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Bezirksvertretung Huckarde
Mittwoch, 29. April 2026 um 16:00 Uhr Rahmer Str. 15, 44369 Dortmund, Sitzungssaal, Bezirksverwaltungsstelle Dortmund-Huckarde
Tagesordnung (56)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichGenehmigung der Niederschrift
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichEinwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten)
Sonstiges
Nicht-öffentlichBerichterstattung
Vorstellung des Seniorenbüros
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Berichterstattung zum Antrag der CDU Fraktion: Errichtung von Klimaquartieren
Ergebnis: vertagt
Anregungen und Beschwerden
Finanzen und Liegenschaften
gemeins. Antrag Fraktionen SPD, CDU und Bündnis`90/Die Grünen: Vergabe von Haushaltsmitteln 2026 und ggf. Änderungen von ehemaligen Haushalts-beschlüssen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nachtrag: 28.04.2026 gemeins. Antrag der Fraktionen SPD, CDU und Bündnis`90/Die Grünen: Änderung eines Haushaltsbeschlusses aus dem Jahr 2023
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung
Ergänzung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt, seine Ausschüsse, Kommissionen und die Bezirksvertretungen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Plakatkampagne „Stadtmarke Dortmund“ – Vorgehen, Bewertung und Beteiligung der Stadtbezirke
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Satzung zur zehnten Änderung der Gebührensatzung für die Wochenmärkte der Stadt Dortmund
Ergebnis: einstimmig abgelehnt
Satzung zur zehnten Änderung der Gebührensatzung für die Wochenmärkte der Stadt Dortmund
Emittlungsdienst Abfall - Sachstandsbericht 2025 und Darstellung der kommunalen Aktivitäten rund um die Themen Abfallvermeidung, Umweltbildung, Abfallrecycling und Abfallbeseitigung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 28.04.2026 Feuerwerk anlässlich der Huckarder Pfingstkirmes 2026
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Schulen
SPD Fraktion: Vorstellung des Containerstandortes der Gilden GS
Ergebnis: zurückgezogen
CDU Fraktion: Schulcontainer Grafen - Grundschule Deusen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Sachstandsbericht zum Anmeldeverfahren an den Grundschulen zum Schuljahr 2026/27
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kultur, Sport und Freizeit
Kinder, Jugend und Familie
Strategische Ausbauplanung der Kindertagesbetreuung 2026 - 2035
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
SPD Fraktion: Städtischer Spielplatz am „Kirchlinder Feld“
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Soziales, Arbeit und Gesundheit
Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien
Maßnahmen aus den Instandhaltungsrückstellungen - 19. Sachstandsbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Maßnahmen aus Brandschutzrückstellungen - 20. Sachstandsbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
SPD Fraktion: Ortsbegehung Aspey Str, Westhusener Str. bis zur Hansa GS
Ergebnis: einstimmig beschlossen
CDU Fraktion: Treppenlifter Stadtteilbücherei
Ergebnis: einstimmig beschlossen
CDU Fraktion: Beleuchtung des Verbindungsweges Machariusstraße / Bothestraße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
CDU Fraktion: Reinigung der Spielplätze Varzienerstraße und Aufstellen größerer Abfallbehälter
Ergebnis: einstimmig beschlossen
gemeins. Antrag der Fraktion CDU und BSW: Schubrinnen an den Treppen zum Schulzentrum Kirchlinde
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umsetzung eines Gesetzes zur Finanzierung von Infrastrukturinvestitionen von Ländern und Kommunen-Vorlage aus der Sitzung vom 04.03.2026-
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Projekt „Gestaltungselemente Rahmer Wald“: Grundsatzbeschluss zur Umsetzung des Konzepts und Beschluss zur farblichen Neugestaltung der S-Bahn-Unterführungen im Rahmer Wald.
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Nachtrag: 28.04.2026 Ergänzungsantrag SPD Fraktion: Projekt „Gestaltungselemente Rahmer Wald“: Grundsatzbeschluss zur Umsetzung des Konzepts und Beschluss zur farblichen Neugestaltung der S-Bahn-Unterführungen im Rahmer Wald.
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Mitteilungen
Anfragen
SPD Fraktion: Straßenbauoffensive 2026
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
SPD Fraktion: Beleuchtung Kleingarten „Glückauf Hansa“
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BSW: Unerlaubte Müllablagerung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Beantwortung von Anfragen
Beantwortung der Anfrage von Bündnis 90 die Grünen zu den Ergebnissen der Verkehrs- und Luftbelastung in Kirchlinde
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Satzung der Stadt Dortmund über die Durchführung von Bürgerentscheiden – Umstellung des Abstimmungsverfahrens auf eine grundsätzliche Stimmabgabe per Brief - Beantwortung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Stellungnahme und Sachstand zum Energiecampus
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mitteilungen der Geschäftsführung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Gremien
Details
- Ende
- 18:02 Uhr
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