Rat
Donnerstag, 29. August 2019 um 14:00 Uhr Rathaus - Plenarsaal
Tagesordnung (25)
Anerkennung der Tagesordnung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Anfragen
Anfrage des Ratsherrn Maniera: Ausschreitungen im Rheinbad Teil 3
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfrau Opelt: Große „Umweltspur“ - Noch mehr Stau für Düsseldorf?
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER: Tiertodesfälle in Düsseldorf 2019
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Sachstandsbericht zum Parkraumbewirtschaftungskonzept
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Änderungsantrag SPD, B90/Grüne, FDP zum Parkraumbewirtschaftungskonzept (66/52/2019)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion
Ergebnis: zurückgezogen
Gründung einer städtischen Mobilitätsgesellschaft
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Änderungsantrag der Ratsfraktionen von BÜ90/GRÜ, SPD und FDP
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Garath 2.0 Den Wandel gestalten
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderungsantrag der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER: Garath 2.0
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Anträge
Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Kein Empfang und keine Unterstützung für die Bundeswehr
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der FDP-Ratsfraktion: Geschäftsführung der Holding der Landeshauptstadt Düsseldorf GmbH
Ergebnis: zurückgezogen
Antrag der CDU-Ratsfraktion: Organisationsstruktur Beteiligungsmanagement
Ergebnis: zurückgezogen
Änderungsantrag der Ratsfraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP: Organisationsstruktur Beteiligungsmanagement
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Satzung zum Schutz und Erhalt von Wohnraum
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag SPD,Bü90-Grü und FDP: Satzung des Landeshauptstadt Düsseldorf zum Schutz und Erhalt von Wohnr
Ergebnis: abweichend beschlossen
Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion zur Vorlage 01/ 211/2019: Antrag der Ratsfraktionen von SPD, BÜ90/GRÜ und FDP: Satzung der Landeshauptstadt Düsseldorf zum Schutz und Erhalt von Wohnraum (Wohnraumschutzsatzung)
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Änderungsantrag des Ratsherrn Grenda: Wohnraumschutzsatzung
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der Ratsfraktionen von BÜ90/GRÜ, SPD und FDP: Palermo Appell
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion: Palermo-Appell
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag SPD, BÜ90/GRÜ und FDP: Optimierung der Düsseldorfer gesundheitliche Notfallversorgung durch D
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag der Ratsfraktionen von SPD, BÜ90/GRÜ und FDP: Finanzierung von stop mutilation e.V.
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 14.08.2019
Gremien
Details
- Ende
- 17:46 Uhr
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