Rat
Dienstag, 07. Dezember 2021 um 18:00 Uhr Bürgerhaus Sevelen, Bürgerhaus Sevelen
Tagesordnung (45)
Fragestunde für Einwohner und Einwohnerinnen gemäß § 18 der Geschäftsordnung
Bericht der Verwaltung
Möglicher Beitritt in die Euregio Rhein-Maas-Nord // Euregio Rhein-Waal
Ergebnis: Stimmen dafür: 21Stimmen dagegen: 10Stimmenthaltungen: 0
LEADER-Förderperiode 2023 - 2027
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
NRW-Förderprogramm "Heimatpreis" im Jahr 2022
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Neubau einer Turnhalle in Sevelen
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Durchführung von Einsätzen der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Issum auf dem Gebiet der Stadt Kamp-Lintfort
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Evaluierung der Benutzungsgebühren für die Nutzung der Sport- und Turnhallen, des Bürgerhauses und der Schulgebäude in der Gemeinde Issum
Ergebnis: Stimmen dafür: 29Stimmen dagegen: 2Stimmenthaltungen: 0
Anpassung der Finanzierung des Offenen Ganztages an den Grundschulen
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Satzung zur Änderung der Benutzungs- und Entgeltsatzung für die Teilnahme an der Offenen Ganztagsschule im Primarbereich
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Fraktionsantrag: Befreiung von der Hundesteuer
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Gebührenberechnung für die Inanspruchnahme der Anlagen und Einrichtungen der Kommunalfriedhöfe ab 01.01.2022
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung ab 01.01.2022
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Gebührenbedarfsberechnung Straßenreinigung für das Jahr 2020
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Satzung zur Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung ab dem 01.01.2021
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Gebührenbedarfsberechnung Abfall 2021
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Satzung zur Änderung der Abfallentsorgungsgebührensatzung ab dem 01.01.2021
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Gebührenbedarfsberechnung für die Abwasserbeseitigung ab 01.01.2022
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Gebührenbedarfsberechnung und Festsetzung der Entsorgungsgebühren für Kleinkläranlagen und abflusslose Gruben für das Jahr 2022
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren sowie Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse zur Abwasserbeseitigungssatzung in der Gemeinde Issum zum 01.01.2022
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Gebührenbedarfsberechnung 2022 für die Umlage des Aufwandes zur Gewässerunterhaltung
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Satzung zur Änderung der Satzung zur Umlage der Kosten der Gewässerunterhaltung gemäß § 64 LWG NRW der Gemeinde Issum zum 01.01.2022
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
14. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Issum Isolierte Positivplanung mit Ausweisung eines Sondergebietes für Windenergienutzung gemäß § 249 Abs.1 Baugesetzbuch (BauGB) für den Bereich Vorster Heide. 1. Feststellung von Ausschließungsgründen 2. Erläuterung der Planungsabsichten 3. Beschluss zur 14. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Issum gemäß § 2 Abs. 1 sowie Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Absatz 1 BauGB und der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Absatz 1 BauGB
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Aufstellung des Bebauungsplanes Issum Nr. 14 -Werkstraße/Kullenweg- 2. Änderung hier: Städtebaulicher Vertrag gemäß § 11 BauGB
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Aufstellung des Bebauungsplanes Issum Nr. 14 -Werkstraße/Kullenweg- 2. Änderung hier: Änderung Mischgebiet in ein allgemeines Wohngebiet 1. Feststellung von Ausschließungsgründen 2. Beratung über vorgetragene Anregungen während der Offenlage nach § 3 Abs. 2 BauGB und der Anhörung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB 3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Aufstellung des Bebauungsplanes Issum Nr. 10 b -Ortskern- 1. Änderung 1. Feststellung von Ausschließungsgründen 2. Beratung über vorgetragene Anregungen während der Offenlage nach § 3 Abs. 2 BauGB und der Anhörung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB 3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Issum Nr. 23 -Sondergebiet an der Straße Vogt-von-Belle-Platz- 1. Änderung 1. Feststellung von Ausschließungsgründen 2. Beratung über vorgetragene Anregungen während der Offenlage nach § 3 Abs. 2 BauGB und der Anhörung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB 3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Beratung und Beschlussfassung des Wirtschaftsplanes des Wasserwerkes der Gemeinde Issum für das Wirtschaftsjahr 2022
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2020
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Haushaltsbelastungen 3. Quartal 2021 aufgrund der Corona-Pandemie
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 GO NRW hier: Erhöhung des Ansatzes des Sockelbetrages der KomLog GmbH für 2021
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Zustimmung zur Leistung erheblicher überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 GO NRW; hier: Beteiligung Grundsicherung für Arbeitssuchende
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Zustimmung zur Leistung erheblicher überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 GO NRW; hier: Kosten der offenen Ganztagsschule
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Zustimmung zur Leistung erheblicher überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 GO NRW; hier: Kosten der offenen Ganztagsschule
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Zustimmung zur Leistung erheblicher überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 GO NRW; hier: Verbandsumlagen
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Zustimmung zur Leistung erheblicher überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 GO NRW; hier: Ausbau kommunaler Warnsysteme
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Zustimmung zur Leistung erheblicher überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 GO NRW; hier: Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Zustimmung zur Leistung erheblicher überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 GO NRW; hier: Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Nachweis der unerheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen im 3. Quartal 2021
Bestellung des allgemeinen Vertreters des Bürgermeisters
Ergebnis: Einstimmiger BeschlussHerr Brüx gratuliert Herrn Alberts und freut sich auf eine weitere, gute Zusammenarbeit.
Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2022
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Anfragen und Mitteilungen
Öffentlicher Teil
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 07.12.2021
Gremien
Details
- Ende
- 19:00 Uhr
- Adresse
- Dorfstraße 55
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