Rat der Stadt
Donnerstag, 28. November 2019 um 16:00 Uhr Ratssaal, Europaplatz 1, 44575 Castrop-Rauxel Durchgeführt
Tagesordnung (54)
Anfragen der Ratsmitglieder
Nicht-öffentlichFragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Änderungen zum Stellenplan 2020/2021
Mitteilungen der Verwaltung
Nicht-öffentlichHaushaltssanierungsplan 2012 - 2021 Fortschreibung für die Jahre 2020 und 2021
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für die Jahre 2020 und 2021 nebst Anlagen
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für die Jahre 2020 und 2021 nebst Anlagen
Antrag SPD vom 24.09.2019_800_Jahre_Ickern
Antrag FWI und CDU vom 03.11.2019_Bürgerbudget
Antrag SPD, CDU und FWI Ratsfraktionen vom 26.11.2019_Bürgerbudget
Antrag der FDP-Fraktion Hier: Beitritt der Stadt Castrop-Rauxel zum H2-Netzwerk-Ruhr e. V.
Antrag Bündnis 90 / Die Grünen vom 25.11.2019_Vorbericht zum Haushaltsplan
Antrag Bündnis 90 / Die Grünen_Strategischer Umweltschutz
Antrag Bündnis 90 / Die Grünen vom 25.11.2019_Förderung des Soziales Arbeitsmarktes
Antrag Bündnis 90 / Die Grünen vom 25.11.2019_Gesundes Essen
Ehrung langjähriger Ratsmitglieder
Neunte Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Castrop-Rauxel
1. Änderungsentgeltordnung vom 28.11.2019 zur Entgeltordnung für die Nutzung der Sportplätze, Sporthallen, Turnhallen und Bäder durch Vereine und sonstige Nutzergruppen vom 01.01.2013
Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept Stadtmittelpunkt (ISEK) hier: Beschluss des Konzeptes
MitmachStadt Castrop-Rauxel
Gemeinsamer Antrag von FDP, Die Linke und CDU Fraktionen vom 26.11.2019_„MitmachStadt“
Europafest 2020
Haushaltsplanung für die Jahre 2020 ff. hier: Abstimmung der Förderprogramme aus den Kommunalinvestitionsförderungsgesetzen des Bundes und des Landes Nordrhein-Westfalen sowie aus dem Programm "Gute Schule 2020" des Landes
Finanzcontrolling: Unternehmensbericht Stand 30.10.2019
Berichterstattung über die Beteiligungen der Stadt Castrop-Rauxel
Bereitstellung zusätzlicher Haushaltsmittel in Höhe von 353.635,56 € bei der Buchungsstelle 61.01/0233.791400 (Tilgung von Krediten vom sonstigen öffentlichen Bereich)
Übernahme der Trägeranteile für die neue Kindertageseinrichtung „Castroper Holz“
Weitere überplanmäßige Mittelbereitstellung gemäß § 83 GO bei den Buchungsstellen 36.04.533505 (Laufende Leistungen für Kinder und Jugendliche in Heimerziehung) und 36.04.533515 (Laufende Kosten für den gemeinsamen Unterhalt von Müttern, Vätern und Kindern) sowie weitere außerplanmäßige Mehrauszahlung bei der Buchungsstelle des Finanzhaushaltes 36.04.725320 (Erstattungen aus Rückstellungen)
Zweite Änderungssatzung zur Gebührensatzung für das Standesamt der Stadt Castrop-Rauxel
Neufassung der Satzung über die Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen und Plätzen in der Stadt Castrop-Rauxel (Sondernutzungssatzung)
Ermittlung des Bedarfs eines erweiterten Schulangebotes im Norden der Stadt / weitere Elternbefragung
Aufstellung einer Gründachstrategie - Entscheidung über das Rahmenkonzept - Auftrag an den EUV zur Erarbeitung eines Flyers zum Thema Dachbegrünung für eine verbesserte Information und Beratung
Übertragung des Namensgebungsrecht für städtische Sportstätten
Stellplatzsatzung der Stadt Castrop-Rauxel
Stellplatzablösesatzung der Stadt Castrop-Rauxel
Antrag FWI Fraktion vom 22.10.2019: Einrichtung von Basketball Käfigen/Plätzen in Castrop-Rauxel
Erlass einer Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage in der Stadt Castrop-Rauxel (Entwässerungssatzung)
Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen, abflusslose Gruben) und Gebührenbedarfsberechnung
Gebührensatzung für die Wochenmärkte
Änderung der Wochenmarktsatzung
Änderung der Satzung über die Kreislaufwirtschaft und Abfallentsorgung der Stadt Castrop-Rauxel (Kreislaufwirtschafts- und Abfallsatzung)
Gebührenbedarfsberechnung 2020 -Abfallentsorgung-
Gebührenbedarfsberechnung 2020 - Straßenreinigung und Erlass einer 1. Änderungssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung der Stadt Castrop-Rauxel
Gebührenbedarfsberechnung 2020 -Stadtentwässerung- und Erlass einer Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung in der Stadt Castrop-Rauxel
Erlass einer 11. Änderungsentgeltordnung zur Entgeltordnung für Sonderleistungen des EUV Stadtbetriebes Castrop-Rauxel
Prüfung des Gesamtabschlusses der Stadt Castrop-Rauxel zum 31.12.2016
Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Castrop-Rauxel zum 31.12.2018
Antrag DIE LINKE vom 07.11.2019_Verbot des Verkaufs von städtischen Grundstücken
Antrag DIE LINKE vom 04.11.2019_ Soziale Wohnraumversorgung
Umbesetzung des Jugendhilfeausschusses
Bereitstellung zusätzlicher Mittel bei der Buchungsstelle 61.01.54392020 (Beratungsleistungen Konzessionsverträge) in Höhe von 91.810,35 €.
Bereitstellung zusätzlicher Mittel bei der Buchungsstelle 54.01/0609.785800 "Sanierungsprogramm ZOB Altstadt"
Anfragen der Ratsmitglieder
Mitteilungen der Verwaltung
Gremien
Details
- Ende
- 20:00 Uhr
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