Verbandsversammlung
Montag, 15. Juni 2020 um 10:00 Uhr Externe Sitzung Durchgeführt
Tagesordnung (85)
Angelegenheiten nach Landesplanungsgesetz
Übernahme von 20 Halden der RAG in der Metropole Ruhr
Nicht-öffentlichFörderprogramm Kommunaler Straßenbau 2020 hier: Unterrichtung und Beschlussfassung
Übernahme von 20 Halden der RAG in der Metropole Ruhr Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
Nicht-öffentlichAntwort der Verwaltung auf die Anfrage der Fraktion Die Linke Übernahme von 20 Halden der RAG in der Metropole Ruhr
Nicht-öffentlichStädtebauförderung hier: Vorschlag für das Städtebauförderprogramm 2020
Ergänzung zur Beschlussvorlage 13/1641 Vorschlag für das Städtebauförderprogramm 2020
Änderungsantrag zu 13/1734: Übernahme von 20 Halden der RAG in der Metropole Ruhr
Nicht-öffentlichStädtebauförderung hier: Vorschlag für das Sonderförderprogramm „Investitionspakt Soziale Integration im Quartier NRW 2020“
Ergänzung zur Beschlussvorlage 13/1642 Vorschlag für das Sonderförderprogramm „Investitionspakt Soziale Integration im Quartier NRW 2020
Änderungen beim Verfahren der Erarbeitung von Vorlagen zu Maßnahmen und Förderprojekten für die Metropole Ruhr
Aufhebung des Piktogramms „Kraftwerke und einschlägige Nebenbetriebe“ in einem Bereich für gewerbliche und industrielle Nutzungen (Ehemaliges Kraftwerk Knepper)
Aufhebung der Zweckbindung und des Piktogramms für „Kraftwerke und einschlägige Nebenbetriebe“ eines Bereichs für gewerbliche und industrielle Nutzungen (ehemaliges Kraftwerk Knepper)
13. Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Münster, Teilabschnitt Emscher-Lippe, Änderung der textlichen Festlegung 16.2 zum Bereich für flächenintensive Großvorhaben (newPark) - Aufstellungbeschluss
Änderungsverfahren 35 E (Pferdebahnstraße / Berthold-Beitz-Boulevard - ESSEN 51) des Regionalen Flächennutzungsplans (RFNP) Erteilung des Einvernehmens gemäß § 39 Abs. 3 Landesplanungsgesetz NRW
Erarbeitungsbeschluss zur 15. Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Münster, Teilabschnitt Emscher-Lippe, in der Stadt Marl: Erweiterung eines Allgemeinen Siedlungsbereichs im Rahmen eines Flächentauschs
Erarbeitungsbeschluss zur 15. Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Münster, Teilabschnitt Emscher-Lippe, in der Stadt Marl Neufassung des Erarbeitungsbeschlusses – Minimierung des Änderungsbereiches dauf die Fläche des Jahnstadions und der Waldschule
Zeitplan für die Umsetzung der Aufträge der Beratung in den Gremien
12. Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Münster, Teilabschnitt Emscher-Lippe Hier: Aufstellungsbeschluss
14. Änderung Regionalplan für den Regierungsbezirk Arnsberg Teilabschnitt Oberbereiche Bochum und Hagen Erweiterung des Allgemeinen Siedlungsbereichs (ASB) im Gebiet der Hansestadt Breckerfeld - Aufstellungsbeschluss
Sachlicher Teilplan Regionale Kooperationsstandorte zum Regionalplan Ruhr hier: Erarbeitungsbeschluss
Sachlicher Teilplan Regionale Kooperationsstandorte zum Regionalplan Ruhr Begleitung der Erarbeitung des Aufstellungsbeschlusses durch die Kommission zum Regionalplan Ruhr
Anfragen und Mitteilungen
RVR Ruhr Grün - Vierteljahresbericht I. Quartal 2020
Nicht-öffentlichAngelegenheiten nach RVR-Gesetz
Umbesetzung von Gremien
Wahl einer/eines Beigeordneten für den Bereich III
Ersatzwahl eines beratenden Mitglieds der Verbandsversammlung
Antrag der Fraktion Die Linke auf Aufnahme eines Tagesordnungspunktes Resolution zu Altschulden und Coronalasten der Verbandskommunen
Bestellung der Prüfer im Referat Rechnungsprüfung
Übersicht über die Fraktionsanfragen aus dem Jahr 2019
Steuerlicher Querverbund
Ermächtigungsübertragungen gem. § 22 KomHVO NRW
Dringlichkeitsentscheidung - Entwurf des Jahresabschlusses 2018 des Regionalverbandes Ruhr
Angelegenheiten der Ruhrwind Herten GmbH - Jahresabschluss zum 31.12.2019
Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften - Freizeitschwerpunkt Glörtalsperre GmbH - Mehrkosten in Verbindung mit den Projekten „Staumauersanierung“, „Glör 365“ und „Andere Maßnahmen“
Angelegenheiten der IGA 2027 gGmbH - Erweiterung des Gesellschafterkreises der Durchführungsgesellschaft 'Internationale Gartenausstellung (IGA) Metropole Ruhr 2027 gGmbH'
