Ausschuss für Stadtplanung und Mobilität
Mittwoch, 27. September 2023 um 18:33 Uhr Rathaus der Stadt Nettetal, Ratssaal Eingang A/C
Tagesordnung (18)
Öffentlicher Teil
Mitteilungen der Verwaltung
18. Änderung des Regionalplans Düsseldorf (RPD) (Änderung der Festlegungen zu Windenergieanlagen) 1. Frühzeitige Unterrichtung gemäß § 9 Absatz 1 ROG 2. Umweltprüfung – Scoping – gemäß § 8 Absatz 1 ROG
Einengung des Bahnüberganges Feldstraße
Baudenkmal Fußgängerzone Kaldenkirchen - hier: Sachstandsmitteilung
Immissionsschutzrechtliches Genehmigungsverfahren für die Errichtung und den Betrieb einer Windenergieanlage in Nettetal Breyell (WEA 1) hier: Ersuchen des planungsrechtlichen Einvernehmens gemäß § 36 BauGB
Umsetzung des Integrierten Mobilitätskonzeptes für das gesamte Stadtgebiet
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Nichtöffentlicher Teil
Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) für den Stadtteil Kaldenkirchen
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Antrag der Grünen-Fraktion zur 1. Änderungssatzung zur Stellplatzsatzung der Stadt Nettetal
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Bebauungsplan Br-292 "Lobbericher Straße/Hühr" 1) Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB nach Modell II (mit Bürgerversammlung) und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (1) BauGB 2) Umstellung des Aufstellungsverfahrens auf das Normal-Verfahren (§ 30 BauGB) 3) Offenlegungsbeschluss gemäß § 3 (2) BauGB
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Bebauungsplan Lo-266 “Nördlich Sportplatz Hoverbruch” 1) Ergebnis der Offenlage gemäß § 3 (2) BauGB 2) Satzungsbeschluss
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
28. Änderung des Flächennutzungsplanes (Bereich Buller Peschen) 1) Ergebnis der erneuten Offenlegung des geänderten Entwurfs gemäß § 4a Abs. 3 BauGB 2) Beschluss
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Anfragen von Ausschussmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung
Mitteilungen der Verwaltung
Windenergie in Nettetal Vorstellung des Vorhabens für Windenergieanlagen in Leutherheide "Zwischen Eisenbahn und Autobahn"
Antrag zur Einleitung eines Bauleitplanverfahrens hier: 2. Änderung des Bebauungsplans Hi-189 "Glabbach"
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Anfragen von Ausschussmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 27.09.2023
Details
- Ende
- 20:56 Uhr
- Adresse
- Doerkesplatz 11
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