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Bezirksvertretung 7

Dienstag, 26. September 2023 um 16:30 Uhr Rathaus Gerresheim - EG, Sitzungssaal

Tagesordnung (43)

1

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks 7 gemäß § 22 Geschäftsordnung des Rates, für bis zum 12.09.2023 eingegangene Fragen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Genehmigung der öffentlichen und nichtöffentlichen Niederschrift vom 29.08.2023

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Verwaltungsvorlagen

4.1

Gräulinger Straße zwischen Bergische Landstraße und Schwarzbachstraße: Streckenbezogene Reduzierung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h aus Lärmschutzgründen und zum Schutz von sensiblen Einrichtungen

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

4.1.1

Gräulinger Straße zwischen Bergische Landstraße und Schwarzbachstraße - Änderungsantrag zu TOP 4.1 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen -

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

4.2

Bebauungsplan-Entwurf Nr. 07/017 - Im Heidewinkel Ost

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

4.3

Haushaltsentwurf 2024/2025 mit Anlagen - Entwurf der bezirksbezogenen Haushaltsansätze 2024/2025 für den Stadtbezirk 7 -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.3.1

HH 2024/2025: Instandsetzung der Zaunanlage an der Bergischen Landstraße zw. Gräulinger Straße und Hahnenfurther Straße - Antrag der Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen, SPD, FDP und der Bezirksvertreterin Frau Müller-Gehl (DIE LINKE.) -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.3.2

Haushalt 2024 / 2025: Bereitstellung von Mitteln zur Fortführung des Projekts „das.Rund“ in Grafenberg - Antrag der CDU-Fraktion -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.4

Am Wallgraben - mündlicher Bericht der Bezirksbürgermeisterin, Frau Maria Icking -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.5

Nutzung Altes Pfarrhaus Aloys-Odenthal-Platz

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.6

Bahnsteiglängen und Prioritäten beim barrierefreien Haltestellenausbau im Niederflurbahnnetz

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

4.7

Verzicht auf die Ausübung des Vorkaufsrechts gem. § 31 (1) 1 Denkmalschutzgesetz NRW für Rechte nach dem Wohnungseigentumsgesetz u. a.

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

4.8

Neubau öffentliche Grünanlage mit Kinderspielplatz Am Quellenbusch Cottbusser Straße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.9

Zuschuss an den Post-Sportverein Düsseldorf e.V.

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

4.10

Verwendung von Haushaltsmitteln

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5

Anträge

5.1

E-Ladesäule auf dem Parkplatz am Waldfriedhof - Antrag der Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen, SPD, FDP und der Bezirksvertreterin Frau Müller-Gehl (DIE LINKE.) -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.2

Fahrradfahren auf dem Bürgersteig Heyestraße und Freigabe der Owensstraße/Portastraße für den Radverkehr - Antrag der Fraktion Bündnis 90/DieGrünen -

Ergebnis: abweichend beschlossen

5.3

Einrichtung von weiteren Lastenrad-Abstellplätzen - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen -

Ergebnis: abweichend beschlossen

5.4

Aktueller Sachstand und Planungen zum Hochwasserschutz im Stadtbezirk 7 - Antrag der CDU-Fraktion -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.5

Sachstand Realisierung der CO-Pipeline und eines Alarm- und Gefahrenabwehrplanes der Feuerwehr - Antrag der CDU-Fraktion -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.6

Klimaschutz durch Begrünung - Antrag der Bezirksvertreterin Frau Müller-Gehl (DIE LINKE.) -

Ergebnis: zurückgezogen

6

Anfragen aus vorherigen Sitzungen

6.1

Verkehrsberuhigung historisches Zentrum Gerresheim - Anfrage der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD und FDP -

Ergebnis: vertagt

6.2

Hallesche Straße - Anfrage der CDU-Fraktion -

Ergebnis: vertagt

6.3

Situation der U73 - Anfrage der SPD-Fraktion -

Ergebnis: vertagt

6.4

Wiederherrichten des Platzes auf dem Regenrückhaltebecken Bergische Landstraße - Gräulinger Straße - Anfrage der Bezirksvertreterin Frau Müller-Gehl (DIE LINKE.) -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.5

Stand der Herrichtung Haltestelle Neuenhaus (BV7/268/2021) - Anfrage der CDU-Fraktion -

Ergebnis: vertagt

6.6

Tempo 30 Gräulinger Straße - Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen -

Ergebnis: schriftlich beantwortet

6.7

Erneuerung der Zaunanlage an der Bergischen Landstraße - Anfrage der Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen, SPD, FDP und der Bezirksvertreterin Frau Müller-Gehl (DIE LINKE.) -

Ergebnis: vertagt

7

Anfragen

7.1

Fahrradstraße Quadenhofstraße - Anfrage des Bezirksvertreters Herrn Huppertz (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) -

Ergebnis: vertagt

7.2

Fahrradstraße über Limburg- und Gutenbergstraße in Grafenberg - Anfrage des Bezirksvertreters Herrn Klein (CDU-Fraktion) -

Ergebnis: vertagt

7.3

Wanderweg Rotthäuser Bachtal - Anfrage des Bezirksvertreters Herrn Nolten (CDU-Fraktion) -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8

Informationsvorlagen

8.1

Unterstützung des Projektes Theater Templum - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 21.06.2022 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.2

Vorbereitung von Vorgartensatzungen für Stadtteile im Bezirk 7 - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 22.06.2021 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.3

Aktueller Sachstand zur Umsetzung „Bunte Bänke für Toleranz und Sichtbarkeit“

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.4

Parken im Kreuzungsbereich Am Mergelsberg/Am Schultersbusch - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 20.06.2023 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.5

Glasfaseranschluss der Grundschulen im Stadtbezirk 7 - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 25.05.2021 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.6

Sichere Schulwege im Stadtbezirk 7 - Standort GGS Knittkuhl - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 23.05.202

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 22.09.2023

Details

Ende
18:25 Uhr

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