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Rat

Donnerstag, 07. Oktober 2021 um 16:00 Uhr Mathias-Jakobs-Stadthalle Durchgeführt

Tagesordnung (37)

1

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW

2

Genehmigung der Tagesordnung

3

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 01.07.2021

4.1
4.2

Änderung einer Ausschussbesetzung - Ratsfraktion Die Linke -

4.3
4.4
5
6

Feuerschadengemeinschaft kreisfreier Städte Rheinlands und Westfalens (FSG) - Benennung einer Vertreterin/eines Vertreters für die Mitgliederversammlung -

7

GVV-Kommunalversicherung VVaG - Benennung einer Vertreterin/eines Vertreters für die Mitgliederversammlung -

9

Vorlage des Jahresabschlusses 2020 und Lageberichtes der Stadtsparkasse Gladbeck, Verwendung des Jahresüberschusses gem. § 25 Sparkassengesetz NW und Entlastung der Organe

10

Bestellung des Leiters und des stellvertretenden Leiters der Freiwilligen Feuerwehr Gladbeck

11

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW zur Zustimmung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen gem. § 83 GO NRW im Haushaltsjahr 2021 hier: Überplanmäßige investive Auszahlung bei der Buchungsstelle 020701/3269.091202 – Erweiterung Feuerwehr (Container)

12

Zustimmung zur Leistung von erheblichen über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen – Liste 3– gem. § 83 GO NRW für das Haushaltsjahr 2021

13

Controllingbericht Haushaltssanierungsplan zum 30.06.2021

14

Bericht zur finanziellen Lage der Stadt Gladbeck gem. § 2 Abs. 2 NKF-CIG zum Stichtag: 30.06.2021

15

Vorlage des Entwurfs der Haushaltssatzung 2022 gem. § 80 Abs. 2 GO NRW

16

Richtlinien zur Gewährung von Zuschüssen für Gedenkstättenfahrten von Schulen

17
18

Zukunftsraum A52 Einleitung vorbereitender Untersuchungen zur Einrichtung eines Sanierungsgebietes 'Stadtmitte/Butendorf - B224' – Ergänzung

19

'Lastenradzuschuss' – Einführung einer 'Richtlinie über die Gewährung von Zuschüssen zur Anschaffung von Lastenfahrrädern in der Stadt Gladbeck'

20

Bebauungsplan Nr. 179 Gebiet: Kirchhellener Straße/A31 Photovoltaik Freiflächenanlage I. Beschlussfassung über Anregungen II. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

21

Bebauungsplan Nr. 178, Gebiet: Lukasstraße / Markusstraße I. Beschlussfassung über Anregungen II. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

22.1

Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse der CDU-Ratsfraktion - Erbbaupachtvertrag mit dem IBG auf der Roßheidestraße -

22.2

Antrag gem. § 26 Gemeindeordnung NRW - Ratsbürgerentscheid zum Bau eines Islam-Internates des VIKZ -

23

Beschlusscontrolling für das 1. Halbjahr 2021 - öffentlicher Teil -

24

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse

25

Mitteilungen der Bürgermeisterin

26

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW

Nicht-öffentlich
27

Genehmigung der Tagesordnung

Nicht-öffentlich
28

Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates am 01.07.2021

Nicht-öffentlich
29

Jahresabschluss 2020 ZBG

Nicht-öffentlich
30

Entlastung des Betriebsausschusses für den Zentralen Betriebshof Gladbeck (ZBG) für das Wirtschaftsjahr 2020

Nicht-öffentlich
31

Beschlusscontrolling für das 1. Halbjahr 2021 - nichtöffentlicher Teil -

Nicht-öffentlich
32

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse

Nicht-öffentlich
33

Mitteilungen der Bürgermeisterin

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 14.12.2021 · 457.8 KB

Gremien

Details

Ende
19:57 Uhr
Adresse
Friedrichstr. 53

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