Rat
Donnerstag, 20. November 2014 um 15:00 Uhr Ratssaal Rathaus Rheydt
Tagesordnung (47)
Niederschrift
Teilnahme der Stadt Mönchengladbach an der internationalen Kampagne Fairtrade-Towns von TransFair eV
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Benennung der sachkundigen Einwohner/Innen und ihrer Stellvertreter/Innen
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit einer Enthaltung
Benennung eines Mitgliedes für die kommunale Beratungskommission in ausländerrechtlichen Härtefällen
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Erste Nachtragssatzung 2014
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln für Personalaufwendungen
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln bei Produkt 015 040 010 (Beteiligungen)
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2014
Ergebnis: Kenntnisnahme
Auslaufen der Bestandsbetrauungen in der ÖSPV-Finanzierung
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit einer Enthaltung
47. Nachtrag zur Entwässerungssatzung
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Sachkundiger Einwohner im Umweltausschuss
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Nachwahlen im Beirat bei der Unteren Landschaftsbehörde
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Wahl einer/eines Beigeordneten
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
VO Verkaufsoffener Sonntag in Wickrath-Mitte
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
13. Nachtrag zum Taxentarif
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Konversion Joint Headquarter (JHQ) - Anmietung der Liegenschaft ö.
Ergebnis: Siehe Niederschrift
Veränderungssperre Am Nordpark
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Straßenbenennung Neubaugebiet Krefelder Straße
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Sauberkeit in der Rheydter Innenstadt
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Änderung der Geschäftsordnung für den Rat, die Bezirksvertretungen und die Ausschüsse
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Änderung der Geschäftsordnung für den Rat, die Bezirksvertretungen und die Ausschüsse
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Umgestaltung Limitenstraße
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Änderung der HSP-Maßnahme 2013-0210
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Antrag Grüne zur HSP-Maßnahme 2013-0210
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Antrag der FWG zur HSP-Maßnahme 2013-0210
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Nahverkehrsplan und Direktvergabe
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit einer Enthaltung
"Für lebenswerte Quartiere in unserer Stadt - Schrottimmobilien in Mönchengladbach den Kampf ansagen
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
"Für lebenswerte Quartiere in unserer Stadt - Schrottimmobilien in Mönchengladbach den Kampf ansagen
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Kompetenzzentrum Sauberkeit, Gesellschaft für Entsorgung Mönchengladbach (GEM GmbH)
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Kompetenzzentrum Sauberkeit, Gesellschaft für Entsorgung Mönchengladbach (GEM GmbH)
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Gestaltungssatzung für Werbeanlagen für Mönchengladbach (Werbegestaltungssatzung)
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Gestaltungssatzung für Werbeanlagen für Mönchengladbach (Werbegestaltungssatzung)
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Lebensqualität und Sauberkeit in den Quartieren - das Stadtbild pflegen ("Saubere Stadt")
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Lebensqualität und Sauberkeit in den Quartieren-das Stadtbild pflegen ("Saubere Stadt")
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Ergänzunsantrag zu TOP 29 "Lebensqualität und Sauberkeit in den Quartieren- das Stadtbild pflegen
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Beitritt zum Modell Stromspar-Check Plus
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Beitritt zum Modell "Stromspar-Check Plus" / Vorlage 419/IX
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Zukünftige Organisation der Abfallentsorgung, Stadtreinigung
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Resolution:Kommunale Daseinsvorsorge nicht durch Freihandelsabkommen gefährden
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Umbesetzung von Gremien
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Umbesetzung von Gremien
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Anfragen und Mitteilungen
Anfrage von RH Schultz (Die LINKE) bezüglich der Unterbringung von Flüchtlingen
Anfrage von RH Schultz (Die LINKE) zu Kleidergeldgutscheinen
Anfrage von RH Schiffers (SPD) zu Plakaten des City Managements Mönchengladbach
Anfrage von RF Brombeis Bündnis 90/Die Grünen zu Wirtschaftsplänen der Beteiligungsgesellschaften
Gremien
Details
- Ende
- 18:17 Uhr
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