Haupt- und Finanzausschuss
Mittwoch, 10. Mai 2017 um 17:03 Uhr Rathaus, Saal des Rates, Kempstraße 1, 32457 Porta Westfalica
Tagesordnung (39)
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 15.03.2017
Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 15.03.2017
Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
Bürgeranträge und Beschwerden
Erhebung einer Pferdesteuer
Ergebnis: Einstimmig
Bericht Jugendamt
Haushaltsausführung 2016 - IV. Quartal 20116 A.) Prognose IV. Quartal 2016 B.) HSP Sachstandsbericht IV. Quartal 2016
Investitionskostenzuschuss für die Einrichtung der Notgruppe im Kindergarten Gut Oheimb
Ergebnis: Einstimmig
ÖPNV, Fortschreibung des Nahverkehrsplanes (NVP)
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Abschluss einer Zweckvereinbarung zwischen der Stadt Bückeburg und der Stadt Porta Westfalica über die Unterstützung der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Porta Westfalica bei Einsätzen in den Stadtteilen Kleinenbremen, Wülpke und Nammen
Ergebnis: Einstimmig
Standortbestimmung für den Neubau des Feuerwehrgerätehauses Holtrup-Vennebeck-Costedt
Ergebnis: Einstimmig
Beteiligung der Westfalen Weser Netz GmbH an der EnergieNetze Beverungen GmbH & Co. KG (ENB)
Ergebnis: Einstimmig
Anträge und Anfragen
Präsentationen und Berichte in Sitzungen
Sportheim Barkhausen
Rettungsdienstgebühren
Forderungsmanagement
W-LAN in Besprechungsräumen
Nachkalkulation der Rettungsdienstgebühren
Raumbelegung bei Gremienvorbesprechung
Bekanntgaben
Vierteljahresbericht Badezentrum
Stand Fusionsgespräche zwischen den Sparkassen Bad Oeynhausen und Porta Westfalica
Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 15.03.2017
Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 15.03.2017
Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
Bürgeranträge und Beschwerden
Anträge und Anfragen
Sachstand GPA-Gutachten Baubetriebshof
Bekanntgaben
Information über genehmigte Stundungen und Niederschlagungen
Investitionen ab 25 T€
Veräußerung einer Gewerbefläche im Gewerbegebiet Holtrup
Ergebnis: Einstimmig
Erschließungsvertrag zum Bebauungsplan Nr. 2.1.2, "Gewerbegebiet Barkhausen - südlich des Niedernfeldweges, östlich des Erbeweges" in Porta Westfalica
Ergebnis: Einstimmig
Vertrag über die Übernahme eines privaten Regenwasserkanals in Barkhausen
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Information über Grundstücksverkäufe im Ortsteil Holzhausen
Tausch von Flächen in der Gemarkung Nammen
Ergebnis: Einstimmig
ÖFFENTLICHE SITZUNG
NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 10.05.2017
Gremien
Details
- Ende
- 20:49 Uhr
- Adresse
- Kempstraße 1
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