Rat
Mittwoch, 26. Juni 2019 um 17:00 Uhr Rathaus, Ratssaal
Tagesordnung (39)
Resolution zur Ausrufung des Klimanotstands
Aufstellung der umgesetzten Ratsbeschlüsse für das 1. Halbjahr 2019
1. Nachtrag 2019 inkl. Wirtschaftspläne GSK und USK
Ermächtigungsübertragungen aus dem Haushaltsjahr 2018 in das Haushaltsjahr 2019 nach § 22 Kommunalhaushaltsverordnung NRW
Feststellung des Jahresabschlussberichtes der Grenzland-Draisine GmbH und des Lageberichtes für das Geschäftsjahr 2018
Feststellung des Jahresabschlussberichtes der Technologie-Zentrum Kleve GmbH und des Lageberichtes für das Geschäftsjahr 2018
Änderung der ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen im Jahre 2019
Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren im Rahmen der Offenen Ganztagsschule im Primarbereich der Stadt Kleve vom 19.04.2016
"Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen des Landesprogramms ""Geld oder Stelle"" für die Karl Kisters Realschule Kleve"
Verleihung eines Heimatpreises der Stadt Kleve
Spielplatzentwicklung im Stadtteil Reichswalde
Vorkaufsrechtsatzung für Teilflächen des Bereiches Köstersweg/ Steenpad im Ortsteil Kellen
Satzung für eine Veränderungssperre im Geltungsbereich des Bebauungsplans 4-295-0 für den Bereich Materborner Allee / Querallee im Ortsteil Materborn
Bebauungsplan Nr. 1-321-0 für den Bereich Tiergartenstraße
Bebauungsplan Nr. 4-338-0 für den Bereich Annabergstraße / Treppkesweg / Kuhstraße im Ortsteil Materborn
Satzung für eine Veränderungssperre im Geltungsbereich des Bebauungsplans 4-338-0 für den Bereich Annabergstraße/ Treppkesweg/ Kuhstraße im Ortsteil Materborn
Bebauungsplan Nr. 4-076-1 für den Bereich Grüner Ring / Annabergstraße, Bebauungsplan Nr. 4-076-4 für den Bereich Grüner Ring und Bebauungsplan Nr. 4-076-5 für den Bereich Marienschule / Königsallee im Ortsteil Materborn
Bebauungsplan Nr. 5-243-1 für den Bereich Fliersol/ Kattenwald im Ortsteil Reichswalde
Bebauungsplan 2-330-0 für den Bereich Selfkant/ Zum Breijpott im Ortsteil Kellen
Bebauungsplan Nr. 7-325-0 für den Bereich Postdeich im Ortsteil Griethausen
Bebauungsplan Nr. 2-310-0 für den Bereich Van-Houten-Straße / Medline-Straße / Wilhelm-Sinsteden-Straße / Hermann-Pardun-Straße im Ortsteil Kellen
Bebauungsplan Nr. 1-053-3 für den Bereich Stadionstraße/ Lindenallee
Informationen zum Pannier-Gelände
Bebauungsplan 1-339-0 für den Bereich Spyckstraße/ Klever Ring
"Konzept ""Insektenfreundliches Kleve"""
Strategische Ziel- und Maßnahmeplanung der Verwaltung
Abwasserbeseitigungskonzept (ABK)
Maßnahmen im Rahmen des Kulturleitplanes
Öffnung der Fußgängerzone für Radfahrer an Sonntagen
Erhöhung des Johann-Moritz-Kulturpreises auf 10.000 €
Erhöhung des Umweltschutzpreises der Stadt Kleve auf 10.000 €
Gedenkveranstaltung zu 75 Jahre Zerstörung der Stadt Kleve
Ausweitung der Sperrung am Opschlag
Bürgerfragestunde in Ausschüssen
"Erweiterung der Ratsdrucksachen um die Rubrik ""Auswirkungen auf das Klima"""
Umbesetzung in Ausschüssen
Mitteilungen
Anfragen
I. Öffentliche Sitzung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 26.06.2019
Gremien
Details
- Ende
- 22:34 Uhr
- Adresse
- Minoritenplatz 1
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