mandari

Verbandsversammlung

Freitag, 24. Juni 2022 um 10:00 Uhr ChorForum Essen Durchgeführt

Tagesordnung (69)

1

Formalia

1.1

Genehmigung der Niederschrift

1.2

Einführung und Verpflichtung neuer Mitglieder der Verbandsversammlung

1.3

Um- und Nachbesetzung in Gremien und Aufsichtsräten

1.3.1
1.3.2

Umbesetzungen in den Organen der Beteiligungsgesellschaften

2

Resolutionen

2.1
3

Vorlagen der Bezirksregierungen

4

Vorlagen aus dem Planungsausschuss

5

Vorlagen aus dem Ausschuss für Mobilität

6

Fraktionsanträge

7

Anfragen und Mitteilungen

7.1
8

Vorlagen aus dem Ausschuss für Wirtschaft und Beteiligungen

8.1

Jahresabschlüsse der Beteiligungsgesellschaften zum 31.12.2021 - Ruhrwind Herten GmbH

8.2

Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften - Seegesellschaft Haltern mbH - Jahresabschluss zum 31.12.2021

9

Vorlagen aus dem Planungsausschuss

10

Vorlagen aus dem Ausschuss für Mobilität

10.1

Umsetzungskonzept Regionales Radwegenetz in der Metropole Ruhr Hier: Endbericht

11

Vorlagen aus dem Ausschuss für Klima, Umwelt und Ressourceneffizienz

11.1
11.1.1

Änderungsantrag der Koalition zur Drucksache 14/0596: Regionale Biodiversitätsstrategie für die Metropole Ruhr

12

Vorlagen aus dem Ausschuss für Kultur, Sport und Vielfalt

13

Vorlagen aus dem Ausschuss für Digitalisierung, Bildung und Innovation

14

Vorlagen aus dem Betriebsausschuss RVR Ruhr Grün

15

Vorlagen aus dem Rechnungsprüfungsausschuss

15.1

Überörtliche Prüfung des Regionalverbandes Ruhr durch die Gemeindeprüfungsanstalt für das Land Nordrhein-Westfalen (gpaNRW) - Bericht der gpaNRW über die überörtliche Prüfung des RVR und Stellungnahme der Regionaldirektorin gemäß § 105 Abs. 6 und 7 GO NRW

16

Vorlagen ohne Fachausschussbeteiligung

16.1.1

Ersetzungsantrag Änderungsantrag Strategie und Ziele der RVR-Familie

16.1.2

Änderungsantrag zu DS Nr. 14/0421, Strategie und Ziele der RVR-Familie

16.1.3
16.1.4

Begleitantrag der RVR-Koalition: Strategie und Ziele der RVR-Familie

16.2.1
16.6

Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses gemäß § 59 Abs. 3 Gemeindeordnung NRW über die Prüfung des Jahresabschlusses 2020, Feststellung des Jahresabschlusses 2020 und Entlastung der Regionaldirektorin, Frau Karola Geiß-Netthöfel, für den Zeitraum 01.01.2020 bis 31.12.2020

16.7

Bericht über die Prüfung des Gesamtabschlusses 2018. Bestätigung des Gesamtabschlusses 2018 und Entlastung der Regionaldirektorin Karola Geiß-Netthöfel für die Zeit vom 01.01.2018 - 31.12.2018

17

Fraktionsanträge

17.1

Offene Planstellen beim Radwegebau in der Metropole Ruhr

17.1.1

Ersetzungsantrag der Koalitionsfraktionen SPD und CDU zu DS 14/0586 / Planstellen beim Radwegebau

17.2.1

Klimaneutrale Metropole Ruhr - Stand der Entwicklung der Szenarien im Rahmen der Masterplanentwicklung und Möglichkeiten zur Beschleunigung

17.3
17.4

Geschlechtergerechte Sprache in Ausschreibungen des RVR

18

Anfragen und Mitteilungen

18.1

Anfrage der Alternativen Gruppe Barrierefreiheit RVR RuhrGrün

18.2

Genehmigung der Festsetzung des Umlagesatzes für das Haushaltsjahr 2022 durch das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen

19

Vorlagen aus dem Ausschuss für Klima, Umwelt und Ressourceneffizienz

Nicht-öffentlich
19.1

Modernisierung des RVR-Dienstgebäudes Gutenbergstr. 45/47; Sachstand und Auftragsbeschluss

Nicht-öffentlich
19.1.1

Änderungsantrag Modernisierung des RVR-Dienstgebäudes Gutenbergstr. 45/47

Nicht-öffentlich
19.1.2

Modernisierung des RVR-Dienstgebäudes Gutenbergstr. 45/47 - Gewährleistung von Tarifrecht und Nachhaltigkeit am Bau

Nicht-öffentlich
19.1.3

Modernisierung des RVR-Dienstgebäudes Gutenbergstr. 45/47

Nicht-öffentlich
20

Vorlagen ohne Fachausschussbeteiligung

Nicht-öffentlich
20.1

Hoesch-Hafenbahn-Weg; hier: Kreuzungsbauwerk S-Bahnbrücke 'Massener Weg, Dortmund'

Nicht-öffentlich
20.1.1

Ersetzungsvorlage Hoesch-Hafenbahn-Weg; hier: Kreuzungsbauwerk S-Bahnbrücke 'Massener Weg, Dortmund'

Nicht-öffentlich
20.2

Tagesordnungspunkt

Nicht-öffentlich
21

Anfragen und Mitteilungen

Nicht-öffentlich
65

Angelegenheiten nach Landesplanungsgesetz

66

Tischvorlagen

67

Tagesordnungspunkt

Nicht-öffentlich
68

Angelegenheiten nach RVR-Gesetz

69

Angelegenheiten nach RVR-Gesetz

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 10.08.2022 · 479.7 KB

Details

Ende
13:15 Uhr
Adresse
Fischerstraße 2-4

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