Bezirksvertretung 7
Dienstag, 26. September 2023 um 16:30 Uhr Rathaus Gerresheim - EG, Sitzungssaal
Tagesordnung (43)
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks 7 gemäß § 22 Geschäftsordnung des Rates, für bis zum 12.09.2023 eingegangene Fragen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anerkennung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der öffentlichen und nichtöffentlichen Niederschrift vom 29.08.2023
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verwaltungsvorlagen
Gräulinger Straße zwischen Bergische Landstraße und Schwarzbachstraße: Streckenbezogene Reduzierung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h aus Lärmschutzgründen und zum Schutz von sensiblen Einrichtungen
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Gräulinger Straße zwischen Bergische Landstraße und Schwarzbachstraße - Änderungsantrag zu TOP 4.1 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen -
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bebauungsplan-Entwurf Nr. 07/017 - Im Heidewinkel Ost
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Haushaltsentwurf 2024/2025 mit Anlagen - Entwurf der bezirksbezogenen Haushaltsansätze 2024/2025 für den Stadtbezirk 7 -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
HH 2024/2025: Instandsetzung der Zaunanlage an der Bergischen Landstraße zw. Gräulinger Straße und Hahnenfurther Straße - Antrag der Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen, SPD, FDP und der Bezirksvertreterin Frau Müller-Gehl (DIE LINKE.) -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Haushalt 2024 / 2025: Bereitstellung von Mitteln zur Fortführung des Projekts „das.Rund“ in Grafenberg - Antrag der CDU-Fraktion -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Am Wallgraben - mündlicher Bericht der Bezirksbürgermeisterin, Frau Maria Icking -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nutzung Altes Pfarrhaus Aloys-Odenthal-Platz
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bahnsteiglängen und Prioritäten beim barrierefreien Haltestellenausbau im Niederflurbahnnetz
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Verzicht auf die Ausübung des Vorkaufsrechts gem. § 31 (1) 1 Denkmalschutzgesetz NRW für Rechte nach dem Wohnungseigentumsgesetz u. a.
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Neubau öffentliche Grünanlage mit Kinderspielplatz Am Quellenbusch Cottbusser Straße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zuschuss an den Post-Sportverein Düsseldorf e.V.
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Verwendung von Haushaltsmitteln
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge
E-Ladesäule auf dem Parkplatz am Waldfriedhof - Antrag der Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen, SPD, FDP und der Bezirksvertreterin Frau Müller-Gehl (DIE LINKE.) -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Fahrradfahren auf dem Bürgersteig Heyestraße und Freigabe der Owensstraße/Portastraße für den Radverkehr - Antrag der Fraktion Bündnis 90/DieGrünen -
Ergebnis: abweichend beschlossen
Einrichtung von weiteren Lastenrad-Abstellplätzen - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen -
Ergebnis: abweichend beschlossen
Aktueller Sachstand und Planungen zum Hochwasserschutz im Stadtbezirk 7 - Antrag der CDU-Fraktion -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Sachstand Realisierung der CO-Pipeline und eines Alarm- und Gefahrenabwehrplanes der Feuerwehr - Antrag der CDU-Fraktion -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Klimaschutz durch Begrünung - Antrag der Bezirksvertreterin Frau Müller-Gehl (DIE LINKE.) -
Ergebnis: zurückgezogen
Anfragen aus vorherigen Sitzungen
Verkehrsberuhigung historisches Zentrum Gerresheim - Anfrage der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD und FDP -
Ergebnis: vertagt
Hallesche Straße - Anfrage der CDU-Fraktion -
Ergebnis: vertagt
Situation der U73 - Anfrage der SPD-Fraktion -
Ergebnis: vertagt
Wiederherrichten des Platzes auf dem Regenrückhaltebecken Bergische Landstraße - Gräulinger Straße - Anfrage der Bezirksvertreterin Frau Müller-Gehl (DIE LINKE.) -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Stand der Herrichtung Haltestelle Neuenhaus (BV7/268/2021) - Anfrage der CDU-Fraktion -
Ergebnis: vertagt
Tempo 30 Gräulinger Straße - Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen -
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Erneuerung der Zaunanlage an der Bergischen Landstraße - Anfrage der Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen, SPD, FDP und der Bezirksvertreterin Frau Müller-Gehl (DIE LINKE.) -
Ergebnis: vertagt
Anfragen
Fahrradstraße Quadenhofstraße - Anfrage des Bezirksvertreters Herrn Huppertz (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) -
Ergebnis: vertagt
Fahrradstraße über Limburg- und Gutenbergstraße in Grafenberg - Anfrage des Bezirksvertreters Herrn Klein (CDU-Fraktion) -
Ergebnis: vertagt
Wanderweg Rotthäuser Bachtal - Anfrage des Bezirksvertreters Herrn Nolten (CDU-Fraktion) -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Informationsvorlagen
Unterstützung des Projektes Theater Templum - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 21.06.2022 -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Vorbereitung von Vorgartensatzungen für Stadtteile im Bezirk 7 - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 22.06.2021 -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktueller Sachstand zur Umsetzung „Bunte Bänke für Toleranz und Sichtbarkeit“
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Parken im Kreuzungsbereich Am Mergelsberg/Am Schultersbusch - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 20.06.2023 -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Glasfaseranschluss der Grundschulen im Stadtbezirk 7 - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 25.05.2021 -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sichere Schulwege im Stadtbezirk 7 - Standort GGS Knittkuhl - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 23.05.202
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 22.09.2023
Gremien
Details
- Ende
- 18:25 Uhr
Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz