Rat
Dienstag, 18. Oktober 2011 um 16:00 Uhr
Tagesordnung (58)
Öffentliche Sitzung
Beschlussfassung durch den Rat
Verpflichtung eines Ratsmitgliedes hier: Rometsch, Wolfgang
Anträge zur Niederschrift über Teil I der Sitzung des Rates am 19.07.2011, Nr. 0244/11
Errichtung einer Sekundarschule im Stadtbezirk Hamm-Herringen
Veräußerung der mittelbaren Beteiligung der Stadtwerke Hamm GmbH über die Trianel GmbH an der energieGUT GmbH
Ausbildungsverkehrsförderung für die Verkehrsunternehmen nach §11a ÖPNVG-NRW - Förderrichtlinie Ausbildungsverkehr -
Förderung bulgarischer Kinder und Eltern an den Grundschulen im Hammer Westen –Wilhelm-Busch- und Hermann-Gmeiner-Schule- im Schuljahr 2011/2012
Schließung der Trauerhalle auf dem Friedhof Werries
Entwidmung einer Teilfläche auf dem Friedhof Hövel
Bestellung des Abschlussprüfers für den Jahresabschluss 2011
Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepaketes Hier: Teilbereich Schulsozialarbeit
Erhöhung der Beteiligung der Stadtwerke Hamm GmbH an der HammGas Verwaltungsgesellschaft mbH
Bereitstellung erheblicher überplanmäßiger Transferleistungen für das Jugendamt im Haushaltsjahr 2011
Wiederwahl einer Beigeordneten
6. Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein-Westfalen hier: Benennung von 3 Delegierten
Arnold-Freymuth-Schule
Gremienbesetzung
Umbesetzungen in städtischen Ausschüssen Bestimmung eines neuen stellvertretenden Ausschussvorsitzenden Hier: Schul- und Sportausschuss
I. Städtebauliche Rahmenplanung - Cromwell Barracks - hier: Kenntnisnahme und weitere Projektentwicklung II. Bebauungsplan Nr. 01.113 - Auf dem Beisenkamp - hier: 1. Aufhebung des Bebauungsplan-Aufstellungsbeschlusses 2. Neuer Aufstellungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 06.080 – Uhlenfeld Ost – Hier: 1. Beschluss über die Anregungen aus der öffentlichen Auslegung und aus der Behördenbeteiligung 2. Satzungsbeschluss
Satzung gem § 25 Baugesetzbuch (BauGB) Besonderes Vorkaufsrecht für den Bereich der RLG-Trasse
Bebauungsplan Nr. 01.136 - Am Jahnstadion - hier: 1. Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses 2. Neuer Aufstellungsbeschluss 3. Offenlegungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 05.035 – Spenglerstraße – 1.) Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 05.06.1985 2.) Neuer Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 05.035 3.) frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
Bebauungsplan Nr. 03.082 – Möbelkompetenzzentrum Unnaer Straße 1. Änderung des Geltungsbereiches und des Bebauungsplantitels 2. Verzicht auf erneute frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung 3. Offenlegungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 07.092 - Gewerbegebiet Auf dem Knuf - hier: 1. Beschluss zur Offenlegung gem. § 3 (2) BauGB
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 01.114 – SB-Markt Wilhelmstraße / Lohauserholzstraße - hier: 1. Aufstellungsbeschluss 2. Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
Resolution des Rates der Stadt Hamm
Anträge
Änderung der „Dienstanweisung der Stadt Hamm über den Einsatz von derivaten Finanzinstrumenten im kommunalen Schuldenmanagement“ (Mitteilungsvorlage 0090/10)
Änderung der „Dienstanweisung der Stadt Hamm über den Einsatz von derivaten Finanzinstrumenten im kommunalen Schuldenmanagement“ (Mitteilungsvorlage 0090/10)
Tariftreue- und Vergabegesetz
Tariftreue- und Vergabegesetz
Gewährung einer freiwilligen Weihnachtsbeihilfe
Themen Rechtsradikalismus und rechte Gewalt in den Schulen bearbeiten
Themen Rechtsradikalismus und rechte Gewalt in den Schulen bearbeiten
Zur Zukunft von „Cottmanns Hütte“, hier: Prüfung einer Finanzierungsmöglichkeit
Zur Zukunft von „Cottmanns Hütte“, hier: Prüfung einer Finanzierungsmöglichkeit
Bildungskette für Hamm
Anfragen
Tariftreue- und Vergabegesetz
Nachhaltigkeit der Arbeitsaufnahme von SGB II-Leistungsemfängern
Nachhaltigkeit der Arbeitsaufnahme von SGB II-Leistungsemfängern
Bürgerinformation Landschaftsplan Süd
Bürgerinformation Landschaftsplan Süd
Einrichtung von Hundeauslaufflächen
Einrichtung von Hundeauslaufflächen
Kosten der Pflege von Städtepartnerschaften und -freundschaften
Kosten der Pflege von Städtepartnerschaften und -freundschaften
Konzept zur präventiv-aufsuchenden Jugendarbeit für die Ringanlage/Musikpavillon
Konzept zur präventiv-aufsuchenden Jugendarbeit für die Ringanlage/Musikpavillon
Landesfond „Alle Kinder essen mit“
Landesfond „Alle Kinder essen mit“
Umsetzung der Straßenbauprojekte von Bund und Land; Neue Prioritätenliste der Landesregierung
Umsetzung der Straßenbauprojekte von Bund und Land; Neue Prioritätenliste der Landesregierung
Eigenkapitalverzehr der Stadt Hamm
Eigenkapitalverzehr der Stadt Hamm
Verschiedenes
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 18.10.2011
Gremien
Details
- Ende
- 19:05 Uhr
Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz