Rat
Donnerstag, 09. März 2023 um 14:06 Uhr Rathaus - Plenarsaal
Tagesordnung (53)
Würdigung des 1-jährigen Bestehens der Städtepartnerschaft mit Czernowitz
Anerkennung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 17.11.2022 (SI-RAT/007/2022)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anfragen aus aktuellem Anlass
Anfrage aus aktuellem Anlass der Ratsgruppe Tierschutz/FREIE WÄHLER: Verkehrsunfall auf dem Zebrastreifen Niederrheinstraße am 02.03.2023
Ergebnis: beantwortet
Anfrage aus aktuellem Anlass der Ratsgruppe Tierschutz/FREIE WÄHLER: 448 Mitarbeitende der Stadtverwaltung, die sich am 02. März an Warnstreikaktionen beteiligten
Ergebnis: beantwortet
Anfrage aus aktuellem Anlass des Ratsherrn Lemmer: Feuermeldung in einer Obdachlosenunterkunft, keine Verletzten am 3. März 2023
Ergebnis: beantwortet
Anfrage aus aktuellem Anlass des Ratsherrn Lemmer: aggressive und respektlose Widerstandshandlungen bei einer Personenkontrolle
Ergebnis: beantwortet
Anfragen
Anfrage der Ratsgruppe Tierschutz/FREIE WÄHLER: Seniorenrat und Verbesserung der frühzeitigeren Beteiligung an politischen Entscheidungen
Ergebnis: beantwortet
Anfrage der Ratsgruppe Tierschutz/FREIE WÄHLER: signifikant viel mehr Bäume im Stadtgebiet, insbesondere im Bereich der Innenstadt und dem Lastring, dem Geltungsbereich der Umweltzone
Ergebnis: beantwortet
Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE: Kurzstreckenflüge vom und zum Flughafen Düsseldorf
Ergebnis: beantwortet
Anfrage der Ratsfraktion Die PARTEI-Klima-Fraktion: Daten zur Bedeutung des Executive Terminals am Flughafen Düsseldorf
Ergebnis: beantwortet
Anfrage der AfD-Ratsfraktion: Zu Kosten und zur Abschiebung von abgelehnten bzw. geduldeten Asylbewerbern in Düsseldorf
Ergebnis: beantwortet
Anfrage der FDP-Ratsfraktion: Fußverkehrsbeauftragter/ Fußverkehrsbeauftragte
Ergebnis: beantwortet
Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE: Förderbewilligungen für Sozialprojekte in 2023
Ergebnis: beantwortet
Anfrage des Ratsherrn Lemmer: Tiere und Tierarten, die im Stadtgebiet von Düsseldorf leben
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage des Ratsherrn Lemmer: Land- und Forstwirtschaft in Düsseldorf
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfrau Krüger: barrierefreier Ratssaal
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfrau Krüger: Rotbuchen-Baumfällung Leostraße 98, 40547 Düsseldorf
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage des Ratsherrn Born: Zeitlich begrenzte Arbeitsverträge in städtischer Verwaltung und Tochterfirmen
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Bericht aus der Kleinen Kommission Kö-Bogen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht aus der Kleinen Kommission Neubau TVG
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht aus der Kleinen Kommission Radverkehr
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht aus der Kleinen Kommission Stadtbahnbau U 81
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht aus der Kleinen Kommission für nachhaltige Entwicklung (mündlicher Bericht)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht zur Energieversorgung (mündlicher Bericht)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht nach § 6 der KommunalhaushaltsrechtsanwendungsVO Ukraine-Schutzsuchendenaufnahme zur finanziellen Lage
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einkünfte aus Nebentätigkeiten im Jahr 2022 für Herrn Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bestellung stimmberechtigter Delegierter zur Teilnahme an der 42. ordentlichen Hauptversammlung des Deutschen Städtetages in Köln
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung der Richtlinie "Klimafreundliches Wohnen und Arbeiten in Düsseldorf" bezüglich der Förderung von technischen Anlagen zur Nutzung der Solarenergie
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Änderungsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE zur Vorlage HFA/006/2023
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
mündlicher Ergänzungsantrag der Ratsfraktion Die PARTEI-Klima-Fraktion zur Vorlage HFA/006/2023
Ergebnis: zurückgezogen
Überarbeitung der Beteiligungsrichtlinien der Landeshauptstadt Düsseldorf (LHD) und des Public Corporate Governance Kodex für die Beteiligungen der LHD (Düsseldorfer Kodex)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Änderungsantrag der Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Vorlage HFA/051/2022
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Barrierefreier Umbau der Bushaltestellen "Unterrath-S" Steige 4-7
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Änderungsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE zur Vorlage OVA/014/2023
Umbau des Kreuzungsbereiches Hütten- / Gustav-Poensgen- / Kirchfeldstraße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anpassung der Parkgebührenordnung für zeitlich begrenzte Parkvorgänge
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Beschlussvorlage zur Herbeiführung eines Änderungsbeschlusses für das Projekt Garath 2.0" - Sanierung Lehrschwimmbad Stettiner Str.; weitere Ergänzung des Ratsbeschlusses vom 22.03.2018
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Aktualisierung von beschlossenen schulorganisatorischen Maßnahmen an den städtischen Gymnasien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Besetzung der Ausschüsse durch den Jugendrat
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nachwahl eines Schulausschussmitgliedes in das Kuratorium der Volkshochschule
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge
Antrag der Ratsfraktionen von Die PARTEI-Klima-Fraktion und DIE LINKE: Angebot schafft Nachfrage – Das Executive Terminal des Düsseldorfer Flughafens passt nicht zu den Klimazielen der Landeshauptstadt
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Antrag der Ratsfraktion Die PARTEI-Klima-Fraktion: Verlängerung des Gaslaternenmoratoriums
Ergebnis: abweichend beschlossen
Antrag der AfD-Ratsfraktion: Erfassung und Veröffentlichung aller Still-/Wickelorte in Düsseldorf. Analog und digital/online, sowie Angebot einer entsprechenden Nutzer App plus einmalige Förderung von Still-/Wickelorten
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der Ratsfraktion Die PARTEI-Klima-Fraktion: Cradle-To-Cradle-Prinzip für alle Neubauten der Stadt verankern
Ergebnis: zurückgezogen
Änderungsantrag der SPD-Ratsfraktion zur Vorlage RAT/077/2023
Antrag der FDP-Ratsfraktion: Grundsteuerhebesätze für 2025 aufkommensneutral - Wohnen darf nicht teurer werden
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der SPD-Ratsfraktion: Einberufung und Reaktivierung des Beirats zur Errichtung von Wohnheimen für Auszubildende
Ergebnis: verwiesen
Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Entscheidungsgrundlagen für eine Anpassung der Quotierung des Handlungskonzepts Wohnungsmarkt schaffen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 06.03.2023
Gremien
Details
- Ende
- 18:56 Uhr
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