Bezirksvertretung Brackel
Donnerstag, 11. April 2024 um 16:05 Uhr Oberdorfstr. 23, 44309 Dortmund, "Balou" Kultur- und Bildungszentrum
Tagesordnung (39)
Regularien
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Feststellung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift über die 25. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel am 22.02.2024
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Einwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten)
Einbahnstraßenregelung in der Haslindestraße
Sachstand energetische Sanierung der Fichtegrundschule
Berichterstattung - unbesetzt -
Anregungen und Beschwerden (Eingaben) - unbesetzt -
Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
Maßnahmen aus Brandschutzrückstellungen - 16. Sachstandsbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
15. Sachstandsbericht Instandhaltungsrückstellungen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Neubau einer Tageseinrichtung für Kinder (TEK) Wambeler Hellweg/Akazienstraße
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Antrag auf finanzielle Unterstützung - Turn- und Rasensportverein Dortmund-Asseln -
Ergebnis: vertagt
Personal, Organisation, Digitalisierung, Bürgerdienste und öffentliche Ordnung
Masterplan „Kommunale Sicherheit 2.0“: Konzeption der Quartierslabore
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Schule
Sachstandsbericht zum Anmeldeverfahren an den Grundschulen der Stadt Dortmund zum Schuljahr 2024/25
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kinder, Jugend und Familie - unbesetzt -
Kultur, Sport und Freizeit - unbesetzt -
Soziales, Arbeit und Gesundheit
Aktuelle Situation zur Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung
Wirtschaftsflächenstrategie
Ergebnis: einstimmig abgelehnt
Wirtschaftsflächenstrategie - interfraktioneller Zusatzantrag (SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Fraktion B‘90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE+/Die PARTEI)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen sowie Mobilität, Infrastruktur und Grün
Beleuchtungskonzept der Stadt Dortmund - Überweisung aus dem Aussschuss für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen vom 07.02.2024 -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Flughafen DortmundBericht über die Verspätungen ab 22:01 Uhr im flugplanmäßigen Verkehr 2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anlage eines Fuß und Radweges von Petersheck bis Zugstraße - Antrag der SPD-Fraktion -- Unterlagen haben zur Sitzung der BV-Brackel am 22.02.2024 vorgelegen -
Ergebnis: zurückgezogen
Änderung der Allgemeinen Richtlinien für die BezirksvertretungenReduzierung der Straßen im Vorbehaltsnetz
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Parkraumsituation am Hauptfriedhof - Antrag der CDU-Fraktion -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neubau Bezirksverwaltungsstelle Brackel - Antrag der SPD-Fraktion -
Ergebnis: vertagt
Abbindung des Hubertusweges - Antrag der Fraktion B'90/DIE GRÜNEN
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nießstraße in Sackgasse umwandeln - Antrag der Fraktion B'90/DIE GRÜNEN
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Fußgängerüberwege Am Hagedorn und Grüningsweg sicherer gestalten
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Anfragen - unbesetzt -
Mitteilungen
Anfrage der SPD-Fraktion - Umgestaltung von SchottergärtenDrucksache Nr. 32757-23
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Gremien
Details
- Ende
- 17:15 Uhr
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