Angelegenheiten der Kultur Ruhr GmbH Prüfung des Vorschlages der Künstlerischen Leitung zur alternativen Durchführung der Ruhrtriennale
Auswirkungen der Corona-Krise auf die Beteiligungsgesellschaften - Sachstandsbericht
Angelegenheiten der AGR Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet mbH – Verschmelzung der BFUB GmbH auf die AGR
Überplanmäßige MIttelbereitstellung für das Projekt Ruhrtalradweg in Bochum-Stiepel
Fortführung Luftbildkooperation Geonetzwerk.metropoleRuhr
Regionales Mobilitätsentwicklungskonzept für die Metropole Ruhr
Antrag der Fraktionen CDU, SPD, B90/Die Grünen Regionales Mobilitätsentwicklungskonzept für die Metropole Ruhr (Drucksache 13/1724) Aufnahme der Bahnverbindung von Recklinghausen über Bochum nach Witten
Statusbericht zum Freizeit- und Tourismuskonzept für die Metropole Ruhr
Handlungsprogramm zur räumlichen Entwicklung der Metropole Ruhr Hier: Sachstandsbericht
Feststellung des Jahresabschlusses und Lageberichts der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung RVR Ruhr Grün zum 31.12.2018 Beschluss über die Zuführung zur Ausgleichsrücklage Entlastung des Betriebsausschusses RVR Ruhr Grün
Angelegenheiten der Kultur Ruhr GmbH - Verlängerung der Nebenabrede zum Gesellschaftsvertrag der Kultur Ruhr GmbH für den Zeitraum 2021-2023
Antrag der Fraktion Die Linke Positionen der Metropole Ruhr zur EU-Strukturförderung 2021-2027
Antrag der Fraktion Die Linke Stand des Auftrages zur Erarbeitung eines einheitlichen Sozialtarifs für die Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr mbH und die Revierparks
Antwort auf die Anfrage der Piratenfraktion RS1 - kilometergenauer Sachstand
Antwort der Verwaltung auf Anfrage der Fraktion B90/Die Grünen Sachstand regionales Radwegenetz
Antwort auf die Anfrage der CDU-Fraktion Weiterentwicklung Regionales Radwegenetz: Radhauptverbindung Neukirchen-Vluyn – Kamp-Lintfort
Antwort der Bezirksregierung Münster auf die Anfrage der CDU-Fraktion Nicht abgerufene Fördermittel der letzten Jahre in der Metropole Ruhr
Mündliche Anfrage der CDU-Fraktion Nicht abgerufene Fördermittel der letzten Jahre in der Metropole Ruhr
Anfrage der SPD-Fraktion Hilfe für Schaustellerinnen und Schausteller in der Metropole Ruhr durch den Regionalverband Ruhr (RVR) und seine Tochtergesellschaften
Antwort der Verwaltung auf die Anfrage der SPD-Fraktion Hilfe für Schaustellerinnen und Schausteller in der Metropole Ruhr durch den Regionalverband Ruhr (RVR) und seine Tochtergesellschaften
Anfrage der CDU-Fraktion Verunreinigung des Tenderingssees durch Sedimente der Kiesbaggerei
Antwort der Verwaltung auf die Anfrage der CDU-Fraktion Verunreinigung des Tenderingssees durch Sedimente der Kiesbaggerei
Gründe für die Verzögerungen bei der Neuauflage des Förderfonds Interkultur 2020
Antwort auf die Fraktionsanfrage Gründe für die Verzögerungen bei der Neuauflage des Förderfonds Interkultur 2020
Olympische Sommerspiele 2021 in Tokio – Fachdelegation RVR
Anfragen und Mitteilungen
Austritt von verunreinigtem Wasser im Bereich der Bergehaldenerweiterung Brinkfortsheide Erkenntnisse der Bezirksregierung Arnsberg
Anfragen und Mitteilungen
Nicht-öffentlichFraktionsanträge
Vorlagen aus dem Betriebsausschuss Ruhr Grün am 28.02.2020
Fraktionsanfragen und Antworten
Vorlagen der Bezirksregierungen / Strukturausschuss vom 10.03.2020
Resolution
Angelegenheiten nach RVR Gesetz
Nicht-öffentlichVorlagen aus dem Wirtschaftsausschuss vom 03.03.2020
Tagesordnung
Dringlichkeitsentscheidungen aus dem VA am 16.03.2020
Vorlagen aus dem Kultur- und Sportausschuss vom 05.03.2020
Vorlagen aus dem Planungsausschuss am 04.03.2020
Vorlagen aus dem Planungsausschuss am 20.05.2020
Vorlagen aus dem Verbandsausschuss vom 29.05.2020
Wahlen
Vorlagen aus dem Wirtschaftsausschuss am 19.05.2020
Vorlagen aus dem Verbandsausschuss vom 16.03.2020
Weitere Vorlagen aus dem Planungsausschuss am 04.03.2020
Vorlagen aus dem Planungsausschuss am 20.05.2020
Vorlagen des Regionalverbandes Ruhr / Planungsausschuss vom 04.03.2020
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 02.07.2020 · 435.0 KB
Gremien
Details
- Ende
- 13:10 Uhr
- Adresse
- siehe Einladung
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