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW

Mittwoch, 17. April 2024 um 16:00 Uhr Rathaus, A-350, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal

Tagesordnung (13)

1

Antrag nach §24 GO NRW – Stadt Wuppertal zur „Erweiterung der Genehmigung nach § 11 TierSchG um Nebenbestimmungen zum Landschafts- und Naturschutz“

Ergebnis: vertagen

2

Zwischenbericht - Baumaßnahmen Klingelholl

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

3

Jahresabschluss und Lagebericht 2022 des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4

Sauberkeit auf öffentlichen Wegen und Plätzen – Vorstellung des Konzeptes des ESW - Große Anfrage der CDU-Fraktion

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

4.1

Sauberkeit auf öffentlichen Wegen und Plätzen – Vorstellung des Konzeptes des ESW - Große Anfrage der CDU-Fraktion - Antwort der Verwaltung

5

Winterdienst 2023/2024 - mündlicher Bericht durch Hrn. Grabowski

6

Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 12.05.2024 in Wuppertal-Barmen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7

Unterbringung des Ordnungsdienstes - Große Anfrage der CDU-Fraktion

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

8

KRITIS – Kritische Infrastrukturen: Wie sicher sind unsere Umspannwerke? - Große Anfrage der CDU-Fraktion

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

8.1

Große Anfrage KRITIS – Kritische Infrastrukturen: Wie sicher sind unsere Umspannwerke?

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

9

Bericht zur Probewarnung 14.03.2024

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

10

Einsatz der kostenfreien Software Firemon 112 für die freiwillige Feuerwehr in Wuppertal

Ergebnis: in der Sache erledigt

11

Mündlicher Bericht über den Neubau der Leitstelle sowie des Gerätehauses Cronenberg

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 19.04.2024

Details

Ende
17:28 Uhr

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