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Ausschuss für Planung, Stadtentwicklung und Mobilität

Mittwoch, 09. Februar 2022 um 17:00 Uhr Rathaus E.260, Ratssaal

Tagesordnung (35)

1

Feststellung ordnungsgemäß erfolgte Einladung und Beschlussfähigkeit

Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt

2

Bestellung der Schriftführung für den Ausschuss für Planung, Stadtentwicklung und Mobilität der Stadt Neuss

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

3

Genehmigung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

4

Einwohner*innenfragestunde

5

Bebauungsplan Nr. 120/19 - Weckhoven, Otto-Wels.Straße - Beschluss über die Stellungnahmen, Satzungsbeschluss

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

6

Bebauungsplan Nr. 501 - Norf, Nievenheimer Straße (Kita) -

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

7

Bebauungsplan Nr. 504 – Allerheiligen, Stüttger Feld -

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

8

Integriertes Stadtentwicklungkonzept "Gemeinsam an den Rhein"

Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt

9

Freigabe der Krefelder Straße für den Radverkehr

Ergebnis: beraten ohne Abstimmung

10

Antrag der Fraktion CDU betr.: Sicherung von Bodenfunden

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

11

Antrag der Fraktion CDU betr.: - Innenstadt verschönern - Fassadenwettbewerb durchführen

Ergebnis: verwiesen

12

Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, UWG/Aktiv für Neuss betr.: Neugestaltung des Hermann-Wilhelm-Thywissen-Platzes

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

12.1

Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, UWG/Aktiv für Neuss betr.: Sachstand Parkkonzept Lukasviertel

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

12.2

Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, UWG/Aktiv für Neuss betr.: Sachstandsbericht Ausbauprogramm Steinhausstraße

Ergebnis: verwiesen

12.3

Antrag der Kooperation SPD/Bündnis 90 Die Grünen/UWG/Aktiv für Neuss betr.: Sichere Schulradwege-Netze in Neuss

Ergebnis: abgesetzt

12.4

Antrag der Kooperation SPD/Bündnis 90 Die Grünen/UWG/Aktiv für Neuss betr.: Ermöglichung von abschließbaren Fahrradgaragen auf öffentlichen Flächen

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

12.5

Antrag der Kooperation SPD/Bündnis 90 Die Grünen/UWG/Aktiv für Neuss betr.: Anpassung von Umlaufschranken und Sperrpfosten

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

12.6

Antrag der Fraktion CDU betr.: Sachstandsbericht Etex-Gelände

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

13

Anfrage von Frau Stv. Goldkamp "Fußverkehrsscheck 2022"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13.1

Anfrage von Frau Stv. Goldkamp "Übersicht Behindertenparkplätze"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

14

Mitteilung der Verwaltung, Bebauungsplan Nr. 506 - Hafengebiet, Hammer Landstraße (Gewerbegebiet), Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

15

Sachstandsbericht städtebauliche Entwicklung am Hindenburgplatz, Holzheim

Ergebnis: verwiesen

16

Allgemeine Informationen zu Bauantragsverfahren

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

17

Prüfergebnis Radverkehr im Hauptstraßenzug und auf der Bustrasse

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

18

Verkehrsversuch Radachse Innenstadt - Bewertung und weiteres Vorgehen

Ergebnis: verwiesen

18.1

Antrag der Fraktion DIE LINKE / Die Partei betr.: Sebastiannusstr. weiterhin vom Autoverkehr befreien!

Ergebnis: verwiesen

19

Einwohner*innenfragestunde

28

Formalien, Wahlen usw.

29

Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 GO

30

Beschlussempfehlungen an den Rat

31

Empfehlungen an Fachausschüsse, Beteiligung der Bezirksausschüsse

32

Beschlüsse des Ausschusses gem. § 41 Abs. 2 GO NRW

33

Anträge

34

Anfragen

35

Mitteilungen der Verwaltung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 02.02.2022

Details

Ende
20:40 Uhr

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