Ausschuss für Anregungen, Beschwerden und Bürgerbeteiligung

Feststellung ordnungsgemäß erfolgte Einladung und Beschlussfähigkeit

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

Genehmigung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

Bestellung eines stellvertretenden Schriftführers

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

Einwohner*innenfragestunde

Ergebnis: Es wurden keine Fragen gestellt.

Beschwerde betr. Geschwindigkeitsüberschreitung und Drogenkonsum bzw. Ruhestörung

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

Beschwerde betr. Erhöhung der Vergnügungssteuer

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

Anregung betr. Einrichtung eines Parkverbots Am Flachshof/Furtherhofstraße

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

Anregung betr. Nachbesserungen am "Mini-Kreisverkehr" Nievenheimer Straße

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

Anregung betr. Aufstellen von zusätzlichen Abfallbehältern und Hundekotbeutelspendern in Uedesheim

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

Beschwerde betr. Erhöhung der Anwohnerparkgebühren

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

Beschwerde betr. Radfahrer auf der Neustraße

Ergebnis: verwiesen

Beschwerde betr. Ruhestörung

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

Beschwerde betr. Ruhestörung aufgrund nächtlicher Raserei auf der Further Straße

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

Anregung betr. Ausweitung der Dienstzeiten des Kommunalen Service- und Ordnungsdienstes (KSOD)

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

Anregung betr. einseitiges Parken ermöglichen

Ergebnis: vertagt

Anregung betr. Entfernung von Stelen entlang des Nordkanals

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

Bericht zu Beratungen in vorherigen Sitzungen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Einwohner*innenfragestunde

Ergebnis: Es wurden keine Fragen gestellt.

Formalien, Wahlen usw.

Beschlussempfehlungen an den Rat

Beschlussempfehlungen an den Rat unter Beteiligung der Bezirksausschüsse

Empfehlungen an Fachausschüsse

Beschlüsse des Ausschusses gem. § 41 Abs. 2 GO NRW

Anträge

Anfragen

Mitteilungen der Verwaltung