Haupt- und Finanzausschuss
Mittwoch, 15. Mai 2024 um 17:10 Uhr Rathaus, Ratssaal
Tagesordnung (22)
Ermächtigungsübertragungen aus dem Haushaltsjahr 2023 in das Haushaltsjahr 2024 nach § 22 Kommunalhaushaltsverordnung NRW
Feststellung des Jahresabschlussberichtes der Grenzland-Draisine GmbH und des Lageberichtes für das Geschäftsjahr 2023
Änderung der Satzung zur Erhebung einer Beherbergungssteuer hier: redaktionelle Änderung
Satzung vom XX.XX. 2024 zur Änderung der Satzung der Stadt Kleve vom 27.06.2019 über die Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen des Landesprogramms „Geld oder Stelle“ an der Karl Kisters Realschule in Kleve Kellen
Prüfung Anschaffung und Installation von Defibrillatoren in Schulen/Schulturnhallen
Informationstechnische Assistenten (ITAS) an den Klever Schulen in städtischer Trägerschaft
Änderung Richtlinien Verleihung Kulturpreis Stadt Kleve
Sinfonisches Orchester Cleve e.V.- Antrag auf Förderung eines kulturellen Angebotes
Gedenkplatte Anacharsis Cloots
Überbrückungshilfe zur Sicherung der Trägerpluralität in Kindertageseinrichtungen
2. vereinfachte Änderung des Bebauungsplans 1-088-1 für den Bereich Lindenallee/ Ringstraße/ Arntzstraße/ Rahmstraße/ Haagsche Poort/ Nassauermauer/ Weyerstege hier: Satzungsbeschluss
133. FNP-Änderung für den Bereich Mönnekenwald/ Auf dem Kamp im Ortsteil Reichswalde hier: Feststellungsbeschluss
Bebauungsplan 5-352-0 für den Bereich Mönnekenwald/ Auf dem Kamp im Ortsteil Reichswalde hier: Satzungsbeschluss
Jahresabschluss 2023 der Umweltbetriebe der Stadt Kleve AöR (USK) a) Feststellung des Jahresabschlusses der USK AöR zum 31.12.2023 b) Feststellung des Lageberichtes der USK AöR für das Wirtschaftsjahr 2023 c) Beschluss über die Ergebnisverwendung d) Beschluss über die Entlastung des Vorstandes
Antrag zur Querung der Bahngleise mit Liften
Bonuspunkte generationenübergreifendes Wohnen
Mitteilungen
Anfragen
Freiwillige Leistungen der Verwaltung für Vereine
Ausstehender Bescheid zur Oberstadt
Auswirkungen des nicht funktionierenden Schleusenbetriebes
Öffentliche Sitzung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 15.05.2024
Gremien
Details
- Ende
- 18:24 Uhr
- Adresse
- Minoritenplatz 1
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