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Kreistag

Dienstag, 13. März 2012 um 15:05 Uhr GV, Zentrum

Tagesordnung (23)

1

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit

2

Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Feststellung des Entwurfs des Gesamtjahresabschlusses zum 31.12.2010

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Ermächtigungsübertragungen gemäß § 22 Abs. 1-3 GemHVO NRW von 2011 nach 2012 im Rahmen des Jahresabschlusses 2011

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5

Kreishaushalt 2012

5.1

Beteiligungsrechte der kreisangehörigen Städte und Gemeinden gemäß § 55 KrO NRW

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.2

Beschluss über die Haushaltssatzung 2012 mit ihren Anlagen

5.2.1

Antrag der SPD-Kreistagsfraktion 12,5 Mio. Euro der Ausgleichsrücklage zu entnehmen

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

5.2.2

Beschluss über die Haushaltssatzung 2012 mit ihren Anlagen

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

6

Kulturzentrum Sinsteden, hier: Änderung der Nutzungs- und Entgeltordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7

Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Erteilung der eingeschränkten Heilpraktikererlaubnis für das Gebiet der Physiotherapie in Nordrhein-Westfalen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8

Arbeitskreis Inklusion - Thema: Der Arbeitsmarkt für schwerbehinderte Menschen im Rhein-Kreis Neuss

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9

Beitritt des Rhein-Kreises Neuss zum Agrobusiness Niederrhein e. V.

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

10

Delegiertenversammlung des Rates der Gemeinden und Regionen Europas am 20./21.11.2012 in Bonn – Teilnahme von drei VertrerInnen des Rhein-Kreises Neuss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11

Gesamtstellenplan 2012

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12

Anträge

13

Mitteilungen

14

Anfragen

14.1

Anfrage der SPD-Kreistagsfraktion zum Thema "Rettungsdienstliche Versorgung in Rommerskirchen nachhaltig sichern" vom 06.03.2012 und Antwort der Verwaltung

14.2

Anfrage der Kreistagsfraktion UWG/ Die Aktive zum Thema "Umsatzsteuerrecht" vom 07.03.2012 und Antwort der Verwaltung

14.3

Kreistag 21.12.2011

15

Einwohnerfragestunde

Gremien

Details

Ende
18:20 Uhr

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