Rat

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

Genehmigung der Niederschriften über die nichtöffentlichen Sitzungen des Rates am 19.05.2011 und 07.06.2011

Genehmigung der Niederschrift über die öffentlichen Sitzungen des Rates am 19.05.2011 und 07.06.2011

Personalangelegenheiten

Bestellung eines Betriebsleiters / einer Betriebsleiterin für den Stadtbetrieb Technische Dienste

Ergebnis: Einstimmig, 6 Enthaltungen

Umbesetzungen in Gremien

Grundstücksangelegenheiten

Bericht über die vom AWL und Bürgermeister getroffenen Entscheidungen gemäß Leitlinien zur Grundstücksveräußerung und Beschluss des Rates vom 02.11.2000

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Ausübung eines gesetzlichen Vorkaufsrechts an einem Grundstück im OT Kirchheim, Geschw.-Burch-Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Ausübung eines gesetzlichen Vorkaufsrechts an einem Grundstück in der Gemarkung Kirchheim, Hohnshecker Weg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Veräußerung eines Baugrundstücks im OT Euskirchen, Bendengasse

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Veräußerung eines Grundstücks im OT Euskirchen, Kolpingstraße

Ergebnis: 17 Stimmen dafür, 30 dagegen, 1 Enthaltungen

Kaufoption auf eine ca. 4.211 m² große GE-Fläche im EURO-Park, Otto-Lilienthal-Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Fraktionsanträge

Anfragen/Mitteilungen

Energiewende 2020 in Euskirchen Antrag der SPD-Fraktion vom 21.06.2011

Verwaltungsvorlagen

LEP-AöR; Zustimmung des Stadtrates zur Konkretisierung der Gewährträgerhaftung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

LEP-AöR; Zustimmung des Stadtrates zur Konkretisierung der Gewährträgerhaftung

Ergebnis: Ohne Abstimmung

LEP-AöR; Änderung der Unternehmenssatzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

LEP-AöR; Änderung der Unternehmenssatzung

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bericht zur Umsetzung des Plans zur beruflichen Gleichstellung von Frauen und Männern/Frauenförderplan 2008-2010 und Fortschreibung 2011-2013

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2010

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Erlass einer 11. Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass einer 5. Änderungssatzung zur Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass einer 5. Änderungssatzung zur Hundesteuersatzung

Ergebnis: 38 Stimmen dafür, 11 dagegen, 0 Enthaltungen

Änderung der Richtlinie über die Nutzung der städtischen Sportanlagen zum 01.08.2011

Ergebnis: Abgesetzt

2. Änderung der Entgeltordnung für das Stadttheater in Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Offene Ganztagsschule im Primarbereich hier: Neuauflage der Satzung der Kreisstadt Euskirchen über die Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen der „Offenen Ganztagsschule im Primarbereich“

Ergebnis: Einstimmig, 3 Enthaltungen

Erlass einer 1. Änderungssatzung zur Satzung zur Abänderung der Fristen bei Dichtheitsprüfungen von privaten Abwasserleitungen gemäß § 61 a Abs. 3 bis 7 Landeswassergesetz NRW

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltungen

Erlass einer 1. Änderungssatzung zur Satzung zur Abänderung der Fristen bei Dichtheitsprüfungen von privaten Abwasserleitungen gemäß § 61 a Abs. 3 bis 7 Landeswassergesetz NRW für den Bereich von Baumaßnahmen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass einer Satzung zur Abänderung der Fristen bei Dichtheitsprüfungen von privaten Abwasserleitungen gemäß § 61 a Abs. 3 bis 7 Landeswassergesetz NRW für den Bereich der Grondahls Mühle und der Lisztstraße in Kuchenheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass einer 1. Änderungssatzung zur Satzung zur Festlegung kürzerer Zeiträume für die erstmalige Dichtheitsprüfung gemäß § 61 a Abs. 5 LWG NRW in Wasserschutzgebieten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Satzung zur Ausbildungsverkehrs-Pauschale nach § 11 a Abs. 2 ÖPNVG NRW

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass einer Satzung über die Veränderungssperre für die Grundstücke im Geltungsbereich des künftigen Bebauungsplanes Nr. 10/ Ortsteil Flamersheim

Ergebnis: Einstimmig, 10 Enthaltungen

Bebauungsplan Nr. 50a, 3. Änderung/ Ortsteil Euskirchen, für einen Bereich zwischen Neustraße, Mittelstraße und Spiegelstraße a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange b) Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 6 Enthaltungen

Bebauungsplan Nr. 59 / Ortsteil Euskirchen - Teilaufhebung - a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange b) Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Beratung der Haushaltssatzung

Stellenplan 2011

Ergebnis: Einstimmig, 6 Enthaltungen

Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2011 einschließlich des Haushaltssicherungskonzeptes

Ergebnis: 28 Stimmen dafür, 20 dagegen, 1 Enthaltungen

Anfragen/Mitteilungen

Öffentliche Sitzung

Nichtöffentliche Sitzung