Rat
Dienstag, 30. April 2024 um 18:00 Uhr Haus Issum, Sitzungssaal
Tagesordnung (19)
Fragestunde für Einwohner und Einwohnerinnen gemäß § 18 der Geschäftsordnung
Bericht der Verwaltung
IT-Betrieb in Zusammenarbeit mit dem KRZN
Bestellung von stellvertretenden sachkundigen Bürger/innen
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Mitgliedschaft der Gemeinde Issum in der Verbandsversammlung des VHS-Zweckverbandes Gelderland
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung der Gemeinden Rheurdt und Issum über die Wahrnehmung von Aufgaben der Wohngeldstelle
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Fraktionsantrag: Erlass einer Satzung gemäß § 3 Absatz 2 Kommunalwahlgesetz
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Satzung zur Änderung der Hauptsatzung
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Neufassung der Haus- und Badeordnung des Freibades der Gemeinde Issum
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Satzung zur Änderung der Benutzungs- und Entgeltsatzung für die Teilnahme an der Offenen Ganztagsschule im Primarbereich
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Satzung zur Änderung der Benutzungs- und Entgeltsatzung für die Teilnahme an der "Schule von acht bis eins" - verlässlicher Halbtag - im Primarbereich
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Genehmigung eines Eilbeschlusses des Haupt- und Finanzausschusses gemäß § 60 Abs. 1 Satz 1 GO NRW; hier: Neufassung der Entgeltsatzung für die Benutzung des Freibades der Gemeinde Issum
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Fraktionsantrag – Issum blüht auf – Entwicklung eines Grünflächenkonzepts und Erhaltung und Förderung der Artenvielfalt in der Gemeinde Issum
Ergebnis: Stimmen dafür:16Stimmen dagegen:14Stimmenthaltungen:0
Fraktionsantrag - Erweiterung des Wanderweges Fleuthwiesen
Ergebnis: Stimmen dafür:19Stimmen dagegen:10Stimmenthaltungen:1
1. Änderung des Stellenplanes 2024
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Nachweis der unerheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen im 1. Quartal 2024
Nachweis der Ermächtigungsübertragungen gemäß § 22 Abs. 4 Kommunalhaushaltsverordnung NRW (KomHVO NRW)
Anfragen und Mitteilungen
Öffentlicher Teil
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 30.04.2024
Gremien
Details
- Ende
- 20:19 Uhr
- Adresse
- Herrlichkeit 7-9
